Ergänzungsantrag CDU: Revitalisierung des Technologieparks Karlsruhe (TPK)

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• CDU-Revitalisierung TPK

  Erstellt: 12. Oktober 2016 Zuletzt geändert: 3. März 2025
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  STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister ERGÄNZUNGSANTRAG Stadtrat Tilman Pfannkuch (CDU) Stadtrat Hermann Brenk (CDU) Stadtrat Thorsten Ehlgötz (CDU) Stadtrat Dr. Klaus Heilgeist (CDU) Stadtrat Detlef Hofmann (CDU) Stadträtin Bettina Meier-Augenstein (CDU) CDU-Gemeinderatsfraktion vom 3. Februar 2015 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 8. Plenarsitzung Gemeinderat 03.02.2015 2015/0096 16 öffentlich Revitalisierung des Technologieparks Karlsruhe (TPK) Die CDU-Fraktion beantragt: 1. Die Stadtverwaltung zeigt anhand der bisher gestellten Anträge für Pro- jekte und Infrastrukturmaßnahmen im Technologiepark auf, weshalb diese abgelehnt wurden. 2. Die Stadtverwaltung erstellt einen konkreten Zeitplan zur Umsetzung der erforder- lichen Bebauungsplanänderungen. 3. Die Ergebnisse zu Ziff. 1 und 2 werden im Ausschuss für Wirtschaftsförderung sowie im Planungsausschuss vorgestellt. Sachverhalt/Begründung: Wiederholt wurde von Seiten der CDU-Fraktion die Attraktivitätssteigerung des Technologieparks gefordert. Neben einer verbesserten verkehrlichen Erreichbarkeit des Technologieparks benannte die CDU-Fraktion in ihrem Antrag vom 22.07.13, der im Gemeinderat am 24.09.13 behandelt wurde, den Bedarf an Nahversorgungs- und Übernachtungsmöglichkeiten. Nach den Informationen der CDU-Fraktion gab es in der Vergangenheit wiederholt Anträge zur Umsetzung neuer Projekte, für Projekterweiterungen oder Infrastruktur- maßnahmen, die auf der Grundlage des aktuell gültigen Bebauungsplans abgelehnt wurden. Seite 2 __________________________________________________________________________________________ Die durch die Stadtverwaltung nun aufgezeigten Änderungen des Bebauungsplans sollten möglichst zeitnah umgesetzt werden, um den Technologiepark weiter zu för- dern. Ein konkreter Zeitplan für das weitere Vorgehen ist deshalb zielführend. unterzeichnet von: Tilman Pfannkuch Hermann Brenk Thorsten Ehlgötz Dr. Klaus Heilgeist Detlef Hofmann Bettina Meier-Augenstein Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 3. Februar 2015

• Stellungnahme TOP 16 CDU

  Erstellt: 12. Oktober 2016 Zuletzt geändert: 3. März 2025
  Extrahierter Text

  STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zum Ergän- zungsantrag CDU-Gemeinderatsfraktion vom: 03.02.2015 eingegangen: 03.02.2015 Gremium: 8. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 03.02.2015 2015/0096 16 öffentlich Dez. 4 Revitalisierung des Technologieparks Karlsruhe (TPK) Die Stadtverwaltung wird entsprechend dem Ergänzungsantrag die Ergebnisse zu Ziffer 1: Die Stadtverwaltung zeigt anhand der bisher gestellten Anträge für Pro- jekte und Infrastrukturmaßnahmen im Technologiepark auf, weshalb diese abge- lehnt wurden sowie zu Ziffer 2: Die Stadtverwaltung erstellt einen konkreten Zeitplan zur Umsetzung der erforderli- chen Bebauungsplanänderungen im Ausschuss für Wirtschaftsförderung sowie im Planungsausschuss vorstellen. Finanzielle Auswirkungen des Antrages nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel Kontierungsobjekt: Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit