Umbesetzung in gemeinderätlichen Gremien: Schulbeirat

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 15. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 29.09.2015 2015/0530 1 öffentlich Dez.1 Umbesetzung in gemeinderätlichen Gremien: Schulbeirat Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 29.09.2015 1 genehmigt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat der Stadt Karlsruhe billigt die in den ergänzenden Erläuterungen beschrie- bene Umbesetzung im Schulbeirat. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: (bitte auswählen) Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Die KULT-Gemeinderatsfraktion teilt mit Schreiben vom 21. August 2015 mit, dass mit Wir- kung vom 1. September dieses Jahres Herr Stadtrat Erik Wohlfeil den Posten des stellver- tretenden Fraktionsvorsitzenden übernehmen wird. Fraktionsvorsitzender bleibt weiterhin Herr Stadtrat Lüppo Cramer. Durch diese Änderung soll sich im Schulbeirat eine Änderung bei den ordentlichen Mitglie- dern ergeben: Stadtrat Erik Wohlfeil anstelle von Stadtrat Lüppo Cramer Der Gemeinderat wird gebeten, dem Wechsel im Schulbeirat zuzustimmen und die Umbe- setzung zu billigen. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat der Stadt Karlsruhe billigt die in den ergänzenden Erläuterungen beschriebene Umbesetzung im Schulbeirat. Hauptamt – Ratsangelegenheiten – 18. September 2015

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 15. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 29. September 2015, 15:30 Uhr öffentlich Ort: Südwerk-Bürgerzentrum Südstadt, Henriette-Obermüller-Straße 10, Karlsruhe Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 2. Punkt 1 der Tagesordnung: Umbesetzung in gemeinderätlichen Gremien: Schulbeirat Vorlage: 2015/0530 Beschluss: Der Gemeinderat der Stadt Karlsruhe billigt die in den ergänzenden Erläuterungen der Vorlage 2015/0530 beschriebene Umbesetzung im Schulbeirat. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 1 zur Behandlung auf: Die Vorlage liegt Ihnen vor. Ich bitte um das Kartenzeichen. Sie stimmen dem alle ein- stimmig zu. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 13. Oktober 2015