Internetgeschwindigkeit in Karlsruhe

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister ANFRAGE Stadtrat Tom Høyem (FDP) Stadtrat Thomas H. Hock (FDP) Stadtrat Karl-Heinz Jooß (FDP) vom 2. Mai 2016 Vorlage Nr.: 2016/0247 Internetgeschwindigkeit in Karlsruhe Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 21.06.2016 30 x 1) Kann die Stadtverwaltung Auskunft darüber geben, welche Übertragungskapazitäten für das Internet in den einzelnen Stadtteilen bestehen und ob diese für eine schnelle und ununterbrochene Übertragung im Internet ausreichen? 2) Falls die Kapazitäten in einzelnen Stadtteilen nicht ausreichen: Welche Maßnahmen ge- denkt die Stadt zu ergreifen, um eine ausreichend schnelle Übertragung in unmittelbarer Zukunft im gesamten Stadtgebiet sicherzustellen? Sachverhalt / Begründung: Digitale Infrastruktur ist ein wichtiges Thema für die Wirtschaft der Stadt und für ihre Bür- gerinnen und Bürger. Deshalb muss gerade in der TechnologieRegion das Internet ange- messene Möglichkeiten bieten. Karlsruhe sollte hier als Vorreiter agieren und die gesamte Stadt mit schnellem Internet versorgen. unterzeichnet von: Tom Høyem Thomas H. Hock Karl-Heinz Jooß

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zur Anfrage FDP-Fraktion vom: 02.05.2016 Vorlage Nr.: 2016/0247 Verantwortlich: Dez. 4. Internetgeschwindigkeit in Karlsruhe Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 21.06.2016 30 x 1. Kann die Stadtverwaltung Auskunft darüber geben, welche Übertragungskapazitäten für das Internet in den einzelnen Stadtteilen bestehen und ob diese für eine schnelle und unun- terbrochene Übertragung im Internet ausreichen? Da Übertragungsraten auch immer anbieterabhängig sind, kann eine allgemeingültige Aussage nicht getroffen werden. Im Stadtgebiet von Karlsruhe werden leitungsgebundene Internetdienste für Privat- kunden auf der Basis von zwei physikalischen Netzen realisiert. Zum einen über das Netz der Deut- schen Telekom, welche den Endkunden über Kupferinfrastruktur versorgt. Dabei sind heute, je nach Ausbaustand, Bandbreiten von wenigen Mbit/s bis hin zu 50 Mbit/s möglich. Zum anderen über das Netz von Unitymedia, welche den Endkunden über Koaxialkabel versorgen. Hier sind, je nach Ausbau- stand, Bandbreiten von mehr als 100 Mbit/s realisiert. Dieses Netz wird in naher Zukunft auf 200 bzw. 400 Mbit/s ausgebaut. Aktuell decken Bandbreiten von 50 Mbit/s den Bedarf eines Privatkunden ab. Jedoch werden in der weiteren Zukunft 50 Mbit/s nicht mehr ausreichend sein. Mediale Dienste wie z. B. Netflix mit dem „streaming“ von hochauflösenden Filmen sorgen dafür, dass der Bedarf des privaten Endkunden ste- tig steigt. Auch Geschäftskunden können in zwei Kategorien unterteilt werden. Zum einen gibt es Großkunden, die bereits jetzt den Bedarf größer 100 Mbit/s haben und mit Glasfasertechnik individuell erschlossen worden sind und werden. Diese Kunden werden mit hochpreisigen schnellen Premiumprodukten be- dient durch Anbieter wie Deutsche Telekom, TelemaxX, Vodafone, Versatel und andere. Zum anderen gibt es kleinere und mittlere Unternehmen, die nicht bereit sind die teuren Premiumprodukte zu be- zahlen. Diese werden über die gleichen Netze wie die Privatkunden versorgt und haben die entspre- chenden Geschwindigkeitslimits. 2. Falls die Kapazitäten in einzelnen Stadtteilen nicht ausreichen: Welche Maßnahmen gedenkt die Stadt zu ergreifen, um eine ausreichend schnelle Übertragung in unmittelbarer Zukunft im gesamten Stadtgebiet sicher zu stellen? Im Stadtgebiet ist momentan eine gute Netzabdeckung gewährleistet. Vor allem große Unternehmen verfügen über eine gute Versorgung. In Zukunft werden die Netze weiter ausgebaut und es ist ge- plant, die Kupferleitungen durch Glasfaser zu ersetzen. Ein Zeitplan liegt hierzu aktuell nicht vor. Der- zeit werden aber in einer Arbeitsgruppe – unter städtischer Federführung – Maßnahmen für die Breit- band-Versorgung in der Region Karlsruhe entwickelt. Ihr Ziel ist es, Maßnahmen für die Breitband- Versorgung in der Region Karlsruhe zu entwickeln. Hierzu ist zunächst eine zentrale Verantwortung innerhalb der Stadt festzulegen. Um die Bedarfe der privaten Haushalte sowie kleineren/mittleren Un- ternehmen in Zukunft abdecken zu können, wird eine flächendeckende Erschließung mit Glasfaser notwendig werden. Seite 2 Auch im aktuellen Koalitionsvertrag der Landesregierung wird die flächendeckende Breitbandversor- gung als ein Ziel genannt. Der flächendeckende Ausbau der Breitbandverkabelung soll intensiv voran- getrieben und finanziell weiter gestärkt werden.

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 25. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 21. Juni 2016, 15:30 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 29. Punkt 30 der Tagesordnung: Internetgeschwindigkeit in Karlsruhe Anfrage des Stadtrats Tom Høyem, Thomas H. Hock und Karl-Heinz Jooß (FDP) vom 2. Mai 2016 Vorlage: 2016/0247 Beschluss: Einverstanden mit Stellungnahme der Verwaltung Abstimmungsergebnis: keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 30 zur Behandlung auf. Stadtrat Lancier (KULT): Zu diesem Tagesordnungspunkt hätte ich fortführende Fra- gen. Wann steht der Zeitplan für die Flächenabdeckung für echtes Breitband? Wer verpflichtet sich dazu? Wie wird das umgesetzt und welche Vorkehrungen werden getroffen, dass die Breit- bandinfrastruktur aktuell bleibt? Der Vorsitzende: Es wird schriftlich beantwortet, wie wir das immer so machen. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 12. Juli 2016