Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien nach dem Ausscheiden von Stadtrat Alexander Geiger

Anlage 1 zur Vorlage Nr. 2015/0786 Umbesetzung aufgrund des Ausscheidens von Herrn Stadtrat Alexander Geiger Beschließende Ausschüsse Ordentliche Mitgliedschaft Personalausschuss Herr Istvan Pinter (anstelle Stadtrat Alexander Geiger) Planungsausschuss Herr Istvan Pinter (anstelle Stadtrat Alexander Geiger) Umlegungsausschuss Stadträtin Dr. Ute Leidig (anstelle Stadtrat Alexander Geiger) Stellvertretende Mitgliedschaft Bäderausschuss Herr Istvan Pinter (anstelle Stadtrat Alexander Geiger) Bauausschuss Herr Istvan Pinter (anstelle Stadtrat Alexander Geiger) Hauptausschuss Herr Istvan Pinter (anstelle Stadtrat Alexander Geiger) Jugendhilfeausschuss Herr Istvan Pinter (anstelle Stadtrat Alexander Geiger) Umlegungsausschuss Herr Istvan Pinter (anstelle Stadträtin Dr. Ute Leidig) Die übrigen ordentlichen und stellvertretenden Mitglieder werden wieder bestellt.

Anlage 2 zur Vorlage Nr. 2015/0786 Umbesetzungen aufgrund des Ausscheidens von Herrn Stadtrat Alexander Geiger Beratende Ausschüsse und sonstige Gremien: Ordentliche Mitgliedschaft Ausschuss für öffentliche Einrichtungen Stadträtin Renate Rastätter (für Stadtrat Johannes Honné) Ausschuss für Wirtschaftsförderung Herr Istvan Pinter (für Stadträtin Dr. Ute Leidig) Schulbeirat Herr Istvan Pinter (für Stadtrat Alexander Geiger) Sozialausschuss Herr Istvan Pinter (für Stadtrat Alexander Geiger) Mitgliederversammlung der Frau Daniela Reiff Volkshochschule (für Stadtrat Alexander Geiger) Stiftungsrat Heimstiftung Stadträtin Renate Rastätter (für Stadtrat Alexander Geiger) Verbandsversammlung Herr Istvan Pinter Nachbarschaftsverband Karlsruhe (für Stadtrat Alexander Geiger) Stellvertretende Mitgliedschaft Ausschuss für öffentliche Einrichtungen Herr Istvan Pinter (für Stadtrat Alexander Geiger) Ausschuss für Umwelt und Gesundheit Herr Istvan Pinter (für Stadtrat Alexander Geiger) Ausschuss für Wirtschaftsförderung Stadträtin Dr. Ute Leidig (für Stadtrat Alexander Geiger) Beirat der Bundesfachschule für Sanitär- Herr Istvan Pinter und Heizungstechnik (für Stadtrat Alexander Geiger) Kleine Kommission Wildparkstadion Herr Istvan Pinter (für Stadtrat Alexander Geiger) Kulturausschuss Herr Istvan Pinter (für Stadtrat Alexander Geiger) - 2 - Migrationsbeirat Herr Istvan Pinter (für Stadtrat Alexander Geiger) Mitgliederversammlung der Herr Istvan Pinter Volkshochschule (für Stadträtin Daniela Reiff) Sportausschuss Herr Istvan Pinter (für Stadtrat Alexander Geiger) Stiftungsrat Heimstiftung Herr Istvan Pinter (für Stadträtin Renate Rastätter) Strukturkommission Herr Istvan Pinter (für Stadtrat Alexander Geiger)

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 20. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 26.01.2016 2015/0786 2 öffentlich Dez. 1 Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien nach dem Ausscheiden von Stadtrat Alexander Geiger Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 26.01.2016 2 Einstimmig zugestimmt Antrag an den Gemeinderat 1. Der Gemeinderat beschließt die vorgeschlagenen Neubesetzungen der beschließenden Ausschüsse gem. Anlage 1. 2. Der Gemeinderat billigt die vorgeschlagenen Umbesetzungen der beratenden Ausschüs- se und sonstigen Gremien gem. Anlage 2. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen Kontierungsobjekt: Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Für den mit Ablauf des 31. Januar 2016 aus dem Gemeinderat der Stadt Karlsruhe ausschei- denden Stadtrat Alexander Geiger wird Herr Istvan Pinter nachrücken. In der Folge sind Aus- schüsse und Gremien umzubilden. Mit E-Mail vom 19. Januar 2016 gingen die Vorschläge der GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion für die Neu- und Umbesetzungen ein. Die Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sieht in § 40 Abs. 1 vor, dass die personelle Zusammensetzung eines beschließenden Ausschusses nur insgesamt geändert, ein einzelnes Mitglied nicht einfach durch ein anderes ersetzt werden kann. Das macht es notwendig, die von der GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion erbetene Umbesetzung des Hauptausschusses, des Bauaus- schusses, des Planungsausschusses, des Umlegungsausschusses, des Jugendhilfeausschusses, des Bäderausschusses und des Personalausschusses zu beschließen und gleichzeitig die verblei- benden Mitglieder dieser Ausschüsse wieder zu bestellen. Die Umbesetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien erfolgt durch eine Billi- gung der genannten Änderungen durch den Gemeinderat. Die vorgeschlagenen Änderungen für die beschließenden Ausschüsse sind der Anlage 1 zu ent- nehmen, die für die beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien der Anlage 2. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat 1. Der Gemeinderat beschließt die vorgeschlagenen Neubesetzungen der beschließenden Ausschüsse gem. Anlage 1. 2. Der Gemeinderat billigt die vorgeschlagenen Umbesetzungen der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien gem. Anlage 2.

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 20. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 26. Januar 2016, 15:30 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 3. Punkt 2 der Tagesordnung: Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gre- mien nach dem Ausscheiden von Stadtrat Alexander Geiger Vorlage: 2015/0786 Beschluss: 1. Der Gemeinderat beschließt die vorgeschlagenen Neubesetzungen der beschlie- ßenden Ausschüsse gemäß Anlage 1 zur Vorlage 2015/0786. 2. Der Gemeinderat billigt die vorgeschlagenen Umbesetzungen der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien gemäß Anlage 2 zur Vorlage 2015/0786. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 2 zur Behandlung auf: Wie gesagt, das Ganze gilt erst ab dem 1. Februar. Ich sehe nur gelbe Karten. Sie sind mit den Vorschlägen einverstanden. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 28. Januar 2016