Ehemaliges Rathaus Bulach "Haus der Vereine" barrierefrei ausbauen

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister ANFRAGE Stadtrat Parsa Marvi (SPD) Stadtrat Michael Zeh (SPD) Stadträtin Gisela Fischer (SPD) SPD-Gemeinderatsfraktion vom 14.10.2014 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 4. Plenarsitzung Gemeinderat 18.11.2014 2014/0206 21 öffentlich Ehemaliges Rathaus Bulach „Haus der Vereine“ barrierefrei ausbauen 1. Gibt es eine kostenkontrollierte Planung für den barrierefreien Ausbau des ehemaligen Rathauses Bulach? 2. Besteht aus Sicht der Stadtverwaltung weiterer Sanierungsbedarf am Gebäude, wie zum Beispiel eine energetische Sanierung? 3. Wie hoch sind die Gesamtkosten einer umfassenden Instandsetzung des Gebäudes? Sachverhalt/Begründung: Das ehemalige Rathaus Bulach dient als "Haus der Vereine" den örtlichen Vereinen als Tagungs- und Veranstaltungsraum. Es ist das einzige Begegnungszentrum dieser Art im Stadtteil. In Bulach besteht schon lange Zeit der große Wunsch nach einem barrierefreien Ausbau des Gebäudes, um die Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger an lokalen Veranstaltungen zu ermöglichen. unterzeichnet von: Parsa Marvi Michael Zeh Gisela Fischer Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 7. November 2014

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zur Anfrage Stadtrat Parsa Marvi (SPD) Stadtrat Michael Zeh (SPD) Stadträtin Gisela Fischer (SPD) SPD-Gemeinderatsfraktion vom: 14.10.2014 eingegangen: 14.10.2014 Gremium: 4. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 18.11.2014 2014/0206 21 öffentlich Dez. 6 Ehemaliges Rathaus Bulach „Haus der Vereine“ barrierefrei ausbauen 1. Gibt es eine kostenkontrollierte Planung für den barrierefreien Ausbau des ehemaligen Rathauses Bulach? Die Verwaltung hat den barrierefreien Ausbau des ehemaligen Rathaus Bulach in einer Machbar- keitsstudie untersuchen lassen. Das Ergebnis der Studie liegt aktuell seit Oktober 2014 zur Aus- wertung vor. Eine Planung kann frühestens für den DHH 2017/18 erstellt werden. Die Prioritäten zur Umset- zung barrierefreier Ausbauten von öffentlichen Gebäuden sind mit dem Beirat für Menschen mit Behinderungen abzustimmen. 2. Besteht aus Sicht der Stadtverwaltung weiterer Sanierungsbedarf am Gebäude, wie zum Beispiel eine energetische Sanierung? Im Zuge eines möglichen Projektes zur Barrierefreiheit sollte über die Neuorganisation der Toilet- tenanlagen nachgedacht werden. Ein grundlegender Sanierungsbedarf am Gebäude besteht aus heutiger Sicht nicht. 3. Wie hoch sind die Gesamtkosten einer umfassenden Instandsetzung des Gebäudes? Gesamtkosten können erst mit der Erstellung einer kostenkontrollierten Planung genannt werden.

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 4. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 18. November 2014, 15:30 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 22. Punkt 21 der Tagesordnung: Ehemaliges Rathaus Bulach „Haus der Vereine“ barrierefrei ausbauen Anfrage der Stadträte Parsa Marvi und Michael Zeh, der Stadträtin Gisela Fi- scher (SPD) sowie der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 14. Oktober 2014 Vorlage: 2014/0206 Beschluss: Kenntnisnahme von der Stellungnahme der Verwaltung Abstimmungsergebnis: keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 21 zur Behandlung auf und stellt fest, die Stellungnahme der Verwaltung liege vor, der Gemeinderat habe Kenntnis genommen. (Keine Wortmeldung) Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 14. Januar 2015