Ergänzungsantrag KULT: Umbenennung Fritz-Haber-Weg in Clara-Immerwahr-Weg
| Vorlage: | 2014/0297 |
|---|---|
| Art: | Änderungs-/Ergänzungsantrag |
| Datum: | 18.11.2014 |
| Letzte Änderung: | 03.03.2025 |
| Unter Leitung von: | Keine Angaben |
| Erwähnte Stadtteile: | Keine Angaben |
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Extrahierter Text
STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister ERGÄNZUNGSANTRAG Stadtrat Lüppo Cramer (KULT) Stadtrat Erik Wohlfeil (KULT) KULT-Gemeinderatsfraktion vom 18. November 2014 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 4. Plenarsitzung Gemeinderat 18.11.2014 2014/0297 11 öffentlich Umbenennung Fritz-Haber-Weg in Clara-Immerwahr-Weg Der Karlsruher Gemeinderat bittet in Übereinstimmung mit der Studierendenschaft des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT) den Landesbetrieb Vermögen und Bau Baden-Württemberg sowie das KIT eine Umbenennung des Fritz-Haber-Wegs in die Wege zu leiten. Die Angehörigen des KIT und interessierte Karlsruher Bürgerinnen und Bürger sollten die Möglichkeit zu haben, sich an der Namensfindung zu beteiligen. Die Benennung der fast-öffentlichen Privatstraße (in öffentlichem Eigentum) stößt seit Jahren in der Bürger- und Studierendenschaft auf Kritik. Der Straßenname findet sich u. a. im Straßenverzeichnis Karlsruhes und dem offiziellen Stadtplan. Die Stadt Karlsruhe ist daher von dieser Benennung direkt betroffen. Die gewünschte Beteiligungsmöglichkeit im Falle einer Umbenennung soll Gewähr dafür bieten, einen Namen zu finden, der in der Öffentlichkeit Akzeptanz findet. unterzeichnet von: Lüppo Cramer Erik Wohlfeil Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 18. November 2014 Sachverhalt / Begründung:
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Extrahierter Text
STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zum Ergänzungsantrag KULT-Gemeinderatsfraktion vom: 18.11.2014 eingegangen: 18.11.2014 Gremium: 4. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 18.11.2014 2014/0297 11 öffentlich Dez. 4 Umbenennung Fritz-Haber-Weg - Kurzfassung - Das Liegenschaftsamt wird in einer der folgenden Sitzungen des Bauausschusses über die weitere Entwicklung der Gespräche mit Vermögen- und Bau sowie dem KIT berich- ten. Finanzielle Auswirkungen des Antrages nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: (bitte auswählen) Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Auf den Antrag der KULT-Gemeinderatsfraktion hat das Liegenschaftsamt mit Schrei- ben vom 06.08.2014 mit Vermögen- und Bau Kontakt aufgenommen und um eine Stellungnahme des Grundstückseigentümers zu einer möglichen Umbenennung des Fritz-Haber-Weges gebeten. Dies ist bis heute nicht erfolgt. Auf telefonische Nachfrage am 11.11.2014 forderte Vermögen- und Bau eine Stellungnahme beim KIT an. Die Benennungen auf dem Universitätsgelände erfolgte 1993 zur besseren Orientierung im Gelände und zur Adressierung der einzelnen Gebäude. Die Straßen, Wege und Plätze im Universitätsgelände sind als private (innere) Erschließungsanlagen zu betrachten. Das Liegenschaftsamt wird in einer der folgenden Sitzungen des Bauausschusses über die weitere Entwicklung der Gespräche mit Vermögen- und Bau sowie dem KIT berich- ten.