Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Knielingen - Prozessbausteine ab 2015

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 4. Sitzung Hauptausschuss Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 24.02.2015 2015/0082 3 öffentlich Dez. 2 Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Knielingen - Prozessbausteine ab 2015 Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Hauptausschuss 24.02.2015 3 genehmigt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Hauptausschuss stimmt dem Konzeptvorschlag zum Beteiligungsprozess "Integriertes Stadt- teilentwicklungskonzept Knielingen" zu und beauftragt die Verwaltung, den Bürgerbeteili- gungsprozess wie im Sachverhalt dargestellt durchzuführen. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) 2015: ca. 35.000 € 2016: ca. 35.000 € 2015: ca. 35.000 € 2016: ca. 35.000 € Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung Kontierungsobjekt: PSP-Element: 1.120.51.10.01.90.01 Kontenart: 42910000 Ergänzende Erläuterungen: Für den DHH 2015/2016 sind die oben genannten Mittel angemeldet. Die Kos- ten sind abhängig vom Ergebnis der Ausschreibung. ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Bürgergesellschaft Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Im Rahmen der Ausgestaltung des ISEK Karlsruhe 2020 sowie als Grundlage einer zukunftsfähi- gen Weiterentwicklung der Stadtteile sollen Integrierte Stadtteilentwicklungskonzepte (STEK) für die Karlsruher Stadtteile erstellt werden. Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 27. Januar 2015 die Verwaltung beauftragt, im Rahmen integrierter Stadtteilentwicklungskonzepte aus dem ISEK Maßnahmen in den Stadtteilen abzuleiten und gemeinsam mit den Akteuren vor Ort zu konkretisieren und auszuarbeiten. Aktuell ist die Erstellung eines Integrierten Stadtteil- entwicklungskonzepts für Neureut bis Mitte 2015 in Arbeit. Für Knielingen ist dies ab Frühjahr 2015 geplant. Für ein noch abzugrenzendes Sanierungsgebiet in Alt-Knielingen ist für den Zeit- raum ab 2017 die Beantragung von Städtebauförderungsmitteln vorgesehen. Der hierfür im Herbst 2016 zu stellende Antrag auf Städtebaufördermittel erfordert bereits ein abgestimmtes integriertes Stadtteilentwicklungskonzept. Das seitens der Verwaltung angestrebte STEK soll neben dem Fokus auf das potentielle Sanierungsgebiet auch weitere Themen behandeln, wie die Schulentwicklung, die Nutzbarkeit von umliegenden Freiräumen, bürgerschaftliches Enga- gement und Miteinander, Anliegen der Bevölkerung im Neubaugebiet etc. Der dargestellte Vorschlag zur Erarbeitung des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzepts Knielingen sieht einen etwa eineinhalbjährigen Prozess mit intensiver Bürgerbeteiligung vor. Das Integrierte Stadtteilentwicklungskonzept wird dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt und dient als Grundlage für die Weiterentwicklung des Stadtteils. Die erarbeiteten Maßnahmen und Projekte werden in den folgenden Jahren im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten und unter Beteiligung der Öffentlichkeit konkretisiert und umgesetzt. Im Falle einer Aufnahme in ein Städtebauförderungsprogramm wird die Bürgerbeteiligung im Rahmen des Sanierungsprozesses fortgeführt. Projekte im Sanierungsgebiet können in diesem Falle auch Städtebaufördermittel erhalten. Phase I – März/April bis September 2015 Bestandsaufnahme / Stärken-Schwächen-Analyse  Vorbereitung des Beteiligungsprozesses mit dem Bürgerverein Knielingen und Akteuren aus dem Stadtteil.  Auswahl eines Büros zur Moderation und Begleitung des Bürgerbeteiligungsprozesses. Ziel ist es, dass stadtintern ausgebildete Bürgerbeteiligungsmoderatoren die Co-Moderation bei öffentlichen Veranstaltungen übernehmen.  Auftakt mit allen einzubeziehenden Fachdienststellen und Gesellschaften zur Informati- on über den Prozess.  Befragung der Bürgerinnen und Bürger nach Qualitäten und Problemen des Stadtteils, nach Handlungsbedarf und Mitwirkungsbereitschaft.  Identifizierung von Multiplikatoren.  Abfrage von Planungen und Vorhaben aus Sicht der Fachämter und Gesellschaften so- wie nach Maßnahmen, die aus dem ISEK oder aus übergeordneten Planungen abgelei- tet werden.  Stadtteilspaziergang mit Bürgerverein und Bürgerinnen und Bürgern.  Online-Themensammlung.  Stärken-Schwächen-Analyse (SWOT) mit Identifikation von Themenfeldern und Handlungs- bedarf als Grundlage für Phase II. Vorlage im Planungsausschuss und im Hauptausschuss.  Einleitungsbeschluss für die Vorbereitenden Untersuchungen im geplanten Sanierungsgebiet durch Planungsausschuss, Hauptausschuss und Gemeinderat. Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Phase II - September 2015 bis April 2016 Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger  Auftaktveranstaltung: Information über Bestandsaufnahme, Ziele, den geplanten Pro- zessablauf und Beteiligungsmöglichkeiten; Sammlung von Bürgeranliegen.  Zwei bis drei Termine zum Themenkreis Kinder - Jugendliche - Senioren - Sozia- les - Kultur - Freizeit; Erster Termin: Vorstellung der Bestandsaufnahme und Verwaltungsvorhaben sowie Er- gänzung und Ideensammlung aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger sowie der Akteure. Weitere Termine: Entwicklung von Zielen, Ansätzen und strategischen Projekten. Ggf. Bildung von Projekt- und Arbeitsgruppen, um Vorhaben zu konkretisieren.  Eine Halbtagsveranstaltung zum Themenkreis Städtebau - Wohnen / Wohnum- feld - Arbeiten - Einkaufen - Verkehr - Umwelt - Freiräume Inhalt: Vorstellung der Bestandsaufnahme und Verwaltungsvorhaben (inkl. geplantes Sanierungsgebiet) sowie Ergänzung und Ideensammlung, Entwicklung von Zielen, An- sätzen und strategischen Projekten.  Erstellung des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzepts Knielingen. Phase III - April 2016 bis Oktober 2016 Vorbereitende Untersuchungen im geplanten Sanierungsgebiet  Vorlage des STEK im Planungsausschuss und Gemeinderat.  Rückkopplungsveranstaltung zu den bisherigen Beteiligungsergebnissen und Ankündi- gung weiterer Beteiligungsmöglichkeiten im Rahmen der VU bzw. des Sanierungspro- zesses.  Befragung der Eigentümer im geplanten Sanierungsgebiet.  Beantragung von Städtebaufördermitteln. Einbeziehung von Politik und Verwaltung Alle sachlich berührten Dienststellen werden den Prozess im Rahmen einer verwaltungsinternen Arbeitsgruppe fachlich begleiten. Darüber hinaus ist es je nach Themenstellung geplant, Fach- mitarbeiterinnen und -mitarbeiter als Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger in die öffentlichen Veranstaltungen einzubeziehen. Der Gemeinderat wird regelmäßig über Gremienvorlagen informiert (Beschlussvorlage zu Be- ginn des Prozesses, Vorlage der SWOT-Analyse, Vorlage des STEK). Es ist darüber hinaus davon auszugehen, dass eine weitere Befassung mit verschiedenen Themen und Vorschlägen in ent- sprechenden politischen Gremien wie z.B. dem Planungsausschuss oder Schulbeirat etc. erfolgt. Die Fraktionen und Einzelstadträte werden zu den Terminen vor Ort eingeladen und anhand von Protokollen informiert. Ergänzende Erläuterungen Seite 4 Beschluss: Antrag an den Hauptausschuss Der Hauptausschuss stimmt dem Konzeptvorschlag zum Beteiligungsprozess "Integriertes Stadt- teilentwicklungskonzept Knielingen" zu und beauftragt die Verwaltung, den Bürgerbeteili- gungsprozess wie im Sachverhalt dargestellt zu beauftragen. Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 12. Februar 2015

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 4. Sitzung Hauptausschuss Termin: 24. Februar 2015, 16:30 Uhr öffentlich Ort: Großer Sitzungssaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 3. Punkt 3 der Tagesordnung: Integriertes Stadtentwicklungskonzept Knielingen - Prozessbausteine ab 2015 Vorlage: 2015/0082 Beschluss: Der Hauptausschuss stimmt dem Konzeptvorschlag zum Beteiligungsprozess „Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Knielingen“ zu und beauftragt die Verwaltung, den Bürger- beteiligungsprozess wie im Sachverhalt dargestellt durchzuführen. Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 3 zur Behandlung auf. Stadtrat Wohlfeil (KULT) möchte wissen, ob bei der Bürgerbeteiligung in Phase II auch Online-Beteiligung vorgesehen sei. Der Vorsitzende bestätigt, dass die Informationen ins Netz gestellt werden und eine Online-Beteiligung möglich sein werde. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, stellt er einstimmige Zustimmung fest. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten 27. Januar 2015