Annahme des Angebots von Zuwendungen

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 12. Sitzung Hauptausschuss Termin: Vorlage Nr. TOP: Verantwortlich: 08.03.2016 2016/0034 1 öffentlich Dez. 4 Annahme des Angebots von Zuwendungen Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Hauptausschuss 08.03.2016 1 genehmigt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) 58.530,32 € (Gesamtbetrag der angebotenen Zuwen- dungen) ISEK Karlsruhe 2020 – relevant nein ja Handlungsfeld: (bitte auswählen) Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Die Vorlage umfasst Zuwendungen im Gesamtwert von 58.530,32 €, die der Stadtkämmerei von Dezember 2015 bis Februar 2016 angezeigt wurden. Das Badische KONServatorium erhielt 20 Einzelspenden mit einer Gesamthöhe von 6.520,00 € zur Unterstützung der Einrichtung. Die Branddirektion wurde mit zwei Einzelspenden in Höhe von 650,00 € bedacht, die sich beide an die freiwillige Feuerwehrabteilung Bulach richteten. Der Kindertrauergruppe „KIT“ des Friedhofs- und Bestattungsamtes wurden zwei Zuwen- dungen in Höhe von 360,00 € angeboten. Das Gartenbauamt hat eine Spende über 500,00 € angeboten bekommen. Die Heimstiftung Karlsruhe erhielt 18 Zuwendungsangebote über einen Betrag von insge- samt 22.057,81 €, die überwiegend für das Kinder- und Jugendhilfezentrum gedacht sind. Die Ortsverwaltung Grötzingen erreichte eine anonyme Spende in Höhe von 265,00 € für die Hortkinder. Die Ortsverwaltung Hohenwettersbach hat eine Spende von 120,00 € erhalten. Der Ortsverwaltung Neureut wurden in Form einer Geldzuwendung 150,00 € zur Förderung der Kriminalprävention angeboten. Dem Schul- und Sportamt wurde eine Sachzuwendung angeboten. Dabei handelt es sich um Kommunikationsgeräte für den Schulkindergarten für Körperbehinderte. Der Gesamtwert liegt bei 1.500,00 €. Bei der Sozial- und Jugendbehörde gingen zwölf Einzelspenden ein, die sich großteils auf verschiedene Kindertageseinrichtungen verteilen. Der Gesamtbetrag beläuft sich auf 10.477,90 €. Dem Stadtamt Durlach wurden zwei Einzelspenden mit einer Gesamthöhe von 5.300,00 € zugewendet. Der Zoologische Garten erhielt sechs Einzelspenden in Höhe von insgesamt 10.629,61 €. In die Abfrage über die Geschäftsbeziehungen mit den Zuwendungsgebern wurden neben den städtischen Dienststellen (Kämmereihaushalt) erneut die städtischen Beteiligungsunter- nehmen einbezogen. Beschluss: Antrag an den Hauptausschuss Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen.

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 12. Sitzung Hauptausschuss Termin: 8. März 2016, 16:30 Uhr öffentlich Ort: Großer Sitzungssaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 1. Punkt 1 der Tagesordnung: Annahme des Angebots von Zuwendungen Vorlage: 2016/0034 Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und verweist auf die rechtzeitig zugegangene Einladung zur Sitzung. Er stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest und ruft Tagesordnungspunkt 1 zur Behandlung auf. Nachdem keine Wortmeldungen vorliegen, lässt er über die Vorlage abstimmen und stellt ein- stimmige Zustimmung fest. Der Vorsitzende schließt mit Dank den öffentlichen Teil der Sitzung und bittet, die Nichtöf- fentlichkeit herzustellen. Schluss der öffentlichen Sitzung: 16:33 Uhr Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt – Ratsangelegenheiten 31. März 2016