THH 1300: Presse und Information

KULT Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 25.01.2015 DOPPELHAUSHALT 2015/2016 Antrag zum Thema Mobile Website Karlsruhe: Anhebung der Sachmittel für das Medienbüro  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  54  1300 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  1130-130 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2015 2016 2017 2018 2019 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Sachaufwendungen 20.000 30.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2015/2016 Mobile Website Karlsruhe: Anhebung der Sachmittel für das Medienbüro Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger   Sachverhalt | Begründung Die Website www.karlsruhe.de hat mittlerweile einen Stand, der heutigen Ansprüchen genügt (Fremdspra- chigkeit, Aufbau etc.). Allerdings ist die Website nur von Notebooks oder Desktop-Computern aus vernünftig nutzbar. Es fehlt eine Mobilversion für Smartphones und kleine Tablet-Computer. Die Zugriffe über mobile Endgeräte mit kleinem Bildschirm wachsen seit Jahren und sind mittlerweile wichtiger als andere Zugriffe, trotz des in der Regel abgespeckten inhaltlichen Angebots. Eine solche Mobilversion sollte mit bestehenden mobilen Angeboten und Apps der Stadt und ihrer Beteiligungen sowie mit geeigneten mobilen Angeboten aus der Stadtgesellschaft verknüpft sein. Der heutige Zustand ist für die IT-Hochburg Karlsruhe nicht akzeptabel. Konkreter Antrag: Erhöhung der Sachmittel des Medienbüros um vorerst 50.000 Euro zum Aufbau einer mobilen Version von www.karlsruhe.de, in Kooperation mit externen, kostengünstigen Dienstleistern. Weitere Begründung erfolgt mündlich. Unterzeichnet von: Lüppo Cramer

DOPPELHAUSHALT 2015/2016 STELLUNGNAHME zu Antrag 13 KULT-Gemeinderatsfraktion --- --- --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktbereich 54 11 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Sachaufwendungen Mobile Webseite Karlsruhe: Anhebung der Sachmittel für das Medienbüro Im ersten Quartal 2015 wird der Veranstaltungskalender eine mobile Version erhalten. Für das dritte Quar- tal 2015 werden Presseportal und Stadtzeitung folgen. Im Jahr 2016 werden die Seiten unter www.karlsruhe.de umgestellt. Hierfür sind Sachmittel in Höhe von 15.000 Euro eingestellt. Die Verwaltung empfiehlt daher, den Antrag abzulehnen.

KULT Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 26.01.2015 DOPPELHAUSHALT 2015/2016 Antrag zum Thema Förderung eines Karlsruher Geburtshauses  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   5000 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2015 2016 2017 2018 2019 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Sachaufwendungen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2015/2016 Förderung eines Karlsruher Geburtshauses Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Förderung eines Karlsruher Geburtshauses  Sachverhalt | Begründung Die Stadt unterstützt den Wunsch Karlsruher Eltern, ihre Kinder in einem Karlsruher Geburtshaus zur Welt bringen zu können. Bereitstellung von oder Suche nach geeigneten Räumlichkeiten sowie eine fi- nanzielle Starthilfe für ein Geburtshaus in Karlsruhe sind Teil der Unterstützung. Darüber hinaus wird die Arbeit der freien Hebammen in Karlsruhe gefördert. Weitere Begründung erfolgt mündlich Unterzeichnet von: Lüppo Cramer

DOPPELHAUSHALT 2015/2016 STELLUNGNAHME zu Antrag 14 KULT-Gemeinderatsfraktion --- --- --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktbereich neu 41 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Transferaufwendungen Förderung eines Karlsruher Geburtshauses In Karlsruhe werden in drei Kliniken geburtshilfliche Abteilungen auf höchstem medizinischem Niveau vor- gehalten. Im Diakonissenkrankenhaus, dem Vincentiuskrankenhaus sowie im Städtischen Klinikum Karlsru- he (SKK) kamen im Jahr 2014 über 5.400 Kinder zur Welt, davon im Städtischen Klinikum 2.169. Durch die seit 2003 im Städtischen Klinikum durchgeführte Zentralisierung der Kliniken für Frauen, für Kinder- und Jugendmedizin und für Kinderchirurgie unter einem Dach im Zentrum für Kinder und Frauen wird das Ge- sundheitsangebot „Rund um die Geburt“ vereint. Die enge Zusammenarbeit zwischen Geburtshelfern, Kinderärzten, Hebammen und Pflegekräften bietet bei jeder Geburt ein hohes Maß an Sicherheit für Mutter und Kind - immer unterstützend durch die Zuwendung des gesamten Teams. Der Wunsch Karlsruher Eltern, in der Stadt ein Geburtshaus zu errichten, wird bei entsprechendem Votum und Auftrag des Gemeinderates gerne vom Städtischen Klinikum aufgegriffen. Aus Synergiegründen wären zum Beispiel. eine Kooperation und Anmietung von Räumlichkeiten am Klinikum im Rahmen eines „Ge- burtshilflichen Netzwerkes“ möglich. Für die Integration freiberuflich tätiger Hebammen sind bereits jetzt Möglichkeiten angedacht und Gespräche erfolgt. Die Anzahl von freiberuflich tätigen Hebammen ist in Karlsruhe jedoch gering. Eine Konzeption für ein am Klinikum angegliedertes, oder auch eigenständiges, aber vom Klinikum unterstütztes Geburtshaus liegt noch nicht vor. Da ein konkreter Unterstützungsbetrag noch nicht bezifferbar ist, ist der Antrag abzulehnen.

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 9. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 03/.04.03.2015, 09:00 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Auszug aus dem Protokoll (...) Antrag Nr. 13 (S. 54): Mobile Webseite Karlsruhe: Anhebung der Sachmittel für das Medienbüro (KULT) Stadtrat Lancier (KULT): Angesichts der Vielfalt der mobilen Geräte, für die gestaltet sie werden, sind solche Webseiten mittlerweile sehr komplex. Die bestehenden Seiten der Stadt Karlsruhe sind je nach Endgerät eher unbefriedigend. Wir wollen daher eine Mittelerhöhung für eine bessere Gestaltung dieser Inhalte. Dies würde auch evtl. einzu- kaufende Leistungen ermöglichen, um auch einmal schnell auf Entwicklungen zu rea- gieren, wie sie z. B. gerade im Moment das Ersetzen von Techniken von Flash durch HTML5 erfordern. Stadtrat Döring (CDU): Karlsruhe als Internethauptstadt hat in den letzten Jahren viel getan, und wir werden das auch weiterhin aktiv mit begleiten. Insofern ist die Forde- rung vom Kollegen Lancier richtig und auch begründet, jedoch – wie schon in der Ver- waltungsvorlage dargestellt – halten wir das derzeitige Vorgehen für richtig und mo- mentan als komplett ausreichend, weshalb wir diesen Antrag ablehnen werden. Stadtrat Hermanns (SPD): Selbstverständlich unterstützen wir als SPD das auch. Aber wir haben die Antwort der Verwaltung so interpretiert, dass die Stadt über genügend Ressourcen verfügt, um die Umprogrammierung auf mobile Webseiten zu finanzieren. Von daher hat sich aus unserer Sicht der Antrag der KULT-Fraktion erledigt, weshalb wir dem Antrag nicht zustimmen werden. Der Vorsitzende: Ich habe keine weiteren Wortmeldungen. Wir kommen zur Abstimmung. Ich bitte um das Kartenzeichen. – Bei 20 Ja-Stimmen ist der Antrag mehrheitlich abgelehnt. (...)

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 9. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 03/.04.03.2015, 09:00 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Auszug aus dem Protokoll (...) Antrag Nr. 14 (S. 83): Förderung eines Karlsruher Geburtshauses (KULT) Ein Antrag ohne Betrag. Stadtrat Cramer (KULT): Der Antrag hat natürlich auch einen bundespolitischen Hin- tergrund, und zwar die Gesamtsituation der Hebammen in Deutschland, aber auch ei- nen Bezug ganz stark für Karlsruhe. Es ist durch die Versicherungssituation für Hebam- men in Deutschland sehr schwierig, dass noch Hausgeburten angeboten werden kön- nen. In Karlsruhe gibt es keine freien Hebammen mehr, die dies tun. Aber es gibt trotz allem, auch wenn der erste Satz in der Stellungnahme der Verwal- tung aussagt, in Karlsruhe würden geburtshilfliche Abteilungen auf höchstem medizini- schen Niveau vorgehalten – das haben wir mit unserem Antrag nicht in Frage stellen wollen, das wissen wir –, Mütter, die ihr Kind nicht in einem Klinikum in einer doch dann oft sehr technischen Umgebung zur Welt bringen wollen. Wir meinen, dass es ein Weg wäre, in Karlsruhe ein Geburtshaus einzurichten, damit dort schwangere Frauen von Hebammen betreut werden und ihr Kind zur Welt bringen können. Im Moment ist es so, dass es diese Möglichkeit nur in der Pfalz gibt. Wie wir wissen, wird das auch ge- nutzt. Es fahren viele Mütter in die Pfalz, um dort in einem Geburtshaus ihr Kind zur Welt bringen zu können. Wir sehen die Stellungnahme der Verwaltung, dass man beginnen will, so etwas beim Klinikum anzusiedeln, als einen ersten richtigen und wichtigen Schritt und sind für heu- te sehr zufrieden mit dieser Vorgehensweise. Darum bestehen wir auch nicht mehr auf Abstimmung. Wir hoffen, dass das Thema wirklich ernst genommen wird. Wir kommen ja im Verlauf der Haushaltsberatung noch zu konkreten Unterstützungen für Hebam- men vor Ort. Wir sind erst einmal zufrieden und bedanken uns bei der Verwaltung. Der Vorsitzende: Dann sage ich Ihnen zu, dass wir zu gegebener Zeit aus den Gesprä- chen in den zuständigen Ausschüssen berichten und damit diese Diskussion weiterfüh- ren. Nach dieser Ansage ist die Frage, ob die weiteren Wortbeiträge noch vonnöten sind. - 2 - Stadtrat Kalmbach (GfK): Aufgrund der Wichtigkeit eines solchen Geburtshauses möchte ich doch noch einmal geprüft wissen, dass es nicht von vornherein beim Städti- schen Klinikum angesiedelt wird. Auf Nachfrage habe ich auch Interesse bei anderen Kliniken in Karlsruhe vorgefunden, sodass ich darum bitte, das offen zu prüfen. Der Vorsitzende: Das sagen wir zu. Wichtig ist, dass es am Ende einen Träger geben muss, der ein Stück weit die Verantwortung übernimmt, denn das können wir aus un- serer Sicht als Stadt Karlsruhe nicht tun. Wir werden mit allen reden und berichten da- von in den entsprechenden Ausschüssen. Damit wären Sie so weit einverstanden. (...)