Annahme des Angebots von Zuwendungen

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 1. Sitzung Hauptausschuss Termin: Vorlage: TOP: Verantwortlich: 07.10.2014 2014/0104 1 öffentlich Dez. 4 Annahme des Angebots von Zuwendungen Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Hauptausschuss 07.10.2014 1 genehmigt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) 255.784,55 € (Gesamtbetrag der angebotenen Zuwen- dungen) ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: (bitte auswählen) Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Die Vorlage umfasst Zuwendungen im Gesamtwert von 255.784,55 €, die der Stadtkämme- rei von Juli 2014 bis September 2014 angezeigt wurden. Die Branddirektion erhielt fünf Einzelspenden von zusammen 970,00 €, die neben der Be- rufsfeuerwehr den freiwilligen Feuerwehren in Bulach und Rüppurr zugedacht sind. Die Heimstiftung wurde mit Zuwendungen i.H.v. 13.440,14 € für das Kinder- und Jugendhil- fezentrum, die Wohnungslosenhilfe und die Sanierung des Sportplatzes bedacht. Beim Kulturamt gingen Spenden i.H.v. 1.594,80 € ein. Sie dienten der Containerstellung für die Lese-Aktionen im Rheinstrandbad Rappenwört und im städtischen Freibad in Rüppurr sowie der Literaturförderung. Das Liegenschaftsamt erhielt 1.100,00 € für Projekte am Waldklassenzimmer oder im Wald- zentrum. Dem Schul- und Sportamt wurden 2.925,00 € in Form von Einkaufsgutscheinen, Kinokarten und alkoholfreien Getränken im Rahmen des Streetballturniers am Filmpalast angeboten. Bei der Sozial- und Jugendbehörde gingen 22.537,05 € ein. Hiervon dienen 20.147,30 € Projekten für Karlsruher Kinder und Jugendliche. Weitere 2.000,00 € sind für die Sprachför- derung in der Kita Ellmendinger Straße bestimmt. Das Sommerfest erhielt eine Unterstüt- zungen von 239,75 €. Das Stadtamt Durlach wurde mit 1.753,00 € zur Unterstützung von Kindertageseinrichtun- gen und für soziale Zwecke bedacht. Der Zoologische Garten erhielt Spenden über 1.614,56 € u.a. für die Tierbeschäftigung. Dem Gartenbauamt und dem Zoologischen Garten wurden zusammen 10.000,00 € für den Stadtgarten angeboten. Für Kunst- und Kulturprogramme in 2014 anlässlich des Stadtjubiläums 2015 erhielt die Stadt 200.000,00 €. In die Abfrage über die Geschäftsbeziehungen mit den Zuwendungsgebern wurden neben den städtischen Dienststellen (Kämmereihaushalt) erneut die städtischen Beteiligungsunter- nehmen einbezogen. Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Beschluss: Antrag an den Hauptausschuss Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen. Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 25. September 2014

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 1. Sitzung Hauptausschuss Termin: 07. Oktober 2014, 16:30 Uhr öffentlich Ort: Großer Sitzungssaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 1. Punkt 1 der Tagesordnung: Annahme des Angebots von Zuwendungen Vorlage: 2014/0104 Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und verweist auf die rechtzeitig zugegangene Einladung zur Sitzung. Er stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest und ruft Tagesordnungspunkt 1 zur Behandlung auf. Nachdem keine Wortmeldungen vorliegen, stellt er fest, dass der Hauptausschuss der Vor- lage und somit der Annahme der angebotenen Zuwendungen zustimmt. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten 8. Oktober 2014