Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Sanierungsbeirat "SSP Rintheimer Feld"

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 10. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 24.03.2015 2015/0025 4 öffentlich Dez. 6 Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachversändiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Sanierungsbeirat "SSP Rintheimer Feld" Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 24.03.2015 4 Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat beruft die unter a bis d in den Erläuterungen genannten Personen als sach- kundige Einwohner sowie die unter e bis h Genannten als Stellvertreter in den Sanierungsbeirat "SSP Rintheimer Feld" der Stadt Karlsruhe. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen Kontierungsobjekt: Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Seit 25.01.2011 besteht der vom Gemeinderat gebildete Sanierungsbeirat "SSP Rintheimer Feld". Aufgrund der Neuwahl des Gemeinderats der Stadt Karlsruhe sind auch die Ausschüsse und Beiräte neu zu besetzen. Die Benennung der gemeinderätlichen Mitglieder sowie deren Stellvertreter für den Sanierungsbeirat "SSP Rintheimer Feld" erfolgte in der Sitzung des Ge- meinderats am 23.09.2014. Wie bisher sollen dem Sanierungsbeirat sachkundige Einwohner angehören. Daraufhin hat die Stadtverwaltung Institutionen angeschrieben und um Vorschläge gebeten. Es wurden folgende Personen genannt: Als sachkundige Einwohner a) auf Vorschlag der Architektenkammer: - Frau Dipl.-Ing. Barbara Friedrich b) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: - Herr Nicolas Schruff c) auf Vorschlag des Bürgervereins Rintheim: - Herr Dr. Helmut Rempp d) auf Vorschlag der Kreishandwerkerschaft Karlsruhe - Herr Frank Zöller Als Stellvertreter e) auf Vorschlag der Architektenkammer: - Herr Dipl.-Ing. Thomas Fabrinsky f) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: - Herr Dr. Philipp Nickel g) auf Vorschlag des Bürgervereins: - Herr Hans-Werner Klose h) auf Vorschlag der Kreishandwerkerschaft Karlsruhe - Herr Ralf Becker Der Migrationsbeirat wurde ebenfalls zur Benennung aufgefordert. Eine Entscheidung ist in diesem Gremium erst im Juli 2015 möglich. Die Nachberufungen erfolgen im September 2015. Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beruft die unter a bis d in den Erläuterungen genannten Personen als sachkundige Einwohner sowie die unter e bis h Genannten als Stellvertreter in den Sanierungsbeirat "SSP Rintheimer Feld" der Stadt Karlsruhe. Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 23. März 2015

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 10. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 24. März 2015, 15:30 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 6. Punkt 4 der Tagesordnung: Berufung sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Sanierungsbeirat „SSP Rintheimer Feld“ Vorlage: 2015/0025 Beschluss: Der Gemeinderat beruft die unter a bis d in den Erläuterungen der Vorlage 2015/0025 genannten Personen als sachkundige Einwohner sowie die unter e bis h Genannten als Stellvertreter in den Sanierungsbeirat „SSP Rintheimer Feld“ der Stadt Karlsruhe. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 4 zur Behandlung auf: Sie stimmen dem auch einstimmig zu. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 17. April 2015