HSPKA: M39_SJB: Kürzung des Zuschusses für den Paritätischen Wohlfahrtsverband

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• #Interfrakt. M39_SJB

  Erstellt: 12. Oktober 2016 Zuletzt geändert: 3. März 2025
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  Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister Interfraktioneller ÄNDERUNGSANTRAG CDU-Gemeinderatsfraktion SPD-Gemeinderatsfraktion GRÜNE-Gemeinderatsfraktion KULT-Gemeinderatsfraktion FDP-Gemeinderatsfraktion vom: 26.04.2016 Vorlage Nr.: 2016/0212 Haushaltsstabilisierungsprozess: M39_SJB: Zuschüsse Paritätischer Wohlfahrtsverband Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 26.04.2016 13 x Der Gemeinderat bekennt sich grundsätzlich zum Sparziel der Maßnahme M39_SJB (Kürzung der Zu- schüsse für den Paritätischen Wohlfahrtsverband mit seinen Teilorganisationen). Die operative Umset- zung der Maßnahme wird jedoch im Sozialausschuss detailliert vorberaten um eine pauschale Kürzung zu vermeiden und in der Folge dem Gemeinderat zur Beschlussfassung im Rahmen der Beratungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 vorgelegt. Begründung/Sachverhalt: Grundsätzlich ist das Ziel der Maßnahme M40_SJB richtig und wird vom Gemeinderat befürwortet. Allerdings muss die operative Umsetzung zuerst fachlich vorberaten werden, um untragbare Härten gegenüber den betroffenen Trägern zu erkennen und ggf. im Detail gegenzusteuern. unterzeichnet von: Tilman Pfannkuch Parsa Marvi Bettina Lisbach Lüppo Cramer Tom Høyem