Wartelisten der Karlsruher Schülerhorte - Bestimmung des Bedarfs an zusätzlichen Hortplätzen

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zur Anfrage Stadtrat Marc Bernhard (AfD) Stadtrat Dr. Paul Schmidt (AfD) vom: 22.07.2015 eingegangen: 22.07.2015 Gremium: 15. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 29.09.2015 2015/0457 48 öffentlich Dez. 3 Wartelisten der Karlsruher Schülerhorte - Bestimmung des Bedarfs an zusätzlichen Hortplätzen Wie viele Kinder stehen auf den Wartelisten der Karlsruher Schülerhorte für das Schuljahr 2015/2016, anzugeben für jeden einzelnen Hort mit Stande Ende Juli 2015? Ebenfalls benannt werden soll jeweils die Anzahl der Kinder, die auf einen Hortplatz warten und für die deshalb das Angebot einer "Not-Versorgung" bis 13 oder 14 Uhr ("Verlässliche Grundschule") in Anspruch genommen wird. In der folgenden Tabelle werden die Anzahl der Kinder auf der Warteliste (Stand 30. Juli 2015) aufgelistet. Möglicherweise sind manche dieser Kinder bereits woanders versorgt und benötigen diesen Platz nicht mehr. In der Regel melden sich die Eltern nicht extra, um sich von der Warteliste streichen zu lassen. Eltern, die nur aus der Not die ergänzende Betreuung in Anspruch nehmen, bleiben auf der Warteliste. Diese Fälle werden nicht extra erhoben, da ergänzende Betreuung über das Schul- und Sportamt angemeldet wird. Dort wird nicht erhoben, wer auf einen Hortplatz wartet, da es sich hier um ein qualifiziertes Betreuungsangebot handelt und nicht um eine „Notversor- gung“. Hort PLZ, Ort Anzahl der Kinder auf der Warteliste für Schuljahr 15/16 Bemerkungen Albert-Braun-Str. 2c 76189 Karlsruhe 8 Albert-Nestler-Str. 13 76131 Karlsruhe 3 Alte Karlsruher Str. 32 a 76227 Karlsruhe keine Hort hat noch Plätze frei Alte-Friedrich-Str. 145 76149 Karlsruhe keine Augartenstr. 21 76137 Karlsruhe Warteliste zusammen mit Marienstr. 63 Baumeisterstr. 56 76137 Karlsruhe keine Bienwaldstr. 28 76187 Karlsruhe 3 Blütenweg 19 76199 Karlsruhe 2 Breite Str. 90 76135 Karlsruhe keine Delawarestr. 21, NCO 76149 Karlsruhe 4 Forststr. 4 76131 Karlsruhe keine Ausbau Ganztagsgrundschu- le, Hortangebot auslaufend Seite 2 Hort PLZ, Ort Anzahl der Kinder auf der Warteliste für Schuljahr 15/16 Bemerkungen Frühlingstr. 2 b 76131 Karlsruhe keine Hort wird ca. 10 freie Plätze haben Gartenstr. 20/22 76133 Karlsruhe 1 Grazer Str. 7 76227 Karlsruhe 1 Haid-und-Neu-Str. 56 c 76139 Karlsruhe 4 Hardtstr. 3 76185 Karlsruhe 9 Hopfenstr. 18 76185 Karlsruhe 5 Kanalweg 92 76149 Karlsruhe 2 gemeinsame Warteliste mit Hort Rhode-Island-Allee 88 Kirchplatz 8 a 76228 Karlsruhe keine Kirchstr. 13 76229 Karlsruhe keine Koelreuter Str. 7 76185 Karlsruhe keine Lassallestr. 2 + Außen- gruppen 76187 Karlsruhe 13 Marienstr. 63 76137 Karlsruhe 10 gemeinsame Warteliste mit Augartenstr. 212 Moldaustr. 37 76149 Karlsruhe keine Neisser Str. 2 76139 Karlsruhe keine Nelkenstr. 13 76135 Karlsruhe Heilpädag. Hort, Belegung über den Sozialen Dienst Nußbaumweg 5 76189 Karlsruhe keine Otto-Wels-Str. 4 76189 Karlsruhe keine ab nächstem Schuljahr - Ganztagsgrundschule in Oberreut Prinzessenstr. 1 76227 Karlsruhe keine Ausbau Ganztagsgrundschu- le, Hortangebot auslaufend Rhode-Island-Allee 88 76149 Karlsruhe Warteliste zusammen mit Kanalweg 92 Riedstr. 11 76199 Karlsruhe keine Scheffelstr. 37 76135 Karlsruhe 8 Sophienstr. 43 76135 Karlsruhe keine Südendstr. 35 76137 Karlsruhe 51 Tennesseeallee 126 b 76149 Karlsruhe keine auslaufend Thomas-Mann-Str. 1 76189 Karlsruhe keine Tilsiter Str. 15 b 76139 Karlsruhe keine Ausbau Ganztagsgrundschu- le und geplante Gemein- schaftsschule Tristanstr. 1 76185 Karlsruhe keine Ausbau Ganztagsgrundschu- le, Hortangebot auslaufend Weiherhof 11 76227 Karlsruhe keine 8 Eltern wollten Wechsel von Ganztagsschule in Halbtags- schule mit Hortangebot Weinbrenner Str. 69 a 76185 Karlsruhe keine Wörthstr. 4 76133 Karlsruhe keine Ausbau Ganztagsgrundschu- le, Hortangebot auslaufend Gesamtwarteliste - Anzahl Kinder 124

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister ANFRAGE Stadtrat Marc Bernhard (AfD) Stadtrat Dr. Paul Schmidt (AfD) vom 22.07.2015 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 15. Plenarsitzung Gemeinderat 29.09.2015 2015/0457 48 öffentlich Warteliste der Karlsruher Schülerhorte - Bestimmung des Bedarfs an zusätzlichen Hortplätzen Wie viele Kinder stehen auf den Wartelisten der Karlsruher Schülerhorte für das Schuljahr 2015/2016, anzugeben für jeden einzelnen Hort mit Stand Ende Juli 2015? Ebenfalls benannt werden soll jeweils die Anzahl der Kinder, die auf einen Hortplatz warten und für die deshalb das Angebot einer "Not"-Versorgung bis 13 oder 14 Uhr ("Verlässliche Grundschule") in Anspruch genommen wird. Die Anzahl der Kinder die jetzt, kurz vor Beginn des neuen Schuljahres, noch auf der Warteliste stehen, entspricht der Zahl der im jeweiligen Hort aktuell fehlenden Hortplätze. Zur Bestimmung der zusätzlich einzurichtenden Hortplätze gibt es keine genaueren Zahlen. unterzeichnet von: Marc Bernhard Dr. Paul Schmidt Hauptamt – Ratsangelegenheiten – 18. September 2015 Sachverhalt / Begründung:

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 15. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 29. September 2015, 15:30 Uhr Öffentlich Ort: Südwerk-Bürgerzentrum Südstadt, Henriette-Obermüller-Straße 10, Karlsruhe Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 49. Punkt 48 der Tagesordnung: Wartelisten der Karlsruher Schülerhorte – Bestim- mung des Bedarfs an zusätzlichen Hortplätzen Anfrage der Stadträte Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt (AfD) vom 22. Juli 2015 Vorlage: 2015/0457 Beschluss: Kenntnisnahme von der Stellungnahme der Verwaltung Abstimmungsergebnis: keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 48 zur Behandlung auf und verweist auf die vorliegende Stellungnahme der Verwaltung. Stadtrat Bernhard (AfD): Ich wollte noch einmal nachfragen bzw. wir haben leider begründeten Anlass zur Annahme, dass unsere Anfrage nicht entsprechend der Fragen beantwortet wurde. In der Stellungnahme der Verwaltung wird ausgeführt, Eltern, die nur aus der Not die ergänzende Betreuung in Anspruch nehmen, bleiben auf der Warteliste. Jetzt sind uns aber persönlich und namentlich etliche Familien bekannt, die derzeit gezwungen sind, die Notversorgung der Verlässlichen Grundschule in Anspruch zu nehmen und eigent- lich auch davon ausgehen, dass sie noch auf der Warteliste stehen. Komischerweise sind aber jetzt genau diese Schülerhorte so bezeichnet, dass niemand auf der Warteliste steht. Also kann da irgendwas an der Antwort nicht richtig sein. Zusätzlich haben wir auch noch ein paar Stichproben durchgeführt und ein paar Anrufe getätigt. (Zurufe: Frage!) - 2 - - Ja, die Frage kommt doch gleich! Die Anfrage ist nicht ordentlich beantwortet. Dann wurde uns mitgeteilt, dass wenn nicht beide Eltern Vollzeit arbeiten, dann die Kinder wieder von der Warteliste gestrichen werden. Wir bitten daher die Verwaltung darum, noch einmal zu überprüfen, ob die Anfrage tatsächlich entsprechend der ge- stellten Fragen beantwortet wurde und insbesondere, wie verlässlich die ermittelten Zahlen sind. Nach der Überprüfung bitten wir dann um Kontaktaufnahme der zuständi- gen Stelle mit unserer Geschäftsstelle, damit wir noch einmal in einem persönlichen Gespräch mögliche Missverständnisse aus dem Raum schaffen können. Schlicht und ergreifend, es ist einfach so, wir - - - (Zurufe: Frage!) Der Vorsitzende: Wir haben jetzt zwei Fragen. Das eine ist, wie kann es sein, dass Sie andere Informationen sammeln vor Ort, als das, was die Verwaltung antwortet. Die Bit- te war, dass man das dann noch einmal persönlich miteinander klärt, bevor wir jetzt wieder Schriftstücke austauschen. Das wird aufgenommen, beantwortet und zugesagt. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 21. Oktober 2015