Verseuchung von Schulen und Kindergärten mit Asbest und anderen Mitteln

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister ANFRAGE Stadtrat Friedemann Kalmbach (GfK) Stadtrat Eduardo Mossuto (GfK) vom 17.04.2014 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 61. Plenarsitzung Gemeinderat 20.05.2014 2014/0589 44 öffentlich Verseuchung von Schulen und Kindergärten mit Asbest und anderen Mitteln 1. Liegen der Verwaltung Informationen vor, aus denen hervorgeht, ob Karlsru- her Schulen, Kindergärten und Turnhallen mit PCB oder Asbest oder anderen Schadstoffen belastet sind? 2. Welche Schulen und Kindergärten sind betroffen? 3. Was beabsichtigt die Verwaltung dagegen zu unternehmen und welcher Zeit- rahmen ist dafür vorgesehen? Begründung: Nachdem die Auswirkungen in der Grötzinger Schule zu gravierenden Maßnahmen führen musste, sind nun auch in anderen Schulen Verunsicherungen aufgetreten, die Verdächtigung bis dahin auslösen, dass schon Schüler an den Ausdünstungen die- ser Stoffe erkrankt sein könnten. Aus diesem Grund fordert GfK klarzustellen, welche Schulen und Kindergärten nach Erkenntnis der Verwaltung noch Belastungen aufweisen oder wo Vermutungen in dieser Richtung bestehen. Wir möchten diese Sorge ernst nehmen, da die Schädigung über die bekannten Schadstoffe nicht zu verharmlosen sind und wir die Stadt in der Verpflichtung sehen, soweit es ihren Zuständigkeitsbereich betrifft, das Wohl der Bürger sicherzustellen. unterzeichnet von: Friedemann Kalmbach Eduardo Mossuto Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 8. Mai 2014

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zur Anfrage Stadtrat Friedemann Kalmbach (GfK) Stadtrat Eduardo Mossuto (GfK) vom: 17.04.2014 eingegangen: 17.04.2014 Gremium: 61. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 20.05.2014 2014/0589 44 öffentlich Dez. 6 Verseuchung von Schulen und Kindergärten mit Asbest und anderen Mitteln 1. Liegen der Verwaltung Informationen vor, aus denen hervorgeht, ob Karlsruher Schulen, Kindergärten und Turnhallen mit PCB oder Asbest oder anderen Schad- stoffen belastet sind? Der Verwaltung liegen keine Informationen zu Schadstoffbelastungen in Schulen, Kinder- gärten oder Turnhallen vor. Messungen zu Schadstoffen in Gebäuden werden grundsätzlich anlassbezogen durchge- führt. Bei konkretem Verdacht werden umgehend Raumluftmessungen und Analysen von Materialproben beauftragt. Derzeit liegen keine Meldungen zu Verdachtsfällen vor. Neue Gebäude werden grundsätzlich vor Inbetriebnahme auf Schadstoffe untersucht. 2. Welche Schulen und Kindergärten sind betroffen? Derzeit liegen der Verwaltung keine Erkenntnisse vor. Wenn Schadstoffe in Gebäuden gefunden werden, wird das Gesundheitsamt informiert, bei Bedarf Sofortmaßnahmen eingeleitet und im Bauausschuss dazu informiert. 3. Was beabsichtigt die Verwaltung dagegen zu unternehmen und welcher Zeitrahmen ist dafür vorgesehen? Derzeit liegen der Verwaltung keine Erkenntnisse vor. Es wird auf die Stellungnahmen zur Anfrage der Stadträte Zürn und Fostiropoulos vom 28.02.2012 (33. Plenarsitzung Gemeindrat vom 27.03.2012, Vorlage Nr. 1040, TOP 26) hingewiesen.

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 61. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 20. Mai 2014, 15:30 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 45. Punkt 44 der Tagesordnung: Verseuchung von Schulen und Kindergärten mit Asbest und anderen Mitteln Anfrage der Stadträte Friedemann Kalmbach und Eduardo Mossuto (GfK) vom 17. April 2014 Vorlage: 2014/0589 Beschluss: Kenntnisnahme von Stellungnahme der Verwaltung Abstimmungsergebnis: Keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 44 zur Behandlung auf und stellt fest, die Stellungnahme der Verwaltung liege vor, der Gemeinderat habe Kenntnis genommen. (Keine Wortmeldung) Zur Beurkundung: Der Schriftführer: Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 25. August 2014