Sanierungsbeirat "LSP Durlach-Aue": Bildung eines Sanierungsbeirates

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 14. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 28.07.2015 2015/0404 3 öffentlich Dez. 6 Sanierungsbeirat "LSP Durlach-Aue": Bildung eines Sanierungsbeirats Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 28.07.2015 3 Zustimmung Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat stimmt der Bildung eines Sanierungsbeirats "LSP Durlach-Aue" zu. Der Gemeinderat beruft die unter a bis e in den Erläuterungen genannten Personen als ordentli- che Mitglieder, die unter f bis i genannten als sachkundige Einwohner, sowie die unter j bis n genannten als Stellvertreter und den unter o genannten als stellvertretenden sachkundigen Einwohner in den Sanierungsbeirat "LSP Durlach-Aue" der Stadt Karlsruhe. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen Kontierungsobjekt: Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am 15.07.2015 Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "LSP Durlach-Aue" ist am 04.07.2014 erfolgt. Für dieses Sanierungsgebiet soll ein Sanierungsbeirat gebildet werden. Der Sanierungsbeirat soll den Gemeinderat in allen wichtigen und in Bedeutung und Auswir- kung über den Einzelfall hinausreichenden Angelegenheiten beraten und unterstützen. Seine Mitglieder und deren Stellvertreter werden vom Gemeinderat für die Dauer der jeweiligen Legis- laturperiode bestellt. Der Gemeinderat kann die Bestellung vorzeitig widerrufen; die Sitzungen sind in der Regel nicht öffentlich. Die Geschäftsführung obliegt dem Stadtplanungsamt. Im Übrigen gilt die Geschäftsordnung des Gemeinderates entsprechend. Über die Sitzung des Sanierungsbeirats werden Niederschriften gefertigt. Für den Sanierungsbeirat wurden folgende Personen benannt: Als ordentliche Mitglieder a) für die CDU-Fraktion: - Herr Stadtrat Tilman Pfannkuch - Herr Ortschaftsrat Dirk Müller - Herr Stadtrat Hermann Brenk b) für die SPD-Fraktion: - Herr Stadtrat David Hermanns - Herr Ortschaftsrat Stefan Volz c) für die GRÜNEN-Fraktion: - Frau Ortschaftsrätin Heike Puzicha Martz - Herr Stadtrat Joschua Konrad d) für die Zählgemeinschaft FDP/GfK/FW/Schmitt (pl): - Herr Stadtrat Jürgen Wenzel e) für die KULT-Fraktion: - Herr Dieter Hametner Als sachkundige Einwohner: f) auf Vorschlag der Architektenkammer: - Frau Dipl.-Ing. Birgit Schrandt g) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: - Herr Dr. Philipp Nickel h) auf Vorschlag des Bürgervereins Durlach und Aue: - Herr Ullrich Müller i) auf Vorschlag der Kreishandwerkerschaft Karlsruhe: - Herr Martin Fuchs Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Als Stellvertreter j) für die CDU-Fraktion: - Frau Christa Köhler - Herr Ortschaftsrat Klaus Scheuermann - Herr Johannes Krug k) für die SPD-Fraktion: - Herr Stadtrat Hans Pfalzgraf - Herr Ortschaftsrat Jan-Dirk Rausch l) für die GRÜNEN-Fraktion: - Herr Ortschaftsrat Martin Pötzsche - Herr Stadtrat Johannes Honné m) für die Zählgemeinschaft FDP/GfK/FW/Schmitt (pl): - Herr Stadtrat Tom Høyem n) für die KULT-Fraktion: - Herr Stadtrat Lüppo Cramer Als stellvertretende sachkundige Einwohner: o) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: - Herr Nicolas Schruff Die übrigen Institutionen haben keine Stellvertretungen benannt. Der Migrationsbeirat wurde ebenfalls zur Benennung aufgefordert. Eine Entscheidung ist in diesem Gremium erst im Juli 2015 möglich. Die Nachberufungen erfolgen im September 2015. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat stimmt der Bildung eines Sanierungsbeirats "LSP Durlach-Aue" zu. Der Gemeinderat beruft die unter a bis e in den Erläuterungen genannten Personen als ordentliche Mitglieder, die unter f bis i genannten als sachkundige Einwohner, sowie die unter j bis n genannten als Stellvertreter und den unter o genannten als stellvertretenden sachkundi- gen Einwohner in den Sanierungsbeirat "LSP Durlach-Aue" der Stadt Karlsruhe. Hauptamt – Ratsangelegenheiten – 17. Juli 2015

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 14. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 28. Juli 2015, 15:30 Uhr öffentlich Ort: Südwerk-Bürgerzentrum Südstadt, Henriette-Obermüller-Straße 10, Karlsruhe Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 4. Punkt 3 der Tagesordnung: Sanierungsbeirat „LSP Durlach-Aue“: Bildung eines Sanierungsbeirates Vorlage: 2015/0404 Beschluss: Der Gemeinderat stimmt der Bildung eines Sanierungsbeirats "LSP Durlach-Aue" zu. Der Gemeinderat beruft die unter a bis e in den Erläuterungen genannten Personen als ordentliche Mitglieder, die unter f bis i genannten als sachkundige Einwohner sowie die unter j bis n genannten als Stellvertreter und den unter o genannten als stellvertreten- den sachkundigen Einwohner in den Sanierungsbeirat "LSP Durlach-Aue" der Stadt Karlsruhe. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 3 zur Behandlung auf: Herr Fischer, Sie müssen sich entscheiden. - Das war dann auch einstimmig. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 30. Juli 2015