- abgesetzt - Ergänzungsantrag SPD: Städtepartnerschaft mit Sakarya

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• SPD-Städtepartnerschaft Sakarya

  Erstellt: 12. Oktober 2016 Zuletzt geändert: 3. März 2025
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  STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister ERGÄNZUNGSANTRAG Stadtrat Parsa Marvi (SPD) Stadtrat Dr. Raphael Fechler (SPD) Stadtrat David Hermanns (SPD) Stadtrat Hans Pfalzgraf (SPD) Stadtrat Michael Zeh (SPD) Stadträtin Elke Ernemann (SPD) Stadträtin Gisela Fischer (SPD) Stadträtin Yvette Melchien (SPD) Stadträtin Irene Moser (SPD) Stadträtin Sibel Uysal (SPD) SPD-Gemeinderatsfraktion vom 22.07.2015 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 14. Plenarsitzung Gemeinderat 28.07.2015 2015/0446 6 öffentlich Projektpartnerschaft mit einer türkischen Stadt: Städtepartnerschaft mit Sakarya 1. Die Stadt Karlsruhe nimmt Verhandlungen mit der Stadt Sakarya mit dem Ziel des Abschlusses einer Vereinbarung zur Städtepartnerschaft auf. 2. Auch nach Abschluss dieser Städtepartnerschaft bleibt die Projektpartnerschaft mit der Stadt Van bestehen. Begründung / Sachverhalt: Der Austausch mit Sakarya war in den letzten fünf Jahren intensiv und lebendig. Sowohl auf schulischer Ebene, zwischen den Hochschulen, als auch in der Bürgerschaft haben sich zahlreiche Kontakte gebildet und es ist ein regelmäßiger Austausch entstanden. Daher wird es Zeit, die vielfältigen und freundschaftlichen Kontakte zu Sakarya als Städ- tepartnerschaft weiterzuführen. Die Türken bilden die größte Gruppe der MigrantInnen in Karlsruhe, daher ist die Basis eines regelmäßigen Austausches vorhanden. Außerdem befindet sich in Karlsruhe das türkische Generalkonsulat. Die Partnerschaft mit einer Stadt aus dem islamischen Kulturkreis wäre ein wirkungsvol- les Zeichen des interkulturellen Dialogs, besonders vor dem Hintergrund des Versuchs - 2 - nationalistischer, rassistischer und islamophober Gruppen, Fremdenhass und Islamfeind- lichkeit in Deutschland zu schüren. unterzeichnet von: Parsa Marvi Dr. Raphael Fechler David Hermanns Hans Pfalzgraf Michael Zeh Elke Ernemann Gisela Fischer Yvette Melchien Irene Moser Sibel Uysal Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 24. Juli 2015

• Stellungnahme TOP 6

  Erstellt: 12. Oktober 2016 Zuletzt geändert: 3. März 2025
  Extrahierter Text

  STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zum Ergän- zungsantrag SPD-Gemeinderatsfraktion vom: 22.07.2015 eingegangen: 22.07.2015 Gremium: 14. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 28.07.2015 2015/0446 6 öffentlich Dez. 1 Projektpartnerschaft mit einer türkischen Stadt: Städtepartnerschaft mit Sakarya - Kurzfassung - Die Beziehungen mit Sakarya und Van werden wie bisher lt. Beschluss des Hauptaus- schusses vom 20.07.2010 fortgesetzt. D. h. Begegnungen werden analog der Förderung wie bei Projektpartnerschaften nach den geltenden Richtlinien unterstützt. Finanzielle Auswirkungen des Antrages nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel Kontierungsobjekt: PSP-Element: 1.100.11.14.06.01 Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 1. Die Stadt Karlsruhe nimmt Verhandlungen mit der Stadt Sakarya mit dem Ziel des Abschlusses einer Vereinbarung zur Städtepartnerschaft auf. Im Rahmen des konsensualen Abstimmungsprozesses hat sich herausgestellt, dass sich eine Mehrheit des Gemeinderats dafür ausspricht, die Beziehungen zu den Städten Sakarya und Van in der bisherigen Weise fortzusetzen. Dies bedeutet eine Förderung wie bei Projektpartnerschaften nach den geltenden Richtlinien. Es ist ausschließlich eine Entscheidung des Gemeinderats, auf welcher Grundlage er die Beziehungen zu den genannten Städten pflegen möchte. Die Verwaltung ist in der Lage, Beziehungen zu den Städten Sakarya und Van sowohl im Rahmen von Städtepartner- schaften, von Projektpartnerschaften oder auch in der bisherigen Form zu unterhalten. 2. Auch nach Abschluss dieser Städtepartnerschaft bleibt die Projektpartnerschaft mit der Stadt Van bestehen. Die Beziehungen zu den Städten Sakarya und Van sind bisher nicht, wie für eine Projekt- partnerschaft notwendig, vertraglich geregelt, sondern werden nach Beschluss des Haupt- ausschusses vom 20.07.2010 lediglich wie eine Projektpartnerschaft gefördert. Diese Förderung kann aus Sicht der Verwaltung beibehalten werden. Umsetzbar wären auch andere Formen.