Annahme des Angebots von Zuwendungen

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 11. Sitzung Hauptausschuss Termin: Vorlage Nr. TOP: Verantwortlich: 19.01.2016 2015/0773 1 öffentlich Dez. 4 Annahme des Angebots von Zuwendungen Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Hauptausschuss 19.01.2016 1 genehmigt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) 39.747,39 € (Gesamtbetrag der angebotenen Zuwen- dungen) ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: (bitte auswählen) Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Die Vorlage umfasst Zuwendungen im Gesamtwert von 39.747,39 €, die der Stadtkämmerei von November 2015 bis Dezember 2015 angezeigt wurden. Die Branddirektion wurde mit neun Einzelspenden in Höhe von 2.390,00 € bedacht, die sich auf die beiden freiwilligen Feuerwehrabteilungen Hohenwettersbach und Wettersbach verteilen. Die Heimstiftung Karlsruhe erhielt sieben Zuwendungsangebote über einen Betrag von insge- samt 7.725,00 €, die überwiegend für das Kinder- und Jugendhilfezentrum gedacht sind. Dem Kulturamt wurden drei Sachzuwendungen angeboten. Dabei handelt es sich um Kunstge- schenke für die Städtische Galerie zur Erweiterung des Kunstbesitzes sowie Postkarten, Anden- ken und Urkunden. Der Gesamtwert liegt bei 13.000,00 €. Die Ortsverwaltung Grötzingen erreichte eine Sachzuwendung mit einem Wert von 500,00 €. Die Erholungsbank wird im Wald am Baggersee Grötzingen aufgestellt. Der Ortsverwaltung Neureut wurden in Form einer Geldzuwendung und einer Sachspende (Ge- tränke) 1.481,42 € angeboten. Die Ortsverwaltung Wettersbach hat eine Sachspende (Brezeln für die Seniorenweihnachtsfeier) im Wert von 180,00 € erhalten. Bei der Sozial- und Jugendbehörde gingen 28 Einzelspenden ein, die großteils während des 24 h – Lauf eingenommen werden konnten. Vereinzelte Zuwendungsangebote verteilen sich auf verschiedene Kindertageseinrichtungen. Der Gesamtbetrag beläuft sich auf 14.470,97 €. In die Abfrage über die Geschäftsbeziehungen mit den Zuwendungsgebern wurden neben den städtischen Dienststellen (Kämmereihaushalt) erneut die städtischen Beteiligungsunternehmen einbezogen. Beschluss: Antrag an den Hauptausschuss Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen. Hauptamt – Ratsangelegenheiten 8. Januar 2016

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 11. Sitzung Hauptausschuss Termin: 19. Januar 2016, 17:00 Uhr öffentlich Ort: Großer Sitzungssaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 1. Punkt 1 der Tagesordnung: Annahme des Angebots von Zuwendungen Vorlage: 2015/0773 Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden, verweist auf die rechtzei- tig zugegangene Einladung zur Sitzung und den abgesetzten Tagesordnungspunkt 6. Er stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest und ruft Tagesordnungspunkt 1 zur Behandlung auf. Nachdem keine Wortmeldungen vorliegen, lässt er über die Vorlage abstimmen und stellt ein- stimmige Zustimmung fest. Der Vorsitzende schließt mit Dank den öffentlichen Teil der Sitzung und bittet, die Nichtöf- fentlichkeit herzustellen. Schluss der öffentlichen Sitzung: 17:08 Uhr Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt – Ratsangelegenheiten 5. Februar 2016