Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Sanierungsbeirat "SSP Rintheimer Feld" und "LSP Durlach-Aue"

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 15. Plenasitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 29.09.2015 2015/0469 2 öffentlich Dez. 6 Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Sanierungsbeirat "SSP Rintheimer Feld" und "LSP Durlach-Aue" Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 29.09.2015 2 genehmigt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat beruft Frau Najoua Benzarti als sachkundige Einwohnerin und Herrn Vlado Bulic als Stellvertreter in den Sanierungsbeirat "SSP Rintheimer Feld". Der Gemeinderat beruft Herrn Massimo Ferrini als sachkundigen Einwohner und Herrn Vlado Bulic als Stellvertreter in den Sanierungsbeirat "LSP Durlach-Aue“. Der Gemeinderat beruft Herrn Christian Sturm für die Bürgergemeinschaft Durlach und Aue als stellvertretenden sachkundigen Einwohner in den Sanierungsbeirat „LSP Durlach-Aue“. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: (bitte auswählen) Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Seit 25.01.2011 besteht der vom Gemeinderat gebildete Sanierungsbeirat "SSP Rintheimer Feld". Aufgrund der Neuwahl des Gemeinderats der Stadt Karlsruhe sind auch die Ausschüsse und Beiräte neu zu besetzen. Die Benennung der gemeinderätlichen Mitglieder sowie deren Stellvertreter für den Sanierungsbeirat "SSP Rintheimer Feld" erfolgte in der Sitzung des Ge- meinderats am 23.09.2014, die sachkundigen Einwohner wurden durch den Gemeinderat am 28.07.2015 berufen. Der Sanierungsbeirat "LSP Durlach-Aue" wurde neu gebildet und am 28.07.2015 durch den Gemeinderat berufen. Der Migrationsbeirat war zur Benennung einer sachkundigen Einwohnerin/eines sachkundigen Einwohners und einer Vertretung in beide Gremien aufgerufen worden. Eine Entscheidung konnte dort erst in der Sitzung am 03.07.2015 getroffen werden. Es wurden folgende Personen benannt: Sanierungsbeirat "SSP Rintheimer Feld" Frau Najoua Benzarti als sachkundige Einwohnerin Herr Vlado Bulic als Stellvertreter Sanierungsbeirat "LSP Durlach-Aue" Herr Massimo Ferrini als sachkundiger Einwohner Herr Vlado Bulic als Stellvertreter Für die Bürgergemeinschaft Durlach und Aue wurde bisher nur Herr Ullrich Müller als sachkun- diger Einwohner in den Sanierungsbeirat „LSP Durlach-Aue“ benannt und berufen. Nun wurde der neue Erste Vorsitzende der Bürgergemeinschaft, Herr Christian Sturm, wohnhaft in Karlsruhe, als stellvertretender sachkundiger Einwohner gemeldet. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beruft Frau Najoua Benzarti als sachkundige Einwohnerin und Herrn Vlado Bulic als Stellvertreter in den Sanierungsbeirat "SSP Rintheimer Feld". Der Gemeinderat beruft Herrn Massimo Ferrini als sachkundigen Einwohner und Herrn Vlado Bulic als Stellvertreter in den Sanierungsbeirat "LSP Durlach-Aue". Der Gemeinderat beruft Herrn Christian Sturm für die Bürgergemeinschaft Durlach und Aue als stellvertretenden sachkundigen Einwohner in den Sanierungsbeirat „LSP Durlach-Aue“. Hauptamt – Ratsangelegenheiten - 18. September 2015

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 15. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 29. September 2015, 15:30 Uhr öffentlich Ort: Südwerk-Bürgerzentrum Südstadt, Henriette-Obermüller-Straße 10, Karlsruhe Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 3. Punkt 2 der Tagesordnung: Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Ein- wohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Sanierungsbeirat „SSP Rintheimer Feld“ und „LSP Durlach-Aue“ Vorlage: 2015/0469 Beschluss: Der Gemeinderat beruft Frau Najoua Benzarti als sachkundige Einwohnerin und Herrn Vlado Bulic als Stellvertreter in den Sanierungsbeirat "SSP Rintheimer Feld". Der Gemeinderat beruft Herrn Massimo Ferrini als sachkundigen Einwohner und Herrn Vlado Bulic als Stellvertreter in den Sanierungsbeirat "LSP Durlach-Aue". Der Gemeinderat beruft Herrn Christian Sturm für die Bürgergemeinschaft Durlach und Aue als stellvertretenden sachkundigen Einwohner in den Sanierungsbeirat „LSP Dur- lach-Aue“. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 2 zur Behandlung auf: Da können wir auch gleich in die Abstimmung einsteigen. Die Karten, die ich sehe, sind gelb. Damit sind wir bei einer einstimmigen Zustimmung. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 13. Oktober 2015