Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Sanierungsbeirt "SSP Mühlburg"

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 8. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 03.02.2015 2014/0305 1 öffentlich Dez. 6 Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Sanierungsbeirat "SSP Mühlburg" Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 03.02.2015 1 angenommen Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat beruft die unter a bis e in den Erläuterungen genannten Personen als sach- kundige Einwohner sowie die unter f bis j Genannten als Stellvertreter in den Sanierungsbeirat "SSP Mühlburg" der Stadt Karlsruhe. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Kontierungsobjekt: Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Seit 17. Juli 2007 besteht der vom Gemeinderat gebildete Sanierungsbeirat "SSP Mühlburg". Aufgrund der Neuwahl des Gemeinderats der Stadt Karlsruhe sind auch die Ausschüsse und Beiräte neu zu besetzen. Die Benennung der gemeinderätlichen Mitglieder sowie deren Stellver- treter für den Sanierungsbeirat "SSP Mühlburg" erfolgte in der Sitzung des Gemeinderats am 23.09.2014. Wie bisher sollen dem Sanierungsbeirat sachkundige Einwohner bzw. Sachverständige angehö- ren. Daraufhin hat die Stadtverwaltung Institutionen angeschrieben und um Vorschläge gebe- ten. Es wurden folgende Personen genannt: Als sachkundige Einwohner a) auf Vorschlag der Architektenkammer: - Herr Martin Beuth b) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: - Herr Dr. Philipp Nickel c) auf Vorschlag des Bürgervereins Mühlburg: - Herr Gerhard Mainhardt d) auf Vorschlag der I. G. Attraktives Mühlburg: - Herr Klaus Melchert e) auf Vorschlag der Kreishandwerkerschaft Karlsruhe - Herr Dipl.-Ing. Ralf Becker Als Stellvertreter f) auf Vorschlag der Architektenkammer: - Herr Dipl.-Ing. Hubert Schmidtler g) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: - Herr Nicolas Schruff h) auf Vorschlag des Bürgervereins: - Frau Vanessa Myslinski i) auf Vorschlag der I. G. Attraktives Mühlburg: - Herr Harald Weisser j) auf Vorschlag der Kreishandwerkerschaft Karlsruhe - Herr Frank Zöller Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beruft die unter a bis e in den Erläuterungen genannten Personen als sach- kundige Einwohner sowie die unter f bis j Genannten als Stellvertreter in den Sanierungsbeirat "SSP Mühlburg" der Stadt Karlsruhe. Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 23. Januar 2015

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 8. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 3. Februar 2015, 15:30 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 2. Punkt 1 der Tagesordnung: Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Ein- wohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Sanierungsbeirat „SSP Mühlburg“ Vorlage: 2014/0305 Beschluss: Der Gemeinderat beruft die unter a bis e in den Erläuterungen zur Vorlage 2014/0305 genannten Personen als sachkundige Einwohner sowie die unter f bis j Genannten als Stellvertreter in den Sanierungsbeirat „SSP Mühlburg“ der Stadt Karlsruhe. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 1 zur Behandlung auf: Sie signalisieren, dass Sie keine lange Einführung möchten. - Dann sehe ich nur gelbe Karten. Das heißt, es ist einstimmig so von Ihnen akzeptiert. Zur Beurkundung: Der Schriftführer: Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 11. Februar 2015