Berufung sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Sozialausschusses

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 61. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 20.05.2014 2014/0582 2 öffentlich Dez. 3 Berufung sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner und Sachverständiger in gemeinderät- liche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Sozialausschusses Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 20.05.2014 2 Antrag an den Gemeinderat/Ausschuss 1. Der Gemeinderat stellt fest, dass bei Herrn Manfred Pirk ein wichtiger Grund für das Aus- scheiden aus dem Sozialausschuss der Stadt Karlsruhe vorliegt und entbindet ihn von seiner stellvertretenden Mitgliedschaft im Sozialausschuss der Stadt Karlsruhe. 2. Gleichzeitig beruft der Gemeinderat für die restliche Amtszeit aufgrund des Vorschlags des Beirats für Menschen mit Behinderungen Herrn Manfred Weber als stellvertretendes Mitglied in den Sozialausschuss der Stadt Karlsruhe. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Herr Manfred Pirk ist stellvertretendes Mitglied im Sozialausschuss der Stadt Karlsruhe. Der Sozialausschuss ist nach § 23 der Geschäftsordnung des Gemeinderats ein beratender Aus- schuss und für die Angelegenheiten aus dem Sozialwesen zuständig. Durch Neuwahlen hat sich die Zusammensetzung des Beirats für Menschen mit Behinderungen verändert. Mit Schreiben vom 12.02.2014 teilte der neue Vorstand mit, dass in der Sitzung des Behindertenbeirats am 24.01.2014 als neuer Stellvertreter für den Sozialausschuss Herr Manfred Weber bestimmt wurde. Das Bürgermeisteramt empfiehlt, entsprechend des Vorschlags des Beirats für Menschen mit Behinderungen, Herrn Manfred Weber, wohnhaft in Karlsruhe, als stellvertretendes Mitglied in den Sozialausschuss zu berufen. Mit der Berufung von Herrn Manfred Weber als stellvertretendes Mitglied im Sozialausschuss der Stadt Karlsruhe endet die Mitgliedschaft von Herrn Manfred Pirk als stellvertretendes Mit- glied im Sozialausschuss der Stadt Karlsruhe. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat 1. Der Gemeinderat stellt fest, dass bei Herrn Manfred Pirk ein wichtiger Grund für das Ausscheiden aus dem Sozialausschuss der Stadt Karlsruhe vorliegt und entbindet ihn von seiner stellvertretenden Mitgliedschaft im Sozialausschuss der Stadt Karlsruhe. 2. Gleichzeitig beruft der Gemeinderat für die restliche Amtszeit aufgrund des Vorschlags des Beirats für Menschen mit Behinderungen Herrn Manfred Weber als stellvertretendes Mitglied in den Sozialausschuss der Stadt Karlsruhe. Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 8. Mai 2014

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 61. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 20. Mai 2014, 15:30 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 3. Punkt 2 der Tagesordnung: Berufung sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Sozialausschusses Vorlage: 2014/0582 Beschluss: 1. Der Gemeinderat stellt fest, dass bei Herrn Manfred Pirk ein wichtiger Grund für das Ausscheiden aus dem Sozialausschuss der Stadt Karlsruhe vorliegt und ent- bindet ihn von seiner stellvertretenden Mitgliedschaft im Sozialausschuss der Stadt Karlsruhe. 2. Gleichzeitig beruft der Gemeinderat für die restliche Amtszeit aufgrund des Vor- schlags des Beirats für Menschen mit Behinderungen Herrn Manfred Weber als stellvertretendes Mitglied in den Sozialausschuss der Stadt Karlsruhe. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 2 zur Behandlung auf: - Dem können wir per Kartenzeichen alle so zustimmen. Zur Beurkundung: Der Schriftführer: Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 22. August 2014