Änderungsantrag AfD: Platz der Menschenrechte

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• AfD-Platz der Menschenrechte

  Erstellt: 12. Oktober 2016 Zuletzt geändert: 3. März 2025
  Extrahierter Text

  STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister ÄNDERUNGSANTRAG Stadtrat Marc Bernhard (AfD) Stadtrat Dr. Paul Schmidt (AfD) vom 23. März 2015 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 10. Plenarsitzung Gemeinderat 24.03.2015 2015/0181 10 öffentlich Platz der Menschenrechte In Abänderung der städtischen Beschlussvorlage beschließt der Gemeinderat, dass der mittlere Teil des Platzes vor dem ZKM, bzw. genauer: das Areal zwischen dem ZKM im Westen, ZKM-Kubus und Kino am ZKM im Süden, Erinnerungsstele und Bundesanwaltschaft im Norden und Brauerstraße im Osten als "Platz der Menschen- rechte" benannt wird. Am Ende der Beratungen im Kultur- und im Bauausschuss war klar geworden: Der gesamte sich östlich an das ZKM anschließende freie Raum ist zu groß und in Nord- Süd-Richtung zu langgestreckt, um als ein Platz wahrgenommen zu werden. Das oben beschriebene, im Bauausschuss als Kompromissvorschlag diskutierte Areal hingegen ist abgeschlossen genug, um als ein Platz wahrgenommen zu wer- den. Inhaltlich ist durch den Einbezug der Stele vor dem ZKM mit dem Verweis auf den Einsatz von Zwangsarbeitern zur Munitionsproduktion im Krieg, durch die Menschen- rechte-Stelle in der Bundesstaatsanwaltschaft und durch die vom Menschenrechtszentrum immer wieder in Zusammenarbeit mit dem ZKM durch- geführten Projekte genug inhaltliche Begründung für die Wahl dieses Areals als "Platz der Menschenrechte" gegeben. Sachverhalt / Begründung: Seite 2 __________________________________________________________________________________________ Damit ist dieses Areal dem auch von uns bis zum Ende der Bauausschusssitzung präferierten Rondellplatz, bei dem es weniger inhaltliche Zusammenhänge zum Thema Menschenrechte gibt, vorzuziehen. Alle anderen vorgeschlagenen Areale hatten aufgrund anderer Argumente wie z. B. umfangreich Adressumbenennungen oder inhaltlicher Widersprüche keine echte An- hängerschaft gefunden. unterzeichnet von: Marc Bernhard Dr. Paul Schmidt Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 23. März 2015

• Stellungnahme TOP 10

  Erstellt: 12. Oktober 2016 Zuletzt geändert: 3. März 2025
  Extrahierter Text

  STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zum Ände- rungsantrag Stadtrat Marc Bernhard (AfD) Stadtrat Dr. Paul Schmidt (AfD) vom: 22.03.2015 eingegangen: 23.03.2015 Gremium: 10. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 24.03.2015 2015/0181 10 öffentlich Dez. 4 Benennung Platz der Menschenrechte Der Änderungsantrag deckt sich räumlich mit dem im Bauausschuss vorgestellten modifi- zierten Vorschlag zur Benennung eines Platzes der Menschenrechte am ZKM, unter der Annahme, dass sich der in der Begründung angesprochene Verweis auf den Einsatz von Zwangsarbeitern zur Munitionsproduktion im Krieg auf die am ZKM angebrachte Bronzetafel bezieht. Die im Bauausschuss vorgestellte Fläche endet nach Norden am ersten Hochbeet. Die Ab- grenzung wurde so gelegt, damit die zu benennende Fläche als Platz wahrgenommen wer- den kann. Die Stele des Künstlers Jochen Gerz befindet sich in unmittelbarer Nähe zum vorgesehenen Platz der Menschenrechte. Finanzielle Auswirkungen des Antrages nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel Kontierungsobjekt: Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit