Gesund aufwachsen in Karlsruhe - Anschaffung ergonomischer Schulmöbel

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister ANFRAGE Stadtrat Parsa Marvi (SPD) Stadtrat Dr. Raphael Fechler (SPD) Stadträtin Sibel Uysal (SPD) Stadträtin Yvette Melchien (SPD) Stadträtin Irene Moser (SPD) SPD-Gemeinderatsfraktion vom 14.10.2014 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 4. Plenarsitzung Gemeinderat 18.11.2014 2014/0207 23 öffentlich Gesund aufwachsen in Karlsruhe - Anschaffung ergonomischer Schulmöbel 1. Wie ist der aktuelle Sachstand hinsichtlich der Beschaffung ergonomischer Schulmöbel an den Karlsruher Schulen? 2. An wie vielen Schulen sind bereits ergonomische Schulmöbel beschafft worden? 3. Bis wann strebt die Stadtverwaltung eine Ausstattung aller Schulen mit ergonomischen Schulmöbeln an? Sachverhalt/Begründung: Vor dem Hintergrund der in der kommunalen Leitlinie „Gesund aufwachsen in Karlsruhe“ definierten Ziele sollte die Stadtverwaltung dem Gemeinderat über den Sachstand und die weitere Umsetzung bei der Anschaffung ergonomischer Schulmöbel berichten. unterzeichnet von: Parsa Marvi Dr. Raphael Fechler Sibel Uysal Yvette Melchien Irene Moser Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 7. November 2014

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zur Anfrage Stadtrat Parsa Marvi (SPD) Stadtrat Dr. Raphael Fechler (SPD) Stadträtin Sibel Uysal (SPD) Stadträtin Yvette Melchien (SPD) Stadträtin Irene Moser (SPD) SPD-Gemeinderatsfraktion vom: 14.10.2014 eingegangen: 14.10.2014 Gremium: 4. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 18.11.2014 2014/0207 23 öffentlich Dez. 6 Gesund aufwachsen in Karlsruhe - Anschaffung ergonomischer Schulmöbel 1. Wie ist der aktuelle Sachstand hinsichtlich der Beschaffung ergonomischer Schulmöbel an Karlsruher Schulen? Die vorhandenen Schulmöbel werden Zug um Zug je nach Abnutzung in Möbel aus dem derzeitigen Rahmenvertrag ausgetauscht. Die Rahmenvertragsmöbel entsprechen den neusten ergonomischen Erkenntnissen. Neuerungen werden alle fünf Jahre bei der Neu- ausschreibung des Rahmenvertrages aufgenommen. 2. An wie vielen Schulen sind bereits ergonomische Schulmöbel beschafft wor- den? Die Beschaffung von Schulmöbel erfolgt nicht schulweise, d. h. die Schulen werden nicht komplett mit neuen Möbeln ausgestattet. Neue Schulmöbel werden beschafft, wenn die Abnutzung der vorhandenen Möbel dies erfordert oder wenn durch Änderungen der Raumnutzung ein Bedarf entsteht. Aus diesem Grund gibt es keine Schule, die derzeit vollständig mit neuen Möbeln ausgestattet ist. Die Ausnahme bilden Schulen, die erst vor kurzer Zeit in Betrieb gegangen sind, wie beispielsweise die Schule am Wasserturm. Hier wurde die Neuausstattung nach neuesten Erkenntnissen geplant. 3. Bis wann strebt die Stadtverwaltung eine Ausstattung aller Schulen mit ergo- nomischen Schulmöbeln an? Einen genauen Zeitplan lässt sich hier nicht erstellen. Die Anschaffung von Gegenständen des beweglichen und abnutzbaren Sachvermögens mit einem Einzelpreis von weniger als 150,00 € erfolgt als Sachaufwand im Ergebnishaushalt und wird nicht inventarisiert. Es gibt somit keine Inventarliste, in der die Stühle und Tische mit ihrer Restnutzungsdauer erfasst sind. Die Neubeschaffung ist vielmehr abhängig von den Erfordernissen und dem Bedarf (siehe Ziffer 2) sowie von den für die Schulmöbelbeschaffung zur Verfügung ste- henden Finanzmitteln.

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 4. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 18. November 2014, 15:30 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 24. Punkt 23 der Tagesordnung: Gesund aufwachsen in Karlsruhe – Anschaffung ergonomischer Schulmöbel Anfrage der Stadträte Parsa Marvi und Dr. Raphael Fechler, der Stadträtinnen Sibel Uysal, Yvette Melchien und Irene Moser (SPD) sowie der SPD- Gemeinderatsfraktion vom 14. Oktober 2014 Vorlage: 2014/0207 Beschluss: Kenntnisnahme von der Stellungnahme der Verwaltung Abstimmungsergebnis: keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 23 zur Behandlung auf und stellt fest, die Stellungnahme der Verwaltung liege vor, der Gemeinderat habe Kenntnis genommen. (Keine Wortmeldung) Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 14. Januar 2015