Evaluation Papiertonne

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister ANFRAGE Stadtrat Stefan Schmitt (pl) vom 5. Mai 2016 Vorlage Nr.: 2016/0253 Evaluation Papiertonne Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 21.06.2016 32 x 1. Wie viele Mg Papier wurden 2015 mit der Städtischen Papiertonne eingesammelt? 2. Wie hoch war 2015 der durchschnittliche Erlös beim Verkauf des Papiers pro Mg Papier aus der Städtischen Papiertonne? 3. Wie hoch war in 2015 der Gesamterlös beim Verkauf des Papiers aus der Städtischen Papiertonne? 4. Wie hoch waren 2015 die operativen Kosten für das Einsammeln des Papiers mit der Städtischen Papiertonne? 5. Wie hoch waren 2015 die verwaltungsanteiligen Kosten für die Städtische Papiertonne? 6. Wie hoch waren 2015 die fuhrparkanteiligen Kosten für die Städtische Papiertonne? 7. Wie hoch waren 2015 die Einmalkosten für das Einsammeln des Papiers mit der Städtischen Papier- tonne? 8. Wie viele Mitarbeiter waren 2015 operativ für das Einsammeln des Papiers mit der Städtischen Pa- piertonne erforderlich? 9. Wie viele Mitarbeiter waren 2015 verwaltungsanteilig für die Städtische Papiertone erforderlich? 10. In Ihrer Stellungnahme zu meiner Anfrage vom 15.12.2014 zur Einführung der Städtischen Papier- tonne wurden für 2015 operative Sammelkosten von 1.500.000,- € angenommen. In der Anlage vom 22.04.2016 werden jetzt 633.000,- € angegeben. Wie ist diese Differenz zu erklären? Bei einer Anlage mit dem Titel "Evaluation Papiertonne" sollte man davon ausgehen, dass man auf einen Blick sieht, wie das Ergebnis = Erlös minus Aufwand für die Papiertonne aussieht. In der Anlage "Evaluation Papiertonne" mit Stand 22.04.2016 werden die Daten zur Papiertonne mit den Daten zur Wertstofferfassung vermischt, so dass sich kein eindeutiges Ergebnis für die Papierton- ne ablesen lässt. Sachverhalt / Begründung: Seite 2 Zumindest sollten sich die Fragen 1 bis 9 problemlos aus dieser Anlage beantworten lassen. Dies ist leider nicht in Gänze der Fall. Vor dem Hintergrund, dass in Ihrer Stellungnahme zu meiner Anfrage vom 15.12.2014 für 2015 zu- sätzliche operative Sammelkosten von voraussichtlich 1.500.000,- € angenommen wurden, sind auch die in der Anlage vom 22.04.2016 für 2015 genannten operativen Sammelkosten i. H. v. 633.000,- € erklärungsbedürftig. unterzeichnet von: Stefan Schmitt

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zur Anfrage Stadtrat Stefan Schmitt (pl) vom: 05.05.2016 Vorlage Nr.: 2016/0253 Verantwortlich: Dez. 5 Evaluation Papiertonne Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 21.06.2016 32 x Die Anlage zur Vorlage „Evaluation Papiertonne“ für den AUG vom 22.04.2016 hat die Prognose aus dem Fortschrittsbericht der Neustrukturierung der Wertstofferfassung (Gemeinderatsitzung v. 21.10.2014) aufgegriffen und dem tatsächlichen Ergebnis in 2015 gegenüber gestellt. Die damalige Systematik wurde aufgegriffen und fortgeschrieben. Die Erfassung ab 2015 mit einer nicht flächendeckenden Papiertonne und einer Wertstofftonne soll das bisherige System Wertstofftonne (ohne Papiertonne) bis Ende 2014 entsorgungstechnisch erset- zen. Insofern darf nicht nur die Papiertonne betrachtet werden, sondern der Gesamtaufwand beider Sammelsysteme vor und nach der Einführung ist in Summe zu bewerten. 1. Wieviele Mg Papier wurden 2015 mit der städtischen Papiertonne eingesammelt? Es wurden 6.292 Tonnen in 2015 mit der städtischen Papiertonne gesammelt. 2. Wie hoch war 2015 der durchschnittliche Erlös beim Verkauf des Papiers pro Mg Papier aus der städtischen Papiertonne? Der durchschnittlich Erlös in 2015 für das Papier aus der Papiertonne betrug 99 € pro Tonne. Dabei ist der verbundene Transportaufwand des Entsorgers bereits berücksichtigt. 3. Wie hoch war in 2015 der Gesamterlös beim Verkauf des Papiers aus der städtischen Pa- piertonne? Der Gesamterlös für das Papier in 2015, bereinigt um die Transportkosten, betrug 625.000 €. 4. Wie hoch waren 2015 die operativen Kosten für das Einsammeln des Papiers mit der städ- tischen Papiertonne? Die operativen Sammelkosten für das Einsammeln der Papiertonne betrugen 633.000 € in 2015. 5. Wie hoch waren 2015 die verwaltungsanteiligen Kosten für die Städtische Papiertonne? Außer den operativen Mitarbeitern (Fahrer und Lader) wurden keine zusätzlichen Personalstellen ge- schaffen, so dass hier keine zusätzlichen Kosten anfielen. Rein kostenrechnerisch fallen jedoch für diesen neu geschaffenen Bereich Kosten an, da die Verteilung der Overheadkosten neu aufgeschlüs- selt wird. Die in der Fragestellung aufgeführten „Verwaltungskosten“ (Kosten, die für Disposition, Einsatzleitung und Sachgebietsleitung anteilig der Papiersammlung zugerechnet werden) lagen bei ca. 29.000 €, die aber andere Bereiche entsprechend entlasten. Seite 2 6. Wie hoch waren 2015 die fuhrparkanteiligen Kosten für die städtische Papiertonne? Die fuhrparkanteiligen Kosten betrugen ca. 150.000 € in 2015. 7. Wie hoch waren 2015 die Einmalkosten für das Einsammeln des Papiers mit der städti- schen Papiertonne? Die Einführungskosten (davon 1,6 Mio. € für die Erstausstattung der Abfallbehälter) betrugen ca. 1,8 Mio. €. 8. Wieviele Mitarbeiter waren 2015 operativ für das Einsammeln des Papiers mit der städti- schen Papiertonne erforderlich? Es waren im Durchschnitt in 2015 ca. 10 Fahrer und Lader für das Einsammeln der Papierbehälter er- forderlich. 9. Wieviele Mitarbeiter waren 2015 verwaltungsanteilig für die städtische Papiertonne er- forderlich? s. Antwort zu Frage Nr. 5 (entspricht nicht ganz einer halben Stelle). 10. In Ihrer Stellungnahme zu meiner Anfrage vom 15.12.2014 zur Einführung der städti- schen Papiertonne wurden für 2015 operative Sammelkosten von 1.500.000,- € angenom- men. In der Anlage vom 22.04.2016 werden jetzt 633.000,- € angegeben. Wie ist diese Diffe- renz zu erklären? Die damals in einer Schätzung genannten 1,5 Mio. € wurden ermittelt, indem 3 zusätzliche Touren auf Basis der Kosten der bisherigen Wertstoffsammlung hochgerechnet worden sind. D. h. die 1,5 Mio. € beinhalten mehr als die erwähnten reinen operativen Sammelkosten (633.000 €). Die Differenz ergibt sich u. a. aus folgenden Kostenblöcken: - Kosten für Abschreibung und Verzinsung der Abfallbehälter und Projekteinführungskosten - sonst. laufende Sachkosten für Öffentlichkeitsarbeiten, EDV-Einbindung etc. - anteilige interne Führungskosten (u. a. Disponenten, Sachgebietsleiter, Abteilungsleiter, Amtsleitung) - anteilige Kosten der Behälterverwaltung und des Behälterdienstes - anteilige Kosten der Personalverwaltung, Finanzverwaltung, des Verwaltungsgebäudes, Kantine etc. - anteilige Kosten der sog. Zentralen Gemeinkosten (Gemeinderat, Dezernate, Rechnungsprüfung etc.) Bei der Evaluation, die im AUG vorgestellt wurde, hat man sich, um den Kostenvergleich mit dem Ergebnis 2014 zu ermöglichen, auf die Kosten für den zusätzlichen Personal- und zusätzlichen Fahr- zeugbedarf (633.000 €), die Kosten für Abschreibungen und Verzinsung (156.000 €) und die sonsti- gen laufenden Sachkosten (30.000 €) beschränkt. Die o. a. anteiligen Kostenblöcke sind keine zusätz- liche Kosten, sondern entstehen durch eine veränderte Kostenumlage.

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 25. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 21. Juni 2016, 15:30 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 31. Punkt 32 der Tagesordnung: Evaluation Papiertonne Anfrage des Stadtrats Stefan Schmitt (pl) vom 5. Mai 2016 Vorlage: 2016/0253 Beschluss: Einverstanden mit Stellungnahme der Verwaltung Abstimmungsergebnis: keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 32 zur Behandlung auf und stellt fest, die Stellungnahme der Verwaltung liege vor, der Gemeinderat habe Kenntnis genommen. (Keine Wortmeldung) Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 12. Juli 2016