Gemeindestraßen, Baumaßnahmen in Erschließungsgebieten: Überplanmäßige Auszahlungen

Stadt Karlsruhe MB/Stk 0009 - 05.06.2014 Seite 1 von 1 Stadt Karlsuhe - Stadtkämmerei | Rathaus Marktplatz | 76124 Karlsruhe Telefon 0721 133 2044 | Fax: 0721 133-2009 | E-Mail: stk@karlsruhe.de Dezernat 1 Dezernat 4 Dezernat 3Dezernat 2 Dezernat 5Dezernat 6 An die Stadtkämmerei über: HaushaltsjahrFür: apl./üpl. VEMehraufwendungen/- auszahlungen E-Mail Sachbearbeiter/in: Fax:Telefon: Dienststelle: Empfänger (ÜPLA/APL/ED)Sender (Deckung Mehreinnahmen - ME oder Sperre - SP) Handzeichen /Datum Vorlagen an: Verteiler: B-Vermerk StK Begründung des Sachverhalts (Bei Bedarf bitte Zusatzblatt beifügen.) Unterschrift der Amtsleitung Datum Achtung! Nach Unterschriften zurück an die Stk-Abt.0400 Ortsvorsteher/in Stadtkämmerei Dezernat 4 Gemeinderat Offenlage Formblatt Sitzung: öffentlich Hauptausschuss nicht öffentlich Vorberatung im: Sitzungsdienst Interne Nr. Version Erfasst (Hz. Datum) Stk-THH 2000 Stk-Abt. 0100 RPA Stk-Abt. 0500 Stk-Abt. 0400 Antrag auf Genehmigung von: Planungsobjekt KST.Stelle/PSP-Element/ inv. Projekt ÜPL APL ED PlankontoBetrag € Planungsobjekt KST.Stelle/PSP-Element/ inv. Projekt ME SP PlankontoBetrag €

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 17. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 24.11.2015 2015/0669 22 öffentlich Dez. 6 Gemeindestraßen, Baumaßnahmen in Erschließungsgebieten: Überplanmäßige Auszahlungen Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 24.11.2015 22 zugestimmt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat genehmigt überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 1,0 Mio. EUR für ver- schiedene Baumaßnahmen in Erschließungsgebieten im Haushaltsjahr 2015. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) 1.000.000 EUR Haushaltsmittel stehen teilweise zur Verfügung Kontierungsobjekt: Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: Die HH-Mittel werden überplanmäßig zur Verfügung gestellt (siehe Anlage). ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Verschiedene Erschließungsmaßnahmen sind in der baulichen Abwicklung schneller zur Umset- zung gekommen, als dies bei der Aufstellung des aktuellen Haushalts vorgesehen war. Dadurch sind zusätzliche Investitionsmittel von 1.000.000 EUR erforderlich. Insbesondere betrifft dies die Projekte Im Lohfeld, Zimmerstraße, Technologiepark und Albgrün. Zur Deckung stehen entsprechende Erschließungsbeiträge und ein Restzuschuss aus einer älte- ren Maßnahme (Brücke Kampmannstraße) zur Verfügung. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat genehmigt überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 1,0 Mio. EUR für ver- schiedene Baumaßnahmen in Erschließungsgebieten im Haushaltsjahr 2015. Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 12. November 2015

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 17. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 24. November 2015, 15:30 Uhr Öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 24. Punkt 22 der Tagesordnung: Gemeindestraßen, Baumaßnahmen in Erschlie- ßungsgebieten: Überplanmäßige Auszahlungen Vorlage: 2015/0669 Beschluss: Der Gemeinderat genehmigt überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 1,0 Mio. Euro für verschiedene Baumaßnahmen in Erschließungsgebieten im Haushaltsjahr 2015. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 22 zur Behandlung auf und stellt die Ab- stimmungsbereitschaft des Hauses fest: Das ist einstimmige Zustimmung. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt – Ratsangelegenheiten – 21. Dezember 2015