Folgekosten der Kombilösung

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zur Anfrage Stadträtin Bettina Lisbach (GRÜNE) Stadtrat Manfred Schubnell (GRÜNE) Stadtrat Johannes Honné (GRÜNE) vom: 11.03.2014 eingegangen: 11.03.2014 Gremium: 60. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 08.04.2014 2014/0475 23 öffentlich Dez. 4 Folgekosten der Kombilösung 1.) Wie hoch ist die jährliche Abschreibung a) nach Fertigstellung des Tunnels in der Kaiserstraße mit Südabzweig? Die nächste Fortschreibung der Gesamtkosten ist in Bearbeitung. Nach Auswertung der zum 31.12.2013 festgestellten Abrechnungen sowie unter Einbeziehung der aktua- lisierten Kostenberechnung für die Kriegsstraße soll die fortgeschriebene Kostenan- nahme für die Kombilösung dem Aufsichtsrat in der Sitzung am 29.04.2014 vorgestellt werden. Darauf basierend werden derzeit auch die Folgekosten der Kombilösung de- tailliert ermittelt. Eine Information des Gemeinderates und der Öffentlichkeit mit Darstel- lung und Erläuterung der Ergebnisse ist ebenfalls nach der Sitzung des Aufsichtsrats am 29.04.2013 vorgesehen. b) nach Fertigstellung der Kaiserstraße mit Südabzweig und der Kriegsstraße? Siehe Antwort zu Punkt 1 a 2.) Wie hoch sind die Folgekosten a) nach Fertigstellung des Tunnels in der Kaiserstraße ab 2018? Siehe Antwort zu Punkt 1 a b) nach Fertigstellung des Straßentunnels und der Straßenbahnlinie in der Kriegs- straße ab 2020? Siehe Antwort zu Punkt 1 a 3.) In welcher Höhe kann die KVVH die Folgekosten abdecken a) nach Fertigstellung des Tunnels in der Kaiserstraße? Siehe Antwort zu Punkt 1 a b) nach Fertigstellung des Straßentunnels und der Straßenbahnlinie in der Kriegs- straße? Siehe Antwort zu Punkt 1 a

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister ANFRAGE Stadträtin Bettina Lisbach (GRÜNE) Stadtrat Manfred Schubnell (GRÜNE) Stadtrat Johannes Honné (GRÜNE) vom 11.03.2014 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 60. Plenarsitzung Gemeinderat 08.04.2014 2014/0475 23 öffentlich Folgekosten der Kombilösung 1.) Wie hoch ist die jährliche Abschreibung a) nach Fertigstellung des Tunnels in der Kaiserstraße mit Südabzweig? b) nach Fertigstellung der Kaiserstraße mit Südabzweig und der Kriegsstraße? 2.) Wie hoch sind die Folgekosten a) nach Fertigstellung des Tunnels in der Kaiserstraße ab 2018? b) nach Fertigstellung des Straßentunnels und der Straßenbahnlinie in der Kriegsstraße ab 2020? 3.) In welcher Höhe kann die KVVH die Folgekosten abdecken a) nach Fertigstellung des Tunnels in der Kaiserstraße? b) nach Fertigstellung des Straßentunnels und der Straßenbahnlinie in der Kriegsstraße? Nach dem Sachstandsbericht vom 17.12.2013 betragen die gesamten Herstellungskosten der Kombilösung 868,8 Mio. Euro. Ein Jahr zuvor hat die Stadtverwaltung diese noch mit 645 Mio. Euro angegeben. Diese Kostenexplosion in Höhe von 223,8 Mio. Euro innerhalb von nur einem Jahr hat erhebliche Auswirkungen auf die jährlichen Folgekosten der Kombilösung. Im Dezember 2013 wurde von der Verwaltung mitgeteilt, dass die Folgekosten derzeit aktualisiert werden. Die Ergebnisse dieser Aktualisierung müssten schon längst vorliegen. unterzeichnet von: Bettina Lisbach Manfred Schubnell Johannes Honné Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 27. März 2014 Sachverhalt/Begründung:

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 60. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 8. April 2014, 15:30 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 25. Punkt 23 der Tagesordnung: Folgekosten der Kombilösung Anfrage der Stadträtin Bettina Lisbach, der Stadträte Manfred Schubnell und Johannes Honné (GRÜNE) vom 11. März 2014 Vorlage: 2014/0475 Beschluss: Kenntnisnahme von Stellungnahme der Verwaltung Abstimmungsergebnis: Keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 23 zur Behandlung auf und stellt fest, die Stellungnahme der Verwaltung liege vor, der Gemeinderat habe Kenntnis genommen. (Keine Wortmeldung) Zur Beurkundung: Die Schriftführerin Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 6. Mai 2014