HSPKA: M40_SJB: Kürzung Zuschüsse Empfänger freiw. Leistungen
| Vorlage: | 2016/0210 |
|---|---|
| Art: | Änderungs-/Ergänzungsantrag |
| Datum: | 26.04.2016 |
| Letzte Änderung: | 03.03.2025 |
| Unter Leitung von: | Keine Angaben |
| Erwähnte Stadtteile: | Keine Angaben |
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Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister Interfraktioneller ÄNDERUNGSANTRAG CDU-Gemeinderatsfraktion SPD-Gemeinderatsfraktion GRÜNE-Gemeinderatsfraktion KULT-Gemeinderatsfraktion FDP-Gemeinderatsfraktion vom: 26.04.2016 Vorlage Nr.: 2016/0210 Haushaltsstabilisierungsprozess: M40_SJB: Kürzung Zuschüsse Empfänger freiwilliger Leis- tungen Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 26.04.2016 13 x 1. Der Gemeinderat bekennt sich grundsätzlich zum Sparziel der Maßnahme M40_SJB (Kür- zung der Zuschüsse an die Empfänger sonstiger freiwilliger Leistungen). Die operative Um- setzung der Maßnahme wird jedoch im Sozialausschuss detailliert vorberaten um eine pau- schale Kürzung zu vermeiden und in der Folge dem Gemeinderat zur Beschlussfassung für den Doppelhaushalt 2017/18 vorgelegt. Begründung/Sachverhalt: Grundsätzlich ist das Ziel der Maßnahme M40_SJB richtig und wird vom Gemeinderat befür- wortet. Allerdings muss die operative Umsetzung zuerst fachlich vorberaten werden, um un- tragbare Härten gegenüber den betroffenen Trägern zu erkennen und ggf. im Detail gegen- zusteuern. unterzeichnet von: Tilman Pfannkuch Parsa Marvi Bettina Lisbach Lüppo Cramer Tom Høyem