Public-Private-Partnerschaft-Projekte der Stadt Karlsruhe

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zur Anfrage Stadträtin Sabine Zürn (Die Linke) Stadtrat Niko Fostiropoulos (Die Linke) vom: 06.11.2015 eingegangen: 06.11.2015 Gremium: 19. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 15.12.2015 2015/0671 41 öffentlich Dez. 4 Public-Private-Partnership-Projekte der Stadt Karlsruhe Welche PPP-Projekte sind in den letzten 15 Jahren seitens a) Der Stadt Karlsruhe b) Der städtischen Gesellschaften, Stiftungen und Vereine der Stadt Karlsruhe eingegangen worden? Wie sind aus Sicht der Stadtverwaltung die Ergebnisse beurteilen a) Bei der Stadt Karlsruhe b) Bei den städtischen Gesellschaften, Stiftungen und Vereinen Je im Hinblick auf - Die erreichte Qualität - Die letztlich verbliebenen Gesamtkosten verglichen mit den Alternativen Durchführung in Eigenregie oder Fremdvergabe? Es sind keine PPP-Projekte innerhalb der letzten 15 Jahre bekannt, bei denen eine Dienststelle im Kämmereihaushalt oder eine städtische Gesellschaft (Public) ein „PPP-Projekt“ in Zusammenarbeit mit einem privaten Unternehmen (Private) durchgeführt hat. Eine Umfrage unter den städtischen Gesell- schaften hat diese Einschätzung bestätigt. Insofern ist die Beurteilung hinsichtlich der Ergebnisse eines solchen partnerschaftlichen Projektes hin- fällig.

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister ANFRAGE Stadträtin Sabine Zürn (Die Linke) Stadtrat Niko Fostiropoulos (Die Linke) vom 06.11.2015 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 19. Plenarsitzung Gemeinderat 15.12.2015 2015/0671 41 öffentlich Public-Private-Partnerschaft-Projekte der Stadt Karlsruhe 1. Welche PPP-Projekte sind in den letzten 15 Jahren seitens a) Der Stadt Karlsruhe b) Der städtischen Gesellschaften, Stiftungen und Vereine der Stadt Karlsru- he eingegangen worden? 2. Wie sind aus Sicht der Stadtverwaltung die Ergebnisse beurteilen a) Bei der Stadt Karlsruhe b) Bei den städtischen Gesellschaften, Stiftungen und Vereinen Je im Hinblick auf - Die erreichte Qualität - Die letztlich verbliebenen Gesamtkosten verglichen mit den Alternativen Durchführung in Eigenregie oder Fremdvergabe? Es mehren sich Erfahrungen und Kenntnisse, dass Kommunen über PPP-Projekte nicht besser, ja oft schlechter gefahren sind, als bei Fremdvergabe oder Durchfüh- rung in Eigenregie. Wie die Ergebnisse dazu in Karlsruhe sind, soll die Anfrage klä- ren helfen. unterzeichnet von: Sabine Zürn Niko Fostiropoulos Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 4. Dezember 2015 Sachverhalt / Begründung:

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 19. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 15. Dezember 2015, 15:30 Uhr Öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 42. Punkt 41 der Tagesordnung: Public-Private-Partnerschaft-Projekte der Stadt Karlsruhe Anfrage der Stadträtin Sabine Zürn und des Stadtrats Niko Fostiropoulos (Die Linke) vom 6. November 2015 Vorlage: 2015/0671 Beschluss: Kenntnisnahme von der Stellungnahme der Verwaltung Abstimmungsergebnis: keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 41 zur Behandlung auf und stellt fest, die Stellungnahme der Verwaltung liege vor, der Gemeinderat habe Kenntnis genommen. (Keine Wortmeldung) Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 12. Januar 2016