Änderungsantrag AfD: Vermarktung von Filetstücken - Busbahnhof vs. Künstlerkolonie

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• AfD-Vermarktung von Filetstücken

  Erstellt: 12. Oktober 2016 Zuletzt geändert: 3. März 2025
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  STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister ÄNDERUNGSANTRAG Stadtrat Marc Bernhard (AfD) Stadtrat Dr. Paul Schmidt (AfD) vom 22.07.2015 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 14. Plenarsitzung Gemeinderat 28.07.2015 2015/0452 14.2 öffentlich Vermarktung von Filetstücken - Busbahnhof vs. Künstlerkolonie Die Stadt wird die sog. Künstlerkolonie hinter dem Hauptbahnhof gemäß gültigem Mietvertrag umgehend räumen, um die Gefahren für Leib und Leben der als Mieter betroffenen Künstler und ihrer Klientel in diesen baufälligen Gebäuden abzuwenden. Anschließend werden alle Gebäude diese Bereichs, bei denen es möglich ist, unver- züglich abgerissen. Allein schon aus Brandschutzgründen darf hier die Gesundheit der Mieter nicht wei- ter gefährdet werden. Die Stadt ist als Vermieter dafür verantwortlich. Ein mittel- oder langfristiger Erhalt der betroffenen Gebäude lässt sich nicht mit dem gültigen städtebaulichen Konzept der Stadt für diesen Bereich in Einklang bringen. Schließlich handelt es sich hier um das sog. Filetstück hinter dem Hauptbahnhof, auf dem ein modernes hohes Gebäude entstehen soll, das vielen Menschen Wohnraum oder Arbeitsplätze zur Verfügung stellen soll. Zu diesem Zweck wurde erst vor weni- gen Monaten von der Gemeinderatsmehrheit die Verlagerung des Busbahnhofs von der direkten Nachbarschaft der in Frage stehenden Gebäude hin zur Fautenbruch- straße beschlossen. unterzeichnet von: Marc Bernhard Dr. Paul Schmidt Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 24. Juli 2015 Sachverhalt / Begründung:

• Stellungnahme TOP 14 AfD

  Erstellt: 12. Oktober 2016 Zuletzt geändert: 3. März 2025
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  STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zum Ände- rungsantrag Stadtrat Marc Bernhard (AfD) Stadtrat Dr. Paul Schmidt (AfD) vom: 22.07.2015 eingegangen: 22.07.2015 Gremium: 14. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 28.07.2015 2015/0452 14 öffentlich Dez. 6 Vermarktung von Filetstücken - Busbahnhof vs. Künstlerkolonie Auf die Beschlussvorlage der Verwaltung „Ateliers Hinterm Hauptbahnhof“ – Beendigung der Ateliersnutzung wird verwiesen. Ein sofortiger Abriss der unter Denkmalschutz stehenden Gebäude ist nicht möglich. Die Ver- waltung empfiehlt, den Änderungsantrag abzulehnen. Finanzielle Auswirkungen des Antrages nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel Kontierungsobjekt: Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit