Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Schulbeirats

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 20. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 26.01.2016 2015/0784 4 öffentlich Dez. 3 Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner und Sachverständiger in gemein- derätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung der Zusammensetzung des Schulbeirats Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 26.01.2016 4 Einstimmig zugestimmt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss 1. Der Gemeinderat stellt fest, dass Frau Vanessa Grunz und Herr Leon Rowlin die Schülerinnen und Schüler nicht mehr vertreten und entbindet sie von der stellvertretenden Mitgliedschaft im Schulbeirat der Stadt Karlsruhe. 2. Gleichzeitig beruft er für die weitere Amtszeit Herrn Björn Riedel als Vertreter der Schülerin- nen und Schüler der beruflichen Schulen und Herrn Benedikt Bühler als Vertreter der Schüle- rinnen und Schüler der allgemein bildenden Schulen zu stellvertretenden Mitgliedern in den Schulbeirat der Stadt Karlsruhe. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: (bitte auswählen) Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Dem Schulbeirat der Stadt Karlsruhe gehören als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner auch Vertretungen der Schülerinnen und Schüler der allgemein bildenden und der beruflichen Schulen an. Die derzeitige Vertreterin (stellvertretendes Mitglied) der Schülerinnen und Schüler der berufli- chen Schulen, Frau Vanessa Grunz, und der derzeitige Vertreter (stellvertretendes Mitglied) der Schülerinnen und Schüler der allgemein bildenden Schulen, Herr Leon Rowlin, haben mit Ablauf des Schuljahres 2014/15 ihre Schulzeit beendet und vertreten die Schülerinnen und Schüler nicht mehr. Auf der Vollversammlung des Stadtschülerrats Karlsruhe am 26. Oktober 2015 wurde per Wahl beschlossen, Herrn Björn Riedel als neues stellvertretendes Mitglied für die Vertretung der Schü- lerinnen und Schüler der beruflichen Schulen und Herrn Benedikt Bühler als neues stellvertre- tendes Mitglied für die Vertretung der Schülerinnen und Schüler der allgemein bildenden Schu- len im Schulbeirat der Stadt Karlsruhe vorzuschlagen. Die Vorgeschlagenen wohnen in Karlsruhe und sind mit der Berufung als stellvertretende Mit- glieder in den Schulbeirat einverstanden. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat 1. Der Gemeinderat stellt fest, dass Frau Vanessa Grunz und Herr Leon Rowlin die Schülerinnen und Schüler nicht mehr vertreten und entbindet sie von der stellvertretenden Mitgliedschaft im Schulbeirat der Stadt Karlsruhe. 2. Gleichzeitig beruft er für die weitere Amtszeit Herrn Björn Riedel als Vertreter der Schülerin- nen und Schüler der beruflichen Schulen und Herrn Benedikt Bühler als Vertreter der Schüle- rinnen und Schüler der allgemein bildenden Schulen zu stellvertretenden Mitgliedern in den Schulbeirat der Stadt Karlsruhe.

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 20. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 26. Januar 2016, 15:30 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 5. Punkt 4 der Tagesordnung: Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Ein- wohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Besetzung des Schulbeirats Vorlage: 2015/0784 Beschluss: 1. Der Gemeinderat stellt fest, dass Frau Vanessa Grunz und Herr Leon Rowlin die Schü- lerinnen und Schüler nicht mehr vertreten und entbindet sie von der stellvertretenden Mitgliedschaft im Schulbeirat der Stadt Karlsruhe. 2. Gleichzeitig beruft er für die weitere Amtszeit Herrn Björn Riedel als Vertreter der Schülerinnen und Schüler der beruflichen Schulen und Herrn Benedikt Bühler als Ver- treter der Schülerinnen und Schüler der allgemein bildenden Schulen zu stellvertre- tenden Mitgliedern in den Schulbeirat der Stadt Karlsruhe. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 4 zur Behandlung auf: Sie akzeptieren die Vorschläge. Vielen Dank. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 28. Januar 2016