Ergänzungsantrag CDU: Verlegung von Veranstaltungen während der Bauphase Kombilösung

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• CDU-Verlegung Veranstaltungen

  Erstellt: 12. Oktober 2016 Zuletzt geändert: 3. März 2025
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  STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister ERGÄNZUNGSANTRAG Stadträtin Gabriele Luczak-Schwarz (CDU) Stadtrat Thorsten Ehlgötz (CDU) Stadtrat Dr. Klaus Heilgeist (CDU) Stadtrat Detlef Hofmann (CDU) Stadträtin Bettina Meier-Augenstein (CDU) CDU-Gemeinderatsfraktion vom 18. März 2014 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 59. Plenarsitzung Gemeinderat 18.03.2014 2014/0489 10 öffentlich Verlegung von Veranstaltungen während der Bauphase Kombilösung Die CDU-Fraktion beantragt: 1. Der Gemeinderat beauftragt die Stadtverwaltung ein Konzept zur Reduzierung des städtischen Zuschusses in Höhe von 161.840 Euro zu erarbeiten. 2. Das Optimierungskonzept wird dem zuständigen Gremium zeitnah vorgelegt, um die dann erforderlichen Ausgaben für die Umsetzung der Stadtwerke Eiszeit 2014 zu beschließen. 3. Die Stadtverwaltung erarbeitet in einem zweiten Schritt konkrete Maßnahmen, um den städtischen Zuschuss für die Eiszeit 2015 und 2016 weiter zu reduzieren. Primäres Ziel muss die kostenneutrale Ausrichtung der „Stadtwerke Eiszeit“ sein. Dieses Konzept wird im zuständigen Ausschuss rechtzeitig vor der Einbringung des Haushalts 2015/2016 vorgestellt. Sachverhalt/Begründung: Die „Stadtwerke Eiszeit“ findet bei den Bürgerinnen und Bürgern große Zustimmung. Auch nach dem erstmaligen Aufbau der Eisbahn auf den Schlossplatz nimmt die Besucherzahl zu, wie die Erhebung der Stadtverwaltung ausführt. Die „Stadtwerke Eiszeit“ benötigen jedoch einen erheblichen jährlichen Zuschuss. Aus Sicht der CDU-Fraktion gilt es durch konzeptionelle Überlegungen die städtischen Ausgaben zu senken und die Finanzierung des „Stadtwerke Eiszeit“ Seite 2 __________________________________________________________________________________________ insgesamt kostenneutral zu gestalten. Für die Umsetzung 2014 gilt es kurzfristig zu realisierende Maßnahmen zu ergreifen. Für die Folgejahre müssen zusätzliche Einsparpotentiale und Möglichkeiten zur Einnahmensteigerung aufgezeigt werden. unterzeichnet von: Gabriele Luczak-Schwarz Thorsten Ehlgötz Dr. Klaus Heilgeist Detlef Hofmann Bettina Meier-Augenstein Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 18. März 2014

• TOP 10 CDU

  Erstellt: 12. Oktober 2016 Zuletzt geändert: 3. März 2025
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  STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zum Ergän- zungsantrag CDU-Gemeinderatsfraktion vom: 18.03.2014 eingegangen: 18.03.2014 Gremium: 59. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 18.03.2014 2014/0489 10 öffentlich Dez. 4 Verlegung von Veranstaltungen während der Bauphase Kombilösung - Kurzfassung - Die Verwaltung empfiehlt, der Stadtmarketing Karlsruhe GmbH für 2014 den in der Vorlage und der Kalkulation dargestellten Betrag von bis zu maximal 161.840 € für die Durchführung der Eiszeit zur Verfügung zustellen. Dabei liegt es im Interesse von Stadt und Stadtmarketing, die Kosten weiter zu optimieren und den Zuschussbedarf zu ver- ringern. Entsprechende Vorschläge für die Folgejahre werden dem Aufsichtsrat der Stadtmarketing GmbH Mitte des Jahres vorgelegt. Finanzielle Auswirkungen des Antrages nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: (bitte auswählen) Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit StMa GmbH Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Aufgrund der Baustellensituation in den Jahren 2013 ff war es notwendig geworden, für die EISZEIT einen neuen Standort zu etablieren, um damit auch für den Weih- nachtsmarkt eine optimale Präsentation auf dem Friedrichsplatz zu ermöglichen. Unter Abwägung aller Faktoren wurde 2013 die Entscheidung für den Schlossplatz am Karl- Friedrich-Denkmal getroffen und damit eine optimale Präsentation der gesamten Weih- nachtsstadt erreicht. Insbesondere aufgrund der schwierigen logistischen Platzsituation am Schlossplatz am Karl-Friedrich-Denkmal wurden hierfür Mehraufwendungen erfor- derlich, die so auch im politischen Konsens mitgetragen wurden. Die geplanten und im Gemeinderat am 18.06.2013 beschlossenen Mehraufwendungen wurden für 2013 un- terschritten und werden auch 2014 geringer geplant (161 TEUR statt 175 TEUR). Die Umsetzung der EISZEIT im Jahr 2013 wurde zu einem großen Erfolg. Dieser wird in der Vorlage durch entsprechende Besucherbefragungsergebnisse belegt. Selbstverständlich liegt es im Interesse der Stadtmarketing Karlsruhe GmbH für 2014 und die Folgejahre Kostenoptimierungen vorzunehmen und damit den notwendigen städtischen Zuschuss weiter zu verringern. Hierbei ist aber auch abzuwägen, in wie weit Attraktivitätssteigerungen, z.B. über eine stärkere Vernetzung zwischen den Veranstal- tungsplätzen oder eine stärkere Bespielung des Schlossplatzes am Karl-Friedrich- Denkmal gewünscht sind. Aus Sicht der Verwaltung und der Stadtmarketing GmbH ist eine kostenneutrale Ausrichtung der Eiszeit am Schlossplatz am Karl-Friedrich-Denkmal nicht möglich. Die Stadtmarketing Karlsruhe GmbH wird dem Aufsichtsrat Einsparungs- vorschläge für die Folgejahre vorlegen und auch Möglichkeiten zur Einnahmesteigerung darlegen, bittet aber im Jahr 2014 um Bereitstellung eines Defizitausgleiches bis zu dem in der Beschlussvorlage dargestellten Betrag. Damit sieht die Verwaltung den Antrag als erledigt an.