Klärwerk, Erneuerung der Verbrennungslinie 2: Überplanmäßige Auszahlungen für Baumaßnahmen

Stadt Karlsruhe MB/Stk 0009 - 05.06.2014 Seite 1 von 1 Stadt Karlsuhe - Stadtkämmerei | Rathaus Marktplatz | 76124 Karlsruhe Telefon 0721 133 2044 | Fax: 0721 133-2009 | E-Mail: stk@karlsruhe.de Dezernat 1 Dezernat 4 Dezernat 3Dezernat 2 Dezernat 5Dezernat 6 An die Stadtkämmerei über: HaushaltsjahrFür: apl./üpl. VEMehraufwendungen/- auszahlungen E-Mail Sachbearbeiter/in: Fax:Telefon: Dienststelle: Empfänger (ÜPLA/APL/ED)Sender (Deckung Mehreinnahmen - ME oder Sperre - SP) Handzeichen /Datum Vorlagen an: Verteiler: B-Vermerk StK Begründung des Sachverhalts (Bei Bedarf bitte Zusatzblatt beifügen.) Unterschrift der Amtsleitung Datum Achtung! Nach Unterschriften zurück an die Stk-Abt.0400 Ortsvorsteher/in Stadtkämmerei Dezernat 4 Gemeinderat Offenlage Formblatt Sitzung: öffentlich Hauptausschuss nicht öffentlich Vorberatung im: Sitzungsdienst Interne Nr. Version Erfasst (Hz. Datum) Stk-THH 2000 Stk-Abt. 0100 RPA Stk-Abt. 0500 Stk-Abt. 0400 Antrag auf Genehmigung von: Planungsobjekt KST.Stelle/PSP-Element/ inv. Projekt ÜPL APL ED PlankontoBetrag € Planungsobjekt KST.Stelle/PSP-Element/ inv. Projekt ME SP PlankontoBetrag €

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 17. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 24.11.2015 2015/0670 23 öffentlich Dez. 6 Klärwerk, Erneuerung der Verbrennungslinie 2: Überplanmäßige Auszahlungen für Baumaßnahmen Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 24.11.2015 23 zugestimmt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat genehmigt überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 2,5 Mio. EUR im Haushaltsjahr 2015 für die Maßnahme Erneuerung der Verbrennungslinie 2 im Klärwerk Karls- ruhe. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) 2.500.000 EUR Haushaltsmittel stehen teilweise zur Verfügung Kontierungsobjekt: Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: Die HH-Mittel werden überplanmäßig zur Verfügung gestellt (siehe Anlage). ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Bedingt durch die Insolvenz des Hauptauftragnehmers bei der Erneuerung der Verbrennungsli- nie 2 im Klärwerk entstand eine größere Zeitverschiebung in der Umsetzung der Maßnahme. Daher wurden im letzten Jahr 3 Mio. EUR, die für die Verbrennungslinie eingeplant waren, an- deren Projekten, die schneller umgesetzt wurden, zur Verfügung gestellt. In diesem Jahr sollen nun 2,5 Mio. EUR wieder zu diesem Projekt zurückgeführt werden. Bei folgenden Projekten werden entsprechende Ein- bzw. Auszahlungsbeträge zur Verfügung gestellt: - Lärmschutz Südtangente (Zuschuss) 1,0 Mio. EUR - Bau der Filtrationsstufe im Klärwerk 1,0 Mio. EUR - Bau des Kanals „Rüppurrer Sammler“ 0,5 Mio. EUR gesamt 2,5 Mio. EUR Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat genehmigt überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 2,5 Mio. EUR im Haushaltsjahr 2015 für die Maßnahme Erneuerung der Verbrennungslinie 2 im Klärwerk Karls- ruhe Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 12. November 2015

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 17. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 24. November 2015, 15:30 Uhr Öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 25. Punkt 23 der Tagesordnung: Klärwerk, Erneuerung der Verbrennungslinie 2: Überplanmäßige Auszahlungen für Baumaßnahmen Vorlage: 2015/0670 Beschluss: Der Gemeinderat genehmigt überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 2,5 Mio. Euro im Haushaltsjahr 2015 für die Maßnahme Erneuerung der Verbrennungslinie 2 im Klär- werk Karlsruhe. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 23 zur Behandlung auf und stellt die Ab- stimmungsbereitschaft des Hauses fest: Das ist einstimmige Zustimmung. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt – Ratsangelegenheiten – 21. Dezember 2015