Umbenennung der Haltestelle "Tullastraße/Verkehrsbetriebe" in der Durlacher Allee in "Alter Schlachthof"

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zum Antrag KULT-Gemeinderatsfraktion vom: 05.05.2015 eingegangen: 05.05.2015 Gremium: 13. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 30.06.2015 2015/0280 24 öffentlich Dez. 1 Umbenennung der Haltestelle "Tullastraße/Verkehrsbetriebe" in der Durlacher Allee in "Alter Schlachthof" - Kurzfassung – Te Text s. Rückseite Finanzielle Auswirkungen des Antrages nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: (bitte auswählen) Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Die Verkehrsbetriebe Karlsruhe (VBK) lehnen eine Umbenennung von Haltestellen auf Wunsch einzelner Interessengruppen ab. Die Benennung von Haltestellen im Bedienungs- gebiet der VBK basiert seit vielen Jahrzehnten auf dem Prinzip der Kontinuität und darf nicht aktuellem Zeitgeist unterworfen werden. Für eine Entscheidung mit solcher Tragweite ist aus Sicht der VBK eine ganzheitliche Betrachtung der aktuellen lokalen Situation, der aktuellen bzw. zukünftigen Bebauungslage sowie der Wünsche weiterer Interessengruppen vor Ort vorzunehmen. Vollständige Umbenennungen von Haltestellen wurden in der Vergangenheit stets abge- lehnt, allenfalls wurde einer Ergänzung im Namen der Haltestelle zugestimmt, zum Beispiel "Gottesauer Platz - BGV - Badische Versicherungen". Hierfür wurde gemeinsam mit dem Zentralen Juristischen Dienst (ZJD) der Stadt Karlsruhe ein Anforderungskatalog erarbeitet, der genaue Kriterien vorgibt, die zu erfüllen sind. Zuletzt liegt eine Entscheidung aber immer beim Aufsichtsrat der VBK. Eine vollständige Umbenennung der Haltestelle "Tullastraße/Verkehrsbetriebe" auf der Durlacher Allee in "Alter Schlachthof" würde dieser bisher sehr erfolgreichen Vorgehens- weise widersprechen und diese somit generell in Frage stellen. Aus rein praktischer Sicht besteht auch die Gefahr, dass es aufgrund einer kompletten Neubenennung zu möglichen Verunsicherungen beim Fahrgast kommen kann. Eine Ergänzung des Haltestellennamens wird von der VBK ebenfalls ablehnend bewertet, da der entstehende Haltestellenname aufgrund seiner Länge für die Darstellung in den gängigen Informationsmedien (Kursbuch, Elektronische Fahrplanauskunft, Smartphone-App) und Liniennetzplänen unbrauchbar wird. Der AR-Vorsitzende wird diese Thematik und den Vorschlag der KULT-Fraktion im Auf- sichtsrat der VBK ansprechen und ggf. dort eine Entscheidung herbeiführen.

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister ANTRAG Stadtrat Lüppo Cramer (KULT) Stadtrat Erik Wohlfeil (KULT) Stadtrat Dr. Eberhard Fischer (KULT) KULT-Gemeinderatsfraktion vom 05.05.2015 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 13. Plenarsitzung Gemeinderat 30.06.2015 2015/0280 24 öffentlich Umbenennung der Haltestelle „Tullastraße/Verkehrsbetriebe“ in der Durlacher Allee in „Alter Schlachthof“ Die Stadt sorgt in Abstimmung mit den Verkehrsbetrieben für eine Umbenennung der Haltestelle „Tullastraße / Verkehrsbetriebe“ in der Durlacher Allee in „Alter Schlacht- hof“. Die Haltestelle in der Tullastraße behält ihren Namen „Tullastraße / Verkehrsbe- triebe“. Beim Symposium / Workshop zum „Alten Schlachthof“ ging es auch um die Außen- darstellung und die Findbarkeit des Areals. Angeregt wurde eine eigene Haltestelle, um den Kreativpark in seiner Bedeutung herauszustellen. Insbesondere den Einrich- tungen / Kulturbetrieben mit viel Publikumsverkehr käme dies zugute. Bevor die Hal- testelle an der Durlacher Allee in „Tullastraße“ umbenannt wurde, führte sie bereits den Namen „Schlachthof“. Die Stadt sollte wieder auf den Bereich südlich der Halte- stelle hinweisen. Da die Verkehrsbetriebe als bedeutende Tochtergesellschaft der Stadt Karlsruhe natürlich auch eine „eigene“ Haltestelle brauchen, sollte die Haltestelle in der Tullast- raße, direkt am öffentlichen Eingang zur Kundeninformation und am Einfahrtstor den Namen „Tullastraße / Verkehrsbetriebe“ behalten. Dies hat auch den Vorteil, dass Ortsunkundige leichter zwischen den Haltestellen unterscheiden können. In Fahrplä- nen erübrigen sich dann Zusätze beim Namen. unterzeichnet von: Lüppo Cramer Erik Wohlfeil Dr. Eberhard Fischer Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 19. Juni 2015 Sachverhalt / Begründung:

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 13. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 30. Juni 2015, 15:30 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 27. Punkt 24 der Tagesordnung: Umbenennung der Haltestelle „Tullastraße/Ver- kehrsbetriebe“ in der Durlacher Allee in „Alter Schlachthof“ Antrag der Stadträte Lüppo Cramer, Erik Wohlfeil und Dr. Eberhard Fischer (KULT) sowie der KULT-Gemeinderatsfraktion vom 5. Mai 2015 Vorlage: 2015/0280 Beschluss: Zustimmende Kenntnisnahme von der Stellungnahme der Verwaltung Abstimmungsergebnis: keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 24 zur Behandlung auf und verweist auf die vorliegende Stellungnahme der Verwaltung: Ich möchte Sie noch einmal ausdrücklich auf den letzten Satz der Stellungnahme hin- weisen und habe das dort im Aufsichtsrat VBK angekündigt. Stadtrat Cramer (KULT): Gerade der letzte Satz ist vielleicht am Ende richtig, aber letztendlich zeigt die Antwort mir, dass sie doch absolut nur aus Sicht der VBK gesehen wird. Von daher verwundert mich die Antwort auch nicht wirklich. Ich glaube, dass da andere städtische Gremien in so einen Findungsprozess mit reingehen sollten, die viel- leicht in dem Falle mehr Verständnis für Tradition und Historie haben, aber auch grund- sätzlich eine andere Herangehensweise haben. Was wir uns vorstellen, dass man das Stadtarchiv mit einbezieht, die Wirtschaftsförderer und das Kulturamt und man aus un- terschiedlichen Sichtweisen sich überlegt, warum wird eine Haltestelle so benannt, wie sie gewünscht wird oder wie man sie umbenennen könnte. Was wir gut und richtig finden, z. B. diese Haltestellte Auer Straße/Wilmar Schwabe und die Haltestelle Gottes- auer Straße/BGV, weil das sind zwei Traditionsbetriebe. Da ist ganz klar, die stehen dort und sind nicht nur eine eingemietete Institution wie z. B. an der Philipp-Reis-Straße die- se Doppelnennung. Da wird ein Betrieb genannt, der vorher schon zwei oder drei ande- re Adressen hatte. Das ist eine Sache, wo wir nicht verstehen, dass er diesen eigenen Zusatz bekommt. - 2 - Die Verkehrsbetriebe sagen, dass sie nicht auf Wunsch einzelner Interessengruppen handeln wollen. Wenn ich mir anschaue, die Haltestelle Hirtenweg/Technologiepark, dann ist es für mich genau - das akzeptieren wir, dass das so genannt wird - das adä- quate Zwillingsmodell zu unserem Antrag zu sagen, den Schlachthof wieder zu benen- nen. Ein Wort in Ihre Richtung: Die Haltestelle Tullastraße hieß früher jahrzehntelang Schlachthof, ganz einfach, und ist irgendwann in Tullastraße umbenannt worden und in Tullastraße/VBK. Wir wünschen uns über diesen konkreten Antrag hinaus, dass man z. B. über die Situa- tion am Ettlinger Tor nachdenkt. Wir sind der Meinung, dass es an der Zeit ist, spätes- tens dann, wenn die U-Strab da fertig ist, dass man z. B. wirklich ernsthaft überlegt und umsetzt, dass man die Haltestelle Ettlinger Tor/Staatstheater nennt. Das ist ein Punkt, der für uns da klar wäre. Von daher würde ich anregen, dass man einfach mal überlegt, Herr Oberbürgermeister, auch von Ihrer Seite. Ich hoffe, dass die VBK da ein Stück weit mitgehen kann, um in der Verwaltung unter verschiedenen Bereichen, wo ich einen Vorschlag gemacht habe, sich zusammenzusetzen und zu überlegen, könnte man am Ettlinger Tor, könnte man in der jetzigen Tullastraße nicht in eine Richtung gehen, die auch der Tradition und dem Ist-Zustand ein Stück weit gerecht wird. In unserem Antrag haben wir gesagt in „Alter Schlachthof". Natürlich hätten wir kein Problem, wenn man am Ende sagen würde „Tullastraße/Schlachthof“ oder „Tullastraße/Alter Schlachthof“. Uns geht es da einfach um das Grundsätzliche, diesen historische Platz, den Schlacht- hof, wieder mit zu benennen. Wie gesagt, möchten wir anregen über den konkreten Antrag hinaus, dass man am Ettlinger Tor eben auch überlegt, das Staatstheater mit einzubeziehen. Stadtrat Dr. Käuflein (CDU): Der Antrag der KULT-Fraktion findet zunächst unsere Sympathie, also die Bedeutung des Alten Schachthofs über eine Haltestellenbenennung hervorzuheben. Das finden wir richtig. Trotzdem eine vollständige Umbenennung leh- nen wir ab. Da gehen wir d’accord mit der Antwort der Verwaltung. Eine solche voll- ständige Umbenennung würde zu Irritationen bei den Fahrgästen führen. Bisher haben wir im Aufsichtsrat der Verkehrsbetriebe auch immer nur Ergänzungen vorgenommen, also ein zweiter Name, der zu einem ersten Namen dazugetreten ist. Wir haben bisher aus dem genannten Grund keine vollständige Umbenennung vorgenommen. Sie, Herr Cramer, haben eben über Ihren Antrag hinaus einen Vorschlag gemacht, den ich im Sinne eines Vermittlungsvorschlags gemacht hätte, nämlich die Haltestelle in der Durla- cher Allee in „Tullastraße/Alter Schlachthof“ umzubenennen und die Haltestelle Tullast- raße in der Tullastraße nach wie vor „Tullastraße/Verkehrsbetriebe“ heißen zu lassen. Das Argument der Limitierung durch die Anzeige ist nicht sehr schlagkräftig, bei allem Respekt. Wir haben die Buchstaben nachgezählt. Alter Schlachthof hat genau ein Zei- chen mehr, nämlich das Leerzeichen zwischen den zwei Wörtern als Verkehrsbetriebe. Verkehrsbetriebe hat 16 Buchstaben, Alter Schlachthof mit Leerzeichen 17. Alt kann man ggf. abkürzen. Da kann man vielleicht noch einmal darüber nachdenken. Richtig ist der Hinweis, Herr Oberbürgermeister, dass der Aufsichtsrat zuständig ist. Nur wenn man es hier auf die Tagesordnung setzt, wenn man die Diskussion zulässt, dann müssen die Antragsteller und die anderen Gruppierungen im Gemeinderat auch etwas sagen können. Ich will noch sagen, im Aufsichtsrat haben wir bisher Kriterien gehabt, - 3 - wenn wir einen zweiten Namen dazugenommen haben, nämlich es muss eine räumli- che Nähe sein - die wäre beim Alten Schlachthof unmittelbar gegeben, das ist über die Straße rüber -, und das Ganze muss eine gewisse, so will ich es mal nennen - Publi- kumsrelevanz haben. Auch das wäre natürlich beim Alten Schlachthof in vorzüglicher Weise gegeben. Ich denke, dass wir im Aufsichtsrat selber da zu einer guten Lösung kommen können. Stadtrat Pfalzgraf (SPD): Zunächst einmal: Ich habe den Hinweis vorhin vorstanden und werde mich jetzt gewählter ausdrücken. Wir stehen also auf der Seite der Verwal- tung, das ist schon mal gewählt ausgedrückt. Wir sehen das genauso, wobei man jetzt schon sagen muss, was Kollege Cramer zum Schluss vorgeschlagen hat und noch mal ergänzt wurde vom Kollegin Dr. Käuflein, da kann man durchaus darüber reden. Die Situation, so wie jetzt beantragt, würde ja bedeuten, dass wir am gleichen Ort, wenn man die gesamte Kreuzung nimmt, zwei verschiedene Namen haben. Das würde un- weigerlich zu Irritationen führen. Wer aus der Innenstadt oder aus Durlach kommt, der sieht dann die Verkehrsbetriebe bzw. den Schlachthof, wer von Richtung Rintheim, Hir- tenweg oder wo auch immer kommt, der sieht plötzlich die Verkehrsbetriebe. Das führt zu Irritationen, weil es am gleichen Ort ist. Was wir bis dato hatten, war eine Ergän- zung, die bezahlt wurde. Ich erinnere mich an alte Zeiten, Herr Bürgermeister Jäger schmunzelt schon, dieses Thema wurde geboren als Herr Jäger und ich zu vorgerückter Stunde vor vielen Jahren mit dem Herrn Schwabe selbst gesprochen haben, bei einem Glas Wein, gebe ich ehrlich zu. Da wurde diese Idee geboren, die haben wir dann im Aufsichtsrat vorgetragen und dann wurde eine Regelung gefunden, ein Kriterienkata- log, u. a. aber auch, dass solche Unternehmen bezahlen, dass sie einen Obolus leisten an die Verkehrsbetriebe. Da war dieses Kind geboren. Das ist noch lang keine schlechte Idee. Die jetzt auszuweiten im kulturellen Bereich in Richtung Ettlinger Tor, Staatsthea- ter oder ähnliche Dinge, egal wie auch immer, da kann man durchaus darüber diskutie- ren. Nur, wie jetzt vorgeschlagen, eine Benennung am gleichen Ort mit zweierlei Na- men halten wir für völlig falsch, weil es nur zu Irritationen führt. Ansonsten, wie die Verwaltung schreibt, sehen wir das genauso. Stadträtin Reiff (GRÜNE): Beide Seiten, die Verkehrsbetriebe Karlsruhe auf der einen Seite, als auch die Kulturbetriebe und die Einrichtungen auf dem Gelände des Alten Schlachthofs auf der anderen Seite, haben ein berechtigtes Interesse, dass eine Halte- stelle mit ihrem Namen existiert. Die Grüne-Fraktion schätzt auch die Arbeit von beiden Seiten, die jahrzehntelange Tochtergesellschaft der VBK, genauso der neue Kreativpark mit den vielen verschiedenen vielfältigen Kultureinrichtungen auf dem Gelände des Al- ten Schlachthofes. Wir hatten lange Diskussionen und werden auch nicht einheitlich abstimmen. Mehrheitlich wird die Grüne-Fraktion den KULT-Antrag ablehnen. Eine Umbenennung von Haltestellen ist prinzipiell kritisch zu sehen, die Verwechslung und Irritation durch Neubenennungen und Umbenennungen für die Fahrgäste ist eher schwierig. Wir werden der Stadtverwaltung zustimmen. Eine endgültige Entscheidung im VBK-Aufsichtsrat begrüßen wir ebenfalls. Hier kann dann noch einmal detaillierter, vertiefter diskutiert werden. - 4 - Ich möchte zum Schluss noch einmal betonen, dass die mehrheitliche Ablehnung des Antrags keine Entscheidung gegen die Kulturbetriebe und gegen die Betriebe auf dem Alten Schlachthof ist. (Zuruf: Was denn sonst) Lassen Sie mich mal ausreden, dann erfahren Sie es vielleicht. Es ist lediglich ein Aus- druck darüber, dass Umbenennungen in Karlsruhe maßvoll gestaltet werden sollten und in einem größeren Maß mit mehr Vorlaufzeit auf verschiedenen Ebenen diskutiert wer- den sollten. Stadtrat Hock (FDP): Frau Kollegin Reif, es tut mir leid, aber wir stimmen heute gar nichts ab. Wenn ich die Vorlage hier richtig lese, dann gehe ich davon aus, dass der Aufsichtsrat diesen Entschluss fällt, und unser Vertreter im Aufsichtsrat wird dann die richtige Entscheidung treffen. Wir möchten heute keine Prognose abgeben. Hier wird ja schon untereinander verhandelt, wie man es machen könnte. Von daher gesehen den- ke ich, dass wir für alle Beteiligten eine ordentliche Lösung hinbekommt. Das würden wir als FDP-Fraktion dann gerne so mitgehen. Der Vorsitzende: Da wir es nicht dem nächsten Glas Wein des Herrn Stadtrat Pfalzgraf mit wem auch immer überlassen wollen und wir jetzt verschiedene Vorschläge haben, wo auch die Antragsteller selber bereit sind, auf andere Kompromisse einzugehen, würde ich Ihnen wirklich zum Verfahren vorschlagen, lassen Sie uns das in der VBK mal in Ruhe diskutieren. Wir brauchen keine Einzelfälle, wir müssen dann auch gucken, pas- sen die Kriterien dann für zukünftige Anforderungen noch. Das ist mir ganz wichtig, weil sonst jeder um die Ecke kommt mit einem neuen Vorschlag. Wenn wir da erst einmal ein Kriterium aufheben, dann wird es immer schwieriger. Das würden wir tun. Das Zweite ist, wenn wir uns entscheiden, etwas umzubenennen, sollten wir auch über- legen, ob wir das nicht z. B. mit der Inbetriebnahme der Kombilösung kombinieren oder irgendetwas machen. Das hätte dann auch noch einmal einen anderen Charme. Lassen Sie es uns diskutieren. Falls es in absehbarer Zeit, in den nächsten 1 bis 2 Jahren noch andere Vorschläge gibt, dann bringen Sie sie bitte aber gleich ein. Dann machen wir nämlich eine Gesamtbetrachtung, als dass wir jetzt über jede Haltestelle einzeln versu- chen, in eine große Diskussion einzusteigen. Ich lege Wert darauf, dass die Tradition zunächst mal bedeutet, dass die Haltestellen so heißen bleiben wie sie immer schon geheißen haben. Das ist letztlich ja das, was den Leuten die Wiedererkennung ermög- licht. Es gibt natürlich Veränderungen. Der Schlachthof ist ein solches Gelände, das jetzt eine ganz enorme Bedeutung kriegt, auch für ganz viele neue Arbeitsplätze eine An- laufstelle ist. Von daher sehe absolut auch die Berechtigung, dass man darüber nach- denkt, ob man das eine oder andere verändern kann. Grundsätzlich müssen wir uns aber auch überlegen, ob es sinnvoll ist, dann immer län- gere Schlangen von Haltestellennamen zu machen oder ob wir dann nicht zu irgendei- nem Zeitpunkt sagen müssen, jetzt ist aber auch einmal eine Neuausrichtung sinnvoll. Das nur um Ihnen aufzuzeigen, zu was ich dann im Aufsichtsrat auch gerne bereit bin, mit allen zu diskutieren. Lassen Sie uns das untereinander abstimmen und dann ggf. im Gemeinderat auch debattieren, denn es hat natürlich nicht nur Ausprägungen auf das - 5 - VBK-Netz, sondern es hat auch Ausprägung auf die Wahrnehmung der Stadt. In diesem Sinne ist es so gesehen nicht aufgehoben, aber zunächst mal aufgeschoben. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 14. Juli 2015