Planungsleistungen Neubau Wildparkstadion 2015

Stadt Karlsruhe MB/Stk 0009 - 05.06.2014 Seite 1 von 1 Stadt Karlsuhe - Stadtkämmerei | Rathaus Marktplatz | 76124 Karlsruhe Telefon 0721 133 2044 | Fax: 0721 133-2009 | E-Mail: stk@karlsruhe.de Dezernat 1 Dezernat 4 Dezernat 3Dezernat 2 Dezernat 5Dezernat 6 An die Stadtkämmerei über: HaushaltsjahrFür: apl./üpl. VEMehraufwendungen/- auszahlungen E-Mail Sachbearbeiter/in: Fax:Telefon: Dienststelle: Empfänger (ÜPLA/APL/ED)Sender (Deckung Mehreinnahmen - ME oder Sperre - SP) Handzeichen /Datum Vorlagen an: Verteiler: B-Vermerk StK Begründung des Sachverhalts (Bei Bedarf bitte Zusatzblatt beifügen.) Unterschrift der Amtsleitung Datum Achtung! Nach Unterschriften zurück an die Stk-Abt.0400 Ortsvorsteher/in Stadtkämmerei Dezernat 4 Gemeinderat Offenlage Formblatt Sitzung: öffentlich Hauptausschuss nicht öffentlich Vorberatung im: Sitzungsdienst Interne Nr. Version Erfasst (Hz. Datum) Stk-THH 2000 Stk-Abt. 0100 RPA Stk-Abt. 0500 Stk-Abt. 0400 Antrag auf Genehmigung von: Planungsobjekt KST.Stelle/PSP-Element/ inv. Projekt ÜPL APL ED PlankontoBetrag € Planungsobjekt KST.Stelle/PSP-Element/ inv. Projekt ME SP PlankontoBetrag €

Offenlage 2016/0287 – Planungsleistungen Neubau Wildparkstadion 2015 Wir lehnen die Genehmigung der außerplanmäßigen Aufwendungen für die angefallenen Planungsleistungen zum Neubau Wildparkstadion in Höhe von 559.830 EUR ab. Unserer Ansicht nach muss der Profifußball sportlich, wirtschaftlich und finanziell durch entsprechende Erfolge die Voraussetzungen dafür schaffen, sich ein neues Stadion leisten zu können. Das kann die Stadt dann je nach Haushaltslage unterstützen. In Freiburg ist man diesen Weg gegangen. Aus unserer Sicht hat der KSC bisher keine Nachweise dafür erbracht, dass er auf Dauer die geplanten Zahlungen an die Stadt für das neue Stadion erbringen kann. Insofern können wir auch nicht mittragen, dass die Stadt in 2015 mit 559.830 EUR an Planungskosten in Vorleistung geht. Niko Fostiropoulos

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: 2016/0287 Verantwortlich: Dez. 4 Planungsleistungen Neubau Wildparkstadion 2015 Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Offenlage Gemeinderat 31.05./01.06.2016 8 x beanstandet Hauptausschuss 12.07.2016 1.4 x vorberaten Gemeinderat 19.07.2016 4.3 x Mehrheitlich zugestimmt Beschlussantrag Der Gemeinderat genehmigt im Haushaltsjahr 2015 außerplanmäßige Aufwendungen für die im Zuge des Projektfortschritts angefallenen Planungsleistungen zum Neubau Wildparkstadion in Höhe von 559.830 Euro bei der Kostenstelle 40009595 Projekt Wildpark, Kostenart 44200000. Finanzielle Auswirkungen (bitte ankreuzen) nein x ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) 559.830 € 559.830 € Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung Kontierungsobjekt: Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: Die HH-Mittel werden außerplanmäßig zur Verfügung gestellt, siehe Anlage. ISEK-Karlsruhe-2020-relevant x nein ja Handlungsfeld: Wählen Sie ein Element aus. Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein x ja abgestimmt mit Karlsruher Fächer GmbH Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Der Gemeinderat hat in der Sitzung vom 17.12.2013 eine abschließende Standortentscheidung für das Fußballstadion im Wildpark getroffen. Im Rahmen dieser Sitzung wurde die Verwaltung beauftragt die Planungen für ein neues Fußballstadion im Wildpark zu vertiefen und zu einem entscheidungsreifen Abschluss zu bringen. Im Zuge des Projektfortschritts wurden im Haushalts- jahr 2015 Aufwendungen in Höhe von 559.830 Euro benötigt. Deckungsmittel sind vorhanden. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat – nach Vorberatung im Hauptausschuss - Der Gemeinderat genehmigt im Haushaltsjahr 2015 außerplanmäßige Aufwendungen für die im Zuge des Projektfortschritts angefallenen Planungsleistungen zum Neubau Wildparkstadion in Höhe von 559.830 Euro bei der Kostenstelle 40009595 Projekt Wildpark, Kostenart 44200000.

Das Protokoll zu diesem Tagesordnungspunkt finden Sie unter Punkt 4.1