Ergänzungsantrag Die Linke: Verkehrskonzept zur nachhaltigen Sicherung des Entlastungseffekts

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• Linke-Umfahrung Hagsfeld

  Erstellt: 12. Oktober 2016 Zuletzt geändert: 3. März 2025
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  STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister ERGÄNZUNGSANTRAG Stadträtin Sabine Zürn (Die Linke) Stadtrat Niko Fostiropoulos (Die Linke) vom 3. April 2014 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 60. Plenarsitzung Gemeinderat 08.04.2014 2014/0525 5 öffentlich Umfahrung Hagsfeld: Verkehrskonzept zur nachhaltigen Sicherung des Entlastungseffekts Um den Entlastungseffekt der Umfahrung Hagsfeld für die Zukunft nachhaltig zu gestalten, beauftragt der Gemeinderat die Stadtverwaltung, ein Verkehrskonzept für das gesamte Stadtgebiet zu erarbeiten, das die Reduzierung des MIV und dessen Verlagerung auf den ÖPNV, Carsharing, das Radfahren usw. zum Ziel hat. Die LINKE begrüßt es sehr, dass die lange versprochene Hagsfelder Umfahrung nun in die Realisierungsphase geht. Damit der erwartete Entlastungseffekt nicht einige Jahre später durch die Zunahme des MIV wieder verpufft, halten wir ein zielgerichtetes Verkehrskonzept für erforderlich, das auch Verbesserungen für die gesamte Stadt bringt. Darin sollen alle Maßnahmen enthalten sein, die notwendig und sinnvoll sind, um den motorisierten Verkehr (LKW und PKW) im und durch das Stadtgebiet dauerhaft zu vermindern. Dazu kann gehören: preisliche Anreize zum Umstieg auf den ÖPNV, die Verbesserung der Standortangebote für Carsharing im gesamten Stadtgebiet, Ausweisung neuer 30-km-Zonen, die Intensivierung des schienengebundenen ÖPNV über den Rhein, neue Park-&-Ride-Angebote, finanzielle Anreize zur Nutzung von Park-&-Ride-Angeboten, verstärkte Werbung für Mitfahrgelegenheiten und das Radfahren usw. unterzeichnet von: Sabine Zürn Niko Fostiropoulos Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 4. April 2014 Sachverhalt/Begründung:

• Stellungnahme TOP 5 Die Linke

  Erstellt: 12. Oktober 2016 Zuletzt geändert: 3. März 2025
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  STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zum Ergänzungsantrag Stadträtin Sabine Zürn (Die Linke) Stadtrat Niko Fostiropoulos (Die Linke) vom: 03.04.2014 eingegangen: 03.04.2014 Gremium: 60. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 08.04.2014 2014/0525 5 öffentlich Dez. 6 Umfahrung Hagsfeld: Verkehrskonzept zur nachhaltigen Sicherung des Entlastungseffekts - Kurzfassung - Die Stadt Karlsruhe hat mit dem Verkehrsentwicklungsplan, welcher im November 2012 einstimmig vom Gemeinderat beschlossen wurde, bereits ein nachhaltiges Verkehrskon- zept. Der Karlsruher Verkehrsentwicklungsplan enthält ca. 150 Maßnahmen und Stra- tegien, welche umgesetzt werden sollen mit dem Ziel, Mobilität möglichst nachhaltig zu gestalten (vgl. hierzu auch Gemeinderatsvorlage 2013/0221 zum 21.01.2014 TOP 15 "Zeitplan für die Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans"). Dadurch wird eine Ver- kehrsverlagerung zugunsten des Umweltverbundes von 9 Prozent erwartet. Die Verwaltung empfiehlt daher, von der Erarbeitung weiterer Verkehrskonzepte abzu- sehen und die Umsetzung des vorhandenen Verkehrsentwicklungsplanes voranzutrei- ben. Finanzielle Auswirkungen des Antrages nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Mobilität Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit