Ergänzungsantrag GfK: Umfahrung Hagsfeld/Rintheim

Vorlage: 2014/0528
Art: Änderungs-/Ergänzungsantrag
Datum: 08.04.2014
Letzte Änderung: 03.03.2025
Unter Leitung von: Keine Angaben
Erwähnte Stadtteile: Hagsfeld, Rintheim

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  • GfK-Umfahrung Hagsfeld
    Extrahierter Text

    STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister ERGÄNZUNGSANTRAG Stadtrat Friedemann Kalmbach (GfK) Stadtrat Eduardo Mossuto (GfK) vom 7. April 2014 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 60. Plenarsitzung Gemeinderat 08.04.2014 2014/0528 5 öffentlich Umfahrung Hagsfeld/Rintheim 1) Die Verwaltung stellt die Planung der Umfahrung auf die Grundlagen einer Stadtstraße und deren Bestimmungen und stellt die Minderkosten gegenüber der bisherigen Planung für Bundesfernstraßen dar. 2) Die Stadtverwaltung plant gleichzeitig mit dem Bau der Umfahrung die Weiterführung bis zum Technologiepark (150 Meter). Sie stellt Kostenrahmen und den Zeithorizont der Durchführung dar. Sachverhalt / Begründung: Die bisherige Planung ging davon aus, dass die Südumgehung Hagsfeld ein Teil der Nordtangente ist. Dafür gelten dann die Planungsgrundlagen für Bundesfernstraßen, da die Nordtangente eine Bundesfernstraße (Bundesstraße) wäre. Die Trasse für diese Straße ist im Bebauungsplan festgestellt. Da die Nordtangente jetzt nicht umgesetzt wird und damit auch die Finanzierung der Straße durch den Bund, kann die Südumgehung mit anderen Planungsgrundlagen geplant werden: z.B. stärkere Steigungen bei der Unterführung, engere Radien bei Kurven, Fahrbahnbreiten, Kombination mit Fuß- und Radwegen, etc. Das heißt, wenn die Südumgehung als eine Stadtstraße von Karlsruhe gebaut würde (mit Zuschuss vom Land Ba-Wü nach GVFG), dann könnte unter Berücksichtigung der prognostizierten Verkehrsmenge, die geringer ist, als auf der geplanten Nord- tangente, ein günstigeres Bauwerk geplant werden (siehe z. B. Bahnunterführung in der Beuthener Straße). GfK setzt sich für Umfahrung von Hagsfeld ein, sieht jedoch Potential für eine Senkung der Kosten. Eine Weiterführung der Umfahrung zum Technologiepark stellt eine im Verhältnis zum Gesamtprojekt geringfügige Preissteigerung mit guter Entlastung für die Haid- und-Neu-Straße dar. unterzeichnet von: Friedemann Kalmbach Eduardo Mossuto Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 7. April 2014

  • Stellungnahme TOP 5 GfK
    Extrahierter Text

    STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zum Ergänzungsantrag Stadtrat Friedemann Kalmbach (GfK) Stadtrat Eduardo Mossuto (GfK) vom: 07.04.2014 eingegangen: 07.04.2014 Gremium: 60. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 08.04.2014 2014/0528 5 öffentlich Dez. 6 Umfahrung Hagsfeld/Rintheim - Kurzfassung - zu 1. Die Grundlage für die Planung von Straßen ist unabhängig von ihrer Klassifizie- rung als Bundesstraße, sondern muss ihre Lage und verkehrliche Funktion be- rücksichtigen. Es entstehen keine Minderkosten oder notwendige Umplanungen dadurch, dass das Straßenstück nicht als Bundesfernstraße gewidmet werden wird. Die bisherigen Planungen und Varianten inklusive Kosten sind in der Vorlage zu TOP 5 dargestellt. zu 2. Laut Bebauungsplan ist kein zusätzlicher Anschluss an den Technologiepark vor- gesehen, bisher gibt es also hierfür kein Baurecht. Die Stadtverwaltung kann ei- nen zusätzlichen Anschluss prüfen, hierbei sind jedoch auch Aspekte wie Kosten, Leistungsfähigkeit, Lärm (durch einen möglichen neuen Anschlussknoten) und der bauliche Eingriff in die für die Bebauung vorgesehenen Flächen zu beachten. Finanzielle Auswirkungen des Antrages nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Mobilität Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit