Karlsruhe blüht auf!

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zum Antrag SPD-Gemeinderatsfraktion vom: 04.02.2014 eingegangen: 04.02.2014 Gremium: 59. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 18.03.2014 2014/0394 21 öffentlich Dez. 4 Karlsruhe blüht auf! - Kurzfassung - Die Umsetzung des Vorschlages der SPD-Fraktion, im Jubiläum 300 000 Tulpen im ge- samten Stadtgebiet von Karlsruher Bürgerinnen und Bürgern pflanzen zu lassen, kann nicht aus dem Jubiläumsbudget finanziert werden. Das Gartenbauamt plant, die Pflan- zung in Eigenregie durchzuführen. Finanzielle Auswirkungen des Antrages nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Kontierungsobjekt: Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit StMa GmbH Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Der Vorschlag der SPD-Fraktion, im Jubiläumsjahr 300 000 Tulpen im gesamten Stadtbild von den Karlsruher Bürgerinnen und Bürgern pflanzen zu lassen, wird seitens der Stadtverwaltung und der Stadtmarketing Karlsruhe GmbH als organisatorisch nicht durchführbar betrachtet. Eine finanzielle Unterstützung aus dem Jubiläumsbudget ist darüber hinaus nicht mehr möglich. Das Gartenbauamt hat jedoch in Aussicht gestellt, in Eigenregie die Pflanzung mit Fachpersonal durchzuführen. Die Pflanzung erfolgt im Herbst 2014. Es wird darauf hingewiesen, dass bereits im Rahmen des Ideenwettbewerbs im Jahr 2011 ein Projekt mit dem Titel "Karlsruhe blüht auf" bei der Stadtmarketing Karlsruhe GmbH eingereicht und von der zuständigen Jury nicht zur weiteren Bearbeitung empfohlen worden ist. Das Kon- zept umfasste neben einem Kinderbuch zum Thema Tulpen ein Theaterstück und einen Tulpen- lehrpfad, verbunden mit einem Aufruf an alle Karlsruher Bürgerinnen und Bürger, in ihren Gär- ten und auf öffentlichen Anlagen Tulpen zu pflanzen.

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister ANTRAG Stadträtin Doris Baitinger (SPD) Stadträtin Gisela Fischer (SPD) SPD-Gemeinderatsfraktion vom 4. Februar 2014 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 59. Plenarsitzung Gemeinderat 18.03.2014 2014/0394 21 öffentlich Karlsruhe blüht auf! Die Stadtverwaltung erarbeitet im Rahmen der Planungen zum Stadtgeburtstag unter dem Titel „Karlsruhe blüht auf!“ ein Konzept für eine Mitmach-Aktion. Dabei sollen in Abstimmung mit den Karlsruher Bürgervereinen 300.000 Tulpenzwiebeln zur Bepflanzung von öffentlichen Flächen durch die Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung gestellt werden. Das Gartenbauamt begleitet die Pflanzaktionen unterstützend. Begründung: Bei den Stadtteilforen zum Stadtgeburtstag 2015 wurde deutlich, dass in der Bürgerschaft eine große Bereitschaft zur gärtnerischen Mitgestaltung von öffentlichen Flächen in Karlsruhe besteht. Im Rahmen des Stadtgeburtstages wäre es aus Sicht der SPD-Gemeinderatsfraktion deshalb sinnvoll, diese Bereitschaft aufzugreifen und gemeinsam mit den Karlsruher Bürgervereinen eine Mitmach- Aktion anzubieten. Die von der Stadt bereitzustellenden 300.000 Tulpenzwiebeln (je Einwohner/-in eine Tulpenzwiebel) könnten in Bürgeraktionen auf ausgesuchten öffentlichen Flächen gepflanzt werden. Durch viele blühende Tulpeninseln kann so im Jahr des Stadtgeburtstages in besonderer Weise durch die Bürgerschaft an die Stadtgründung erinnert werden. unterzeichnet von: Doris Baitinger Gisela Fischer Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 6. März 2014

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 59. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 18. März 2014, 15:30 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 22. Punkt 21 der Tagesordnung: Karlsruhe blüht auf Antrag der Stadträtinnen Doris Baitinger und Gisela Fischer (SPD) sowie der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 4. Februar 2014 Vorlage: 2014/0394 Beschluss: Einverstanden mit Stellungnahme der Verwaltung Abstimmungsergebnis: Keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 21 zur Behandlung auf und verweist auf die vorliegende Stellungnahme der Verwaltung. Stadträtin Fischer (SPD): Ich möchte mich zuerst beim Gartenbauamt bedanken, dass es uns doch im Kern unseres Anliegens unterstützen will, nämlich dass in diesem Jahr viele Tulpenzwiebel gepflanzt werden. Bei der Umsetzung unseres Vorhabens liegen die Vorstellungen zwischen Gartenbau- amt und uns noch ein bisschen auseinander. Aber auch da bin ich zuversichtlich, dass wir das Gartenbauamt überzeugen können. Es war bei der Vorstellung der vielen Stadt- teilprojekte immer das Ergebnis, dass die Bürger sich aktiv an der Gestaltung ihres Um- feldes beteiligen wollen. Aus dieser Idee heraus haben ich mitgenommen: Die Bürger wollen mitmachen bei der Gestaltung ihres Stadtteils. Aus diesem Grund ist es das wichtigste Anliegen bei dieser Sache, dass die Bürger mitgenommen werden. Da stelle ich mir vor, dass die Bürgervereine und die Ortsverwaltungen diese Aktion gemeinsam mit dem Gartenbauamt - ähnlich wie die Baumpflanzaktion - in die Hand nehmen und dann auf ausgewählten Flächen in den Stadtteilen gepflanzt wird. Die Bereitschaft gilt es aufzunehmen. Ich denke, 2015 werden wir dann nicht nur viele Tulpeninseln haben, sondern auch viele Bürgerinnen und Bürger, die hier für ihr Tulpen- feld Verantwortung übernehmen wollen. - 2 - (Beifall bei der SPD) Stadträtin Meier-Augenstein (CDU): Ich möchte den Antrag der SPD unterstützen und kann meiner Vorrednerin, Kollegin Fischer, in allen Punkten Recht geben. Wir fin- den die Idee auch toll. Karlsruhe ist eine toll blühende Stadt. Das merkt man jetzt im Moment schon wieder, wenn die Krokusse, Narzissen usw. herauskommen. Ich finde es eine wunderbare Idee, das ganze noch einmal zu verstärken durch diese Zahl - 300.000 Tulpenzwiebeln. Wir sind schon der Meinung, wir sollten einen Weg finden, das auch finanziell darzu- stellen bei der Größenordung. So ein großer Betrag ist es nicht. Wir haben gestern im Internet recherchiert. Gut, 20.000 € kommen zusammen. Aber wir haben auch viele Gartenbaubetriebe in der Stadt oder Gärtnereien. Bei denen kann man vielleicht auch anfragen, der Blumengroßmarkt ist da, ob die vielleicht ein bisschen unterstützen kön- nen. Dann sollten alle mitmachen, die Bürgervereine, ich denke aber auch an Schulen, Kindergärten, dass die Bevölkerung sich damit identifiziert. Jeder Bürger setzt eine Tul- penzwiebel ein und die Stadt blüht dann, am besten noch rot-gelb in unseren Stadtfar- ben. Das wäre natürlich wunderbar. Wir würden uns freuen, wenn das ganze klappen könnte. (Beifall bei der CDU) Stadtrat Schubnell (GRÜNE): Ein bisschen überrascht waren wir schon, dass dieser Antrag kam, weil die Jury 2011 den Vorschlag an sich nicht zur Weiterverfolgung emp- fohlen hat. Wir finden aber die Antwort der Stadtverwaltung grundsätzlich gut, dass das Garten- bauamt sich darum kümmert. Ob es unbedingt 300.000 Tulpen sein müssen - Fragen- zeichen. (Zurufe, Heiterkeit) - Nein. Es muss auch entsprechende Flächen geben. Natürlich kann es ein schönes Bild geben, wenn vermehrt Blüten beim Stadtjubiläum da sind. Von daher sind wir mit der Antwort der Verwaltung einverstanden. (Beifall bei den Grünen) Stadtrat Hock (FDP): Heute sind wir uns bei diesem Punkt alle einig. Frau Fischer, wir von der FDP unterstützen diesen Vorstoß von Ihnen gerne. Wir stellen uns vor, dass wir vielleicht diese Tulpenzwiebeln auch von jemandem gesponsert bekommen. Vielleicht ist es möglich. Ich habe gehört, dass man in der Stadt Karlsruhe schon einmal Tulpen- zwiebeln gesponsert bekam. Von daher sollte man einmal eruieren, ob es nicht möglich wäre, dass man auch wieder etwas bekommt. Ich könnte für mich ad hoc feststellen, dass ich für die Waldstadt und Hagsfeld bereit wäre, die Tulpenzwiebel zu sponsern. Vielleicht finden sich noch ein paar andere. Dann könnte man gleich loslegen. Ich finde den Antrag gut. Wir machen mit. - 3 - (Beifall bei der FDP) Stadtrat Dr. Fischer (KAL): Ich bin schon so alt und so lange in Karlsruhe, dass ich mich noch an die letzte Bundesgartenschau erinnern kann. Die, die stattfand. An die, die nicht stattfand, kann ich mich nicht erinnern. (Heiterkeit) Damals gab es noch ganz andere Beete in Karlsruhe, nicht nur da, wo sie heute sind. Da gab es auch noch Beete auf dem Festplatz. Der sieht heute auch völlig anders aus. Da waren überall Tulpen. Das hat mich beeindruckt. Das ist nicht mehr aus meinem Kopf verschwunden. Es hat auch eine historische Bedeutung für unsere Stadt. Unser Stadtgründer, dieser absolutistische Fürst, hat nicht nur einen kleinen Puff im Wald gebaut und ist nicht nur gern auf die Jagd gegangen, sondern er hat auch Tulpen gezüchtet. (Heiterkeit) Von daher passt das zu uns. Aus dem Grund hatte ich auch in diesem Ausschuss für Stadtmarketing vor vier, fünf Jahren mehrfach das Land aufgefordert, sie sollen sich etwas einfallen lassen rund um das Schloss, denn da gehört es vor allen Dingen hin, da wurden die Tulpen gezüchtet. Irgendwie habe ich in Erinnerung, als hätte dieser Vertre- ter von Vermögen und Bau gesagt, sie wollen dies machen. Vielleicht sollte man die auch noch mit ins Boot nehmen. Dann würde man vielleicht ein bisschen Geld sparen. Ansonsten freue ich mich über diese Idee. (Beifall bei der KAL) Der Vorsitzende: Wir sind uns alle einig: 300.000 Tulpen sollen blühen. Wie wir das dann organisieren, können wir noch abstimmen. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 16. April 2014