Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständige in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Planungsausschuss

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 4. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 18.11.2014 2014/0247 2 öffentlich Dez. 6 Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständige in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Planungsausschuss Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 18.11.2014 2 Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss a) Der Gemeinderat beruft Herrn Prof. Joachim Vogt als sachkundigen Einwohner in den Pla- nungsausschuss b) Der Gemeinderat beruft Herrn Dipl.-Ing. Hubert Schmidtler als sachkundigen Einwohner aus dem Planungsausschuss ab c) Der Gemeinderat beruft Frau Dipl.-Ing. (FH) Barbara Bisch als sachkundige Einwohnerin in den Planungsausschuss Die übrigen bisherigen Mitglieder des Planungsausschusses werden erneut bestellt. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen Kontierungsobjekt: Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Der Planungsausschuss ist nach § 7 der Hauptsatzung der Stadt Karlsruhe als beschließender Ausschuss für die Beschlussfassung über die Aufstellung von Bebauungsplänen und für die Fest- legung der Art und Weise der vorgezogenen Bürgerbeteiligung zuständig. Als beratender Aus- schuss ist er zuständig für die Angelegenheiten der Stadtplanung (einschließlich Verkehrspla- nung). In der Sitzung des Gemeinderats am 23.09.2014 wurden die gemeinderätlichen Ausschüsse neu bestimmt. Herr Prof. Joachim Vogt, beschäftigt im KIT, Institut für Regionalwissenschaften, wohnhaft in Karlsruhe, wurde uns zu diesem Zeitpunkt noch nicht benannt. Daher kann die Berufung als sachkundiger Einwohner, besonders zu Fragen der Ökologie, erst jetzt erfolgen. Herr Prof. Vogt war bereits in der letzten Wahlperiode als sachkundiger Einwohner im Planungsausschuss ver- treten. Durch Neuwahlen in der Vorstandschaft der Architektenkammer Baden-Württemberg, Kam- merbezirk Karlsruhe, hat sich die dortige Besetzung geändert. Dies bedeutet, Herr Dipl.-Ing. Hubert Schmidtler ist aus dem Planungsausschuss abzuberufen. Dafür ist Frau Dipl-Ing. (FH) Barbara Bisch, wohnhaft in Karlsruhe als sachkundige Einwohnerin neu zu berufen. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat a) Der Gemeinderat beruft Herrn Prof. Joachim Vogt als sachkundigen Einwohner in den Planungsausschuss b) Der Gemeinderat beruft Herrn Dipl.-Ing. Hubert Schmidtler als sachkundigen Einwohner aus dem Planungsausschuss ab c) Der Gemeinderat beruft Frau Dipl.-Ing. (FH) Barbara Bisch als sachkundige Ein- wohnerin in den Planungsausschuss Die übrigen bisherigen Mitglieder des Planungsausschusses werden erneut bestellt. Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 7. November 2014

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 4. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 18. November 2014, 15:30 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 3. Punkt 2 der Tagesordnung: Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Ein- wohner sowie Sachverständige in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Planungsausschuss Vorlage: 2014/0247 Beschluss: a) Der Gemeinderat beruft Herrn Prof. Joachim Vogt als sachkundigen Einwohner in den Planungsausschuss b) Der Gemeinderat beruft Herrn Dipl.-Ing. Hubert Schmidtler als sachkundigen Einwohner aus dem Planungsausschuss ab c) Der Gemeinderat beruft Frau Dipl.-Ing. (FH) Barbara Bisch als sachkundige Einwohnerin in den Planungsausschuss Die übrigen bisherigen Mitglieder des Planungsausschusses werden erneut bestellt. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 2 zur Behandlung auf: Sie stimmen dem alle einstimmig zu. Zur Beurkundung: Der Schriftführer: Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 19. Januar 2015