Annahme des Angebots von Zuwendungen

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: 2016/0271 Verantwortlich: Dez.4 Annahme des Angebots von Zuwendungen Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Hauptausschuss 14.06.2016 1 x Beschlussantrag Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen. Finanzielle Auswirkungen (bitte ankreuzen) nein X ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) 117.542,70 € (Gesamtbetrag der ange- botenen Zuwendungen) Haushaltsmittel stehen Wählen Sie ein Element aus. Kontierungsobjekt: Wählen Sie ein Element aus. Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK-Karlsruhe-2020-relevant nein ja Handlungsfeld: Wählen Sie ein Element aus. Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 (Die Vorlage umfasst Zuwendungen im Gesamtwert von 117.542,70 €, die der Stadtkämmerei von Februar 2016 bis Mai 2016 angezeigt wurden. Die Branddirektion wurde mit einer Einzelspende in Höhe von 200,00 € bedacht, die sich an die freiwillige Feuerwehrabteilung Grünwinkel richtete. Dem Friedhofs- und Bestattungsamt wurden vier Zuwendungen in Höhe von 7.350,00 € ange- boten. Das Gartenbauamt hat ebenfalls vier Spenden über insgesamt 15.088,00 € angeboten bekom- men. Hiervon entfallen drei auf die Gestaltung des Gartens der Religionen. Die Heimstiftung Karlsruhe erhielt sieben Zuwendungsangebote über einen Betrag von insge- samt 4.027,31 €. Eines davon ist eine Sachzuwendung in Form eines Kühlschranks. Das Kulturamt soll mit vier Einzelspenden unterstützt werden. Alleine drei davon erreichen die Städtische Galerie mit insgesamt 8.400,00 €. Besonders hervorzuheben ist ein Zuwendungsan- gebot für das Projekt „Baustelle: Heimat finden im Fremden“ in Höhe von 20.000,00 €. Die Ortsverwaltung Grötzingen erreichte zwei Spenden in Höhe von insgesamt 1.000,00 € für soziale und gemeinnützige Einrichtungen. Die Ortsverwaltung Wettersbach hat 300 Stühle mit einem Wert in Höhe von 750,00 € für die Sporthalle erhalten. Dem Schul- und Sportamt wurden fünf Sachzuwendung angeboten. Dabei handelt es sich um verschiedene Gegenstände für den Unterricht und Veranstaltungen. Der Gesamtwert liegt bei 2.658,60 €. Bei der Sozial- und Jugendbehörde gingen elf Einzelspenden ein, die sich großteils auf verschie- dene Kindertageseinrichtungen verteilen. Der Gesamtbetrag beläuft sich auf 56.280,79 €. Dem Stadtamt Durlach wurden die Kosten von Blumenschmuck im Rahmen von Ehrungen mit einem Wert von 128,00 € in Form einer Aufwandsspende erlassen. Der Zoologische Garten erhielt sechs Einzelspenden in Höhe von insgesamt 1.660,00 €. In die Abfrage über die Geschäftsbeziehungen mit den Zuwendungsgebern wurden neben den städtischen Dienststellen (Kämmereihaushalt) erneut die städtischen Beteiligungsunternehmen einbezogen. Beschluss: Antrag an den Hauptausschuss Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen.

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 14. Sitzung Hauptausschuss Termin: 14. Juni 2016, 16:30 Uhr öffentlich Ort: Großer Sitzungssaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 1. Punkt 1 der Tagesordnung: Annahme des Angebots von Zuwendungen Vorlage: 2016/0271 Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden, verweist auf die rechtzei- tig zugegangene Einladung zur Sitzung und den Nachtrag zur Tagesordnung. Er stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest und ruft Tagesordnungspunkt 1 zur Behandlung auf. Nachdem keine Wortmeldungen vorliegen, lässt er über die Vorlage abstimmen und stellt einstimmige Zustimmung fest. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 16. August 2016