Naturnahe Umgestaltung von Fließgewässern

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister ANFRAGE Stadträtin Bettina Lisbach (GRÜNE) Stadtrat Johannes Honné (GRÜNE) Stadtrat Alexander Geiger (GRÜNE) vom 11. Februar 2014 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 59. Plenarsitzung Gemeinderat 18.03.2014 2014/0409 37 öffentlich Naturnahe Umgestaltung von Fließgewässern 1. Wie beurteilt die Stadtverwaltung die bisher durchgeführten Maßnahmen zur na- turnahen Umgestaltung an Karlsruher Fließgewässern (u. a. Alb, Pfinz) aus na- turschutzfachlicher Sicht? 2. Welche Maßnahmen zur naturnahen Umgestaltung von Fließgewässerabschnit- ten in Karlsruhe sind aktuell noch in Planung bzw. in Arbeit? 3. An welchen weiteren Abschnitten von Fließgewässern und Gräben besteht aus naturschutzfachlicher Sicht zusätzlich Potential für eine naturnahe Umgestaltung, und wo sollten hier die Prioritäten gesetzt werden? 4. Welche Schritte sind erforderlich, um eine naturnahe Umgestaltung der unter 3 genannten Fließgewässerabschnitte in die Wege zu leiten? 5. Welche Möglichkeiten einer Ko-Finanzierung bzw. Förderung könnte es für die naturnahe Umgestaltung weiterer Gewässerabschnitte in Karlsruhe geben? Seit vielen Jahren werden in Karlsruhe Maßnahmen zur naturnahen Umgestaltung von Fließgewässern, insbesondere der Alb und der Pfinz, durchgeführt. Dies hat aus Sicht der GRÜNEN Fraktion zu einer ökologischen Aufwertung der betreffenden Ge- wässerabschnitte geführt und gleichzeitig deren Attraktivität für die Karlsruher Bevöl- kerung enorm gesteigert. Nachdem die bisher vorgesehenen Maßnahmen weitgehend abgeschlossen sind, könnten weitere Abschnitte von Karlsruher Fließgewässern, beispielsweise entlang der Pfinz im Bereich der Hagsfelder Büchenauwiesen oder am Weißen Graben bei Neureut naturnah umgestaltet werden. Sachverhalt/Begründung: Seite 2 __________________________________________________________________________________________ Ziel der Anfrage ist es, Hinweise zu den aus naturschutzfachlicher Sicht besonders interessanten Fließgewässerabschnitten auf Gemarkung Karlsruhe zu bekommen und Informationen über notwendige Umsetzungsschritte für eine naturnahe Umge- staltung zu erhalten. unterzeichnet von: Bettina Lisbach Johannes Honné Alexander Geiger Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 6. März 2014

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zur Anfrage Stadträtin Bettina Lisbach (GRÜNE) Stadtrat Johannes Honné (GRÜNE) Stadtrat Alexander Geiger (GRÜNE) vom: 11.02.2014 eingegangen: 11.02.2014 Gremium: 59. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 18.03.2014 2014/0409 37 öffentlich Dez. 6 Naturnahe Umgestaltung von Fließgewässern 1. Wie beurteilt die Stadtverwaltung die bisher durchgeführten Maßnahmen zur naturnahen Umgestaltung an Karlsruher Fließgewässern (u. a. Alb, Pfinz) aus na- turschutzfachlicher Sicht? Die naturnahen Umgestaltungen werden als sehr positiv eingeschätzt. Dies gilt für die Pfinz und noch mehr für die Alb. Diese hat auf Grund ihrer Gewässerdynamik und ihres Verlaufs durch große Teile Karlsruhes ein besonders hohes Potential für die biologische Vielfalt als auch für die Naturbildung und Naherholung. Die aufgewerteten bzw. wieder geschaffenen Strukturen wie auch die Durchgängigkeit haben die biologische Vielfalt deutlich erhöht. Dass der Lachs die Alb wieder besiedelt hat und die besonders gefährdete Libelle "Grüne Keiljungfer" dort die größte Population in Baden-Württemberg etabliert hat, mögen dafür zeugen. Gleichzeitig bewirken die Umgestaltungen, dass Alb und Pfinz für die Bevölkerung wieder als naturnahe Gewässer erlebt werden können. 2. Welche Maßnahmen zur naturnahen Umgestaltung von Fließgewässerabschnit- ten in Karlsruhe sind aktuell noch in Planung bzw. in Arbeit? Größtes und bedeutendstes aktuelles Projekt ist die Sanierung des Knielinger Sees. Die Fertigstellung dieser Maßnahme aus dem Programm zur Umsetzung der Wasserrahmen- richtlinie (WRRL) wird für das Frühjahr 2016 erwartet. Im letzten Jahr wurde ein Teilstück der Alb bei der MiRO naturnah umgestaltet. Für einen weiteren Bauabschnitt läuft derzeit das erforderliche Wasserrechtsverfahren, anschließend soll eine Einstellung in den kommenden Doppelhaushalt beantragt werden. Außerdem werden derzeit zwei ökologische Ausgleichsmaßnahmen durch Dritte an der Alb ausgeführt. Seite 2 3. An welchen weiteren Abschnitten von Fließgewässern und Gräben besteht aus naturschutzfachlicher Sicht zusätzlich Potential für eine naturnahe Umgestaltung, und wo sollen hier die Prioritäten gesetzt werden? Den Handlungsbedarf zeigen die Fachplanungen, das sind die Gewässerentwick- lungspläne und die Maßnahmen nach der WRRL, auf. Auf Karlsruher Gemarkung wurden Gewässerentwicklungspläne für Alb, Pfinz und Tiefentalgraben/Alte Bach ausgearbeitet. In den letzten Jahren wurden mehrere Maßnahmen nach der WRRL und damit nach den Vorgaben des Regierungspräsidiums Karlsruhe ausgeführt. Das RP Karlsruhe aktualisiert momentan das Maßnahmenprogramm nach der WRRL. Ge- wässergütedaten wurden überprüft, es gibt erste Überlegungen zu Maßnahmen an Alb, Pfinz und Malscher Landgraben. Diese Überlegungen sollen in Abstimmung mit der Stadt weiter konkretisiert werden. 4. Welche Schritte sind erforderlich, um eine naturnahe Umgestaltung der unter 3 genannten Fließgewässerabschnitte in die Wege zu leiten? Die Umsetzung von Projekten der naturnahen Umgestaltung an Fließgewässern erfordern, nach einer Vorprüfung der fachlichen Relevanz, einen langen Vorlauf von entsprechenden Gutachten/Voruntersuchungen und Fachplanungen, teilweise ist Grunderwerb erforder- lich. Diese Vorleistungen sind für den unter Punkt 2 genannten Bereich der Alb abge- schlossen und weitere Teilmaßnahmen können dort umgesetzt werden. Für andere Was- serläufe sind entsprechende Planungsmittel vorhanden, sodass die Projekte kontinuierlich fortgesetzt werden. 5. Welche Möglichkeiten einer Ko-Finanzierung bzw. Förderung könnte es für die naturnahe Umgestaltung weiterer Gewässerabschnitte in Karlsruhe geben? Maßnahmen nach den Fachplanungen sowie der Umsetzung der WRRL erhalten eine 50%ige Förderung nach den Förderrichtlinien Wasserwirtschaft des Landes Baden- Württemberg. Vorausgesetzt ist die Verfügbarkeit der Fördermittel. Des Weiteren ist die Verwaltung bestrebt, ökologische Ausgleichsmaßnahmen Dritter am Gewässer umzusetzen bzw. zu unterstützen.

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 59. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 18. März 2014, 15:30 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 38. Punkt 37 der Tagesordnung: Naturnahe Umgestaltung von Fließgewässern Anfrage der Stadträtin Bettina Lisbach sowie der Stadträte Johannes Honné und Alexander Geiger (GRÜNE) vom 11. Februar 2014 Vorlage: 2014/0409 Beschluss: Kenntnisnahme von der Stellungnahme der Verwaltung Abstimmungsergebnis: Keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 37 zur Behandlung auf und stellt fest, die Stellungnahme der Verwaltung liege vor, der Gemeinderat habe Kenntnis genommen. (Keine Wortmeldung) Zur Beurkundung: Der Schriftführer: Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 30. April 2014