Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung der Zusammensetzung des Schulbeirats

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 16. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 20.10.2015 2015/0592 1 öffentlich Dez. 3 Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner und Sachverständiger in gemein- derätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung der Zusammensetzung des Schulbeirats Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 20.10.2015 1 Zustimmung Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss 1. Der Gemeinderat stellt fest, dass Frau Renate Krumreich-Bansemer die Lehrkräfte der berufli- chen Schulen nicht mehr vertritt und entbindet sie von der stellvertretenden Mitgliedschaft im Schulbeirat der Stadt Karlsruhe. 2. Gleichzeitig beruft er für die weitere Amtszeit Frau Dr. Birgitta Nick als Vertreterin der Lehr- kräfte der beruflichen Schulen zum stellvertretenden Mitglied in den Schulbeirat der Stadt Karls- ruhe. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen Kontierungsobjekt: Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Dem Schulbeirat der Stadt Karlsruhe gehört als sachkundige Einwohnerin beziehungsweise sachkundiger Einwohner auch eine Vertretung der Lehrkräfte der beruflichen Schulen an. Die derzeitige Vertreterin (stellvertretendes Mitglied) der Lehrkräfte der beruflichen Schulen, Frau Renate Krumreich-Bansemer, beendet in absehbarer Zeit den aktiven Dienst und bittet daher um die Entbindung von der Mitgliedschaft im Schulbeirat. Der kommissarische Geschäftsführer der beruflichen Schulen schlägt für die weitere Amtszeit Frau Dr. Birgitta Nick zum neuen stellvertretenden Mitglied als Vertreterin der Lehrkräfte der beruflichen Schulen vor. Die Vorgeschlagene wohnt in Karlsruhe und ist mit der Berufung als Mitglied in den Schulbeirat einverstanden. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat 1. Der Gemeinderat stellt fest, dass Frau Renate Krumreich-Bansemer die Lehrkräfte der beruflichen Schulen nicht mehr vertritt und entbindet sie von der stellvertretenden Mit- gliedschaft im Schulbeirat der Stadt Karlsruhe. 2. Gleichzeitig beruft er für die weitere Amtszeit Frau Dr. Birgitta Nick als Vertreterin der Lehrkräfte der beruflichen Schulen zum stellvertretenden Mitglied in den Schulbeirat der Stadt Karlsruhe. Hauptamt – Ratsangelegenheiten – 9. Oktober 2015

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 16. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 20. Oktober 2015, 15:30 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 2. Punkt 1 der Tagesordnung: Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Ein- wohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Schulbeirats Vorlage: 2015/0592 Beschluss: 1. Der Gemeinderat stellt fest, dass Frau Renate Krumreich-Bansemer die Lehrkräfte der beruflichen Schulen nicht mehr vertritt und entbindet sie von der stellvertre- tenden Mitgliedschaft im Schulbeirat der Stadt Karlsruhe. 2. Gleichzeitig beruft er für die weitere Amtszeit Frau Dr. Birgitta Nick als Vertrete- rin der Lehrkräfte der beruflichen Schulen zum stellvertretenden Mitglied in den Schulbeirat der Stadt Karlsruhe. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 1 zur Behandlung auf: Da möchten Sie gleich abstimmen. Ich sehe nur gelbe Kartenzeichen. Damit ein ein- stimmiger Beschluss. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 28. Oktober 2015