Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüssen und Gremien; Planungsausschuss: Änderung des Vertreters des Beirats für Menschen mit Behinderung

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 14. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 28.07.2015 2015/0405 2 öffentlich Dez. 6 Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Planungsausschuss; Änderung des Vertreters des Beirats für Menschen mit Behinderun- gen Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 28.07.2015 2 Zustimmung Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat beschließt: 1. die Abberufung des bisherigen sachkundigen Einwohners, Herrn Andreas Baeske, Beirat für Menschen mit Behinderungen, aus dem Planungsausschuss 2. die Berufung von Herrn Roland Lorenz als sachkundigen Einwohner in den Pla- nungsausschuss als Vertreter des Beirats für Menschen mit Behinderungen. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: (bitte auswählen) Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Der Planungsausschuss ist nach § 7 der Hauptsatzung der Stadt Karlsruhe als beschließen- der Ausschuss für die Beschlussfassung über die Aufstellung von Bebauungsplänen und für die Festlegung der Art und Weise der vorgezogenen Bürgerbeteiligung zuständig. Als bera- tender Ausschuss ist er zuständig für die Angelegenheiten der Stadtplanung (einschließlich Verkehrsplanung). Herr Andreas Baeske ist aus gesundheitlichen Gründen aus dem Beirat für Menschen mit Behinderungen ausgetreten. Als neuer Vertreter für den Beirat für Menschen mit Behinderungen wurde Herr Roland Lo- renz am 22.05.2015 im Beirat gewählt. Er soll als sachkundiger Einwohner in den Planungs- ausschuss berufen werden. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beschließt 1. die Abberufung des bisherigen sachkundigen Einwohners, Herrn Andreas Baeske, Beirat für Menschen mit Behinderungen, aus dem Planungsausschuss, 2. die Berufung von Herrn Roland Lorenz als sachkundigen Einwohner in den Pla- nungsausschuss als Vertreter des Beirats für Menschen mit Behinderungen. Hauptamt – Ratsangelegenheiten – 17. Juli 2015

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 14. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 28. Juli 2015, 15:30 Uhr öffentlich Ort: Südwerk-Bürgerzentrum Südstadt, Henriette-Obermüller-Straße 10, Karlsruhe Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 3. Punkt 2 der Tagesordnung: Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Ein- wohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Planungsausschuss; Änderung des Vertreters des Beirats für Menschen mit Be- hinderungen Vorlage: 2015/0405 Beschluss: Der Gemeinderat beschließt 1. die Abberufung des bisherigen sachkundigen Einwohners, Herrn Andreas Baes- ke, Beirat für Menschen mit Behinderungen, aus dem Planungsausschuss, 2. die Berufung von Herrn Roland Lorenz als sachkundigen Einwohner in den Pla- nungsausschuss als Vertreter des Beirats für Menschen mit Behinderungen. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 2 zur Behandlung auf: Dem stimmen Sie alle so zu. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 30. Juli 2015