Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissinen sowie sonstigen Gremien

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 2014/0082 3 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3 genehmigt/so gewählt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss 1. Der Gemeinderat beschließt einvernehmlich über die Zusammensetzung der Aus- schüsse, Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräte, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien entsprechend den Anlagen Nr. 1 - 7, 10 - 20 und 23 - 47. 2. Für die Besetzung des Jugendhilfeausschusses, des Migrationsbeirats und der Aufsichts- räte der Karlsruher Fächer GmbH und der Karlsruher Fächer GmbH und Co. Stadtent- wicklungs-KG gem. den Anlagen Nr. 8, 9, 21 und 22 lässt der Gemeinderat die einge- reichten Wahlvorschläge zu und wählt die in den Wahlvorschlägen aufgeführten Mit- glieder gemäß den Einzelanlagen. Der Gemeinderat stellt die Wahlergebnisse fest. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Kontierungsobjekt: Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Nach jeder Gemeinderatswahl sind der Ältestenrat (Anlage Nr. 1) und die gemeinderätlichen Ausschüsse (Anlagen Nr. 2 - 16) neu zu bilden. Neu zu bilden sind außerdem die Aufsichts-, Stiftungs- und Verwaltungsräte (Anlagen Nr. 17 - 37), die Beiräte und Kommissionen (Anlagen Nr. 38 - 45) sowie die sonstigen Gremien (Anlagen Nr. 46 - 48). Die Besetzung der Gremien erfolgt entweder einvernehmlich in freier Absprache zwischen den Mitgliedern des Gemeinderates oder - sofern eine Einigung nicht zustande kommt - durch förm- liche Wahl nach den Grundsätzen der Verhältniswahl aufgrund von Wahlvorschlägen. Die Bil- dung von Zählgemeinschaften ist möglich. Eine einvernehmliche Ausschussbesetzung kann für die Anlagen Nr. 1 - 7, 10 - 20 und 23 - 47 erfolgen. Für die Besetzung des Jugendhilfeausschusses, des Migrationsbeirats und der Aufsichtsräte für die Karlsruher Fächer GmbH und die Karlsruher Fächer GmbH und Co. Stadtentwicklungs-KG sind aus der Mitte des Gemeinderates Wahlvorschläge eingereicht worden. Über deren Zulas- sung hat der Gemeinderat zu entscheiden. Die Verhältniswahl erfolgt unter Bindung an die Wahlvorschläge. Jeder Stadtrat, jede Stadträtin hat eine Stimme. Die Sitzverteilung erfolgt entsprechend dem Ergebnis dieser Wahl gemäß der Reihenfolge in den Wahlvorschlägen unter Zugrundelegung des Sitzzuteilungsverfahrens Sainte Laguë/Schepers. Der Gemeinderat stellt das Wahlergebnis fest. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat 1. Der Gemeinderat beschließt einvernehmlich über die Zusammensetzung der Ausschüsse, Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräte, von Beiräten und Kommissionen sowie von sonstigen Gremien entsprechend den Anlagen Nr. Nr. 1 - 7, 10 - 20 und 23 - 47. 2. Für die Besetzung des Jugendhilfeausschusses, des Migrationsbeirats und der Aufsichts- räte der Karlsruher Fächer GmbH und der Karlsruher Fächer GmbH und Co. Stadtent- wicklungs-KG gem. den Anlagen Nr. 8, 9, 21 und 22 lässt der Gemeinderat die einge- reichten Wahlvorschläge zu und wählt die in den Wahlvorschlägen aufgeführten Mit- glieder gemäß den Einzelanlagen Der Gemeinderat stellt die Wahlergebnisse fest. Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 19. September 2014

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 1 zur Vorlage 2014/0082 3.1 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Ältestenrat Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.1 so gewählt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Ältestenrates (s. S. 2) Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 8 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die CDU 2 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die GRÜNEN 2 Sitze, auf die FDP 1 Sitz und auf die KULT-Fraktion 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder CDU 1. Tilman Pfannkuch Sven Maier 2. Karin Wiedemann Detlef Hofmann SPD 1. Hans Pfalzgraf Parsa Marvi 2. Dr. Raphael Fechler Michael Zeh GRÜNE 1. Bettina Lisbach Renate Rastätter 2. Johannes Honné Joschua Konrad FDP 1. Thomas H. Hock Tom Høyem KULT 1. Lüppo Cramer Erik Wohlfeil Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die im Besetzungsvorschlag genannten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Ältestenrates.

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 2 zur Vorlage 2014/0082 3.2 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Hauptausschuss Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.2 so gewählt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Hauptausschusses (s. S. 2) Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 15 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die CDU 4 Sitze, auf die SPD 3 Sitze, auf die GRÜNEN 3 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP, GfK, FW und Stadtrat Schmitt (pl) 2 Sitze, auf die KULT-Fraktion 1 Sitz, auf die AfD 1 Sitz und auf Die Linke 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder CDU 1. Dr. Klaus Heilgeist Sven Maier 2. Tilman Pfannkuch Dr. Albert Käuflein 3. Detlef Hofmann Marianne Mußgnug 4. Karin Wiedemann Bettina Meier-Augenstein Dr. Rahsan Dogan Thorsten Ehlgötz Jan Döring Dr. Thomas Müller Hermann Brenk SPD 1. Parsa Marvi Elke Ernemann 2. Yvette Melchien Dr. Raphael Fechler 3. Michael Zeh Gisela Fischer David Hermanns Irene Moser Hans Pfalzgraf Sibel Uysal GRÜNE 1. Bettina Lisbach Johannes Honné 2. Joschua Konrad Alexander Geiger 3. Dr. Ute Leidig Renate Rastätter Michael Borner Zoe Mayer Daniela Reiff FDP/GfK/FW/ 1. Thomas H. Hock Tom Høyem Stadtrat Schmitt (pl) 2. Friedemann Kalmbach Karl-Heinz Jooß Jürgen Wenzel KULT 1. Erik Wohlfeil Lüppo Cramer Uwe Lancier Dr. Eberhard Fischer Max Braun AfD 1. Marc Bernhard Dr. Paul Schmidt Die Linke 1. Niko Fostiropoulos Sabine Zürn Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die im Besetzungsvorschlag genannten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Hauptausschusses.

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 3 zur Vorlage 2014/0082 3.2 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Bauausschuss Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.2 so gewählt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Bauausschusses (s. S. 2) Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 15 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die CDU 4 Sitze, auf die SPD 3 Sitze, auf die GRÜNEN 3 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP, GfK, FW und Stadtrat Schmitt (pl) 2 Sitze, auf die KULT-Fraktion 1 Sitz, auf die AfD 1 Sitz und auf Die Linke 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder CDU 1. Thorsten Ehlgötz Sven Maier 2. Dr. Albert Käuflein Tilman Pfannkuch 3. Hermann Brenk Detlef Hofmann 4. Jan Döring Dr. Klaus Heilgeist Marianne Mußgnug Dr. Rahsan Dogan Bettina Meier-Augenstein Dr. Thomas Müller Karin Wiedemann SPD 1. Gisela Fischer Elke Ernemann 2. Parsa Marvi Dr. Raphael Fechler 3. Hans Pfalzgraf David Hermanns Yvette Melchien Irene Moser Sibel Uysal Michael Zeh GRÜNE 1. Daniela Reiff Bettina Lisbach 2. Zoe Mayer Johannes Honné 3. Michael Borner Alexander Geiger Renate Rastätter Joschua Konrad Dr. Ute Leidig FDP/GfK/FW/ 1. Jürgen Wenzel Friedemann Kalmbach Stadtrat Schmitt (pl) 2. Stefan Schmitt Karl-Heinz Jooß Tom Høyem KULT 1. Uwe Lancier Lüppo Cramer Max Braun Dr. Eberhard Fischer Erik Wohlfeil AfD 1. Dr. Paul Schmidt Marc Bernhard Die Linke 1. Sabine Zürn Niko Fostiropoulos Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die im Besetzungsvorschlag genannten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Bauausschusses.

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 4 zur Vorlage 2014/0082 3.2 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Planungsausschuss Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.2 so gewählt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Planungsausschusses (s. S. 2) Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 15 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die CDU 4 Sitze, auf die SPD 3 Sitze, auf die GRÜNEN 3 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP, GfK, FW und Stadtrat Schmitt (pl) 2 Sitze, auf die KULT-Fraktion 1 Sitz, auf die AfD 1 Sitz und auf Die Linke 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder CDU 1. Tilman Pfannkuch Sven Maier 2. Dr. Albert Käuflein Thorsten Ehlgötz 3. Hermann Brenk Detlef Hofmann 4. Jan Döring Dr. Klaus Heilgeist Marianne Mußgnug Dr. Rahsan Dogan Bettina Meier-Augenstein Dr. Thomas Müller Karin Wiedemann SPD 1. Dr. Raphael Fechler Elke Ernemann 2. David Hermanns Gisela Fischer 3. Michael Zeh Parsa Marvi Yvette Melchien Irene Moser Hans Pfalzgraf Sibel Uysal GRÜNE 1. Bettina Lisbach Dr. Ute Leidig 2. Johannes Honné Joschua Konrad 3. Alexander Geiger Zoe Mayer Daniela Reiff Michael Borner Renate Rastätter FDP/GfK/FW/ 1. Tom Høyem Karl-Heinz Jooß Stadtrat Schmitt (pl) 2. Jürgen Wenzel Thomas H. Hock Friedemann Kalmbach KULT 1. Lüppo Cramer Uwe Lancier Dr. Eberhard Fischer Erik Wohlfeil Max Braun AfD 1. Marc Bernhard Dr. Paul Schmidt Die Linke 1. Sabine Zürn Niko Fostiropoulos Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die im Besetzungsvorschlag genannten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Planungsausschusses.

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 5 zur Vorlage 2014/0082 3.2 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Umlegungsausschuss Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.2 so gewählt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Umlegungsausschusses (s. S. 2) Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 15 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die CDU 4 Sitze, auf die SPD 3 Sitze, auf die GRÜNEN 3 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP, GfK, FW und Stadtrat Schmitt (pl) 2 Sitze, auf die KULT-Fraktion 1 Sitz, auf die AfD 1 Sitz und auf Die Linke 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder CDU 1. Thorsten Ehlgötz Sven Maier 2. Dr. Rahsan Dogan Tilman Pfannkuch 3. Hermann Brenk Detlef Hofmann 4. Jan Döring Dr. Klaus Heilgeist Marianne Mußgnug Dr. Albert Käuflein Bettina Meier-Augenstein Dr. Thomas Müller Karin Wiedemann SPD 1. David Hermanns Elke Ernemann 2. Parsa Marvi Dr. Raphael Fechler 3. Hans Pfalzgraf Gisela Fischer Yvette Melchien Irene Moser Sibel Uysal Michael Zeh GRÜNE 1. Alexander Geiger Johannes Honné 2. Joschua Konrad Dr. Ute Leidig 3. Zoe Mayer Bettina Lisbach Daniela Reiff Michael Borner Renate Rastätter FDP/GfK/FW/ 1. Jürgen Wenzel Friedemann Kalmbach Stadtrat Schmitt (pl) 2. Stefan Schmitt Karl-Heinz Jooß KULT 1. Uwe Lancier Dr. Eberhard Fischer Max Braun Lüppo Cramer Erik Wohlfeil AfD 1. Dr. Paul Schmidt Marc Bernhard Die Linke 1. Sabine Zürn Niko Fostiropoulos Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die im Besetzungsvorschlag genannten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Umlegungsausschusses.

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 6 zur Vorlage 2014/0082 3.2 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Bäderausschuss Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.2 so gewählt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Bäderausschusses (s. S. 2) Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 15 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die CDU 4 Sitze, auf die SPD 3 Sitze, auf die GRÜNEN 3 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP, GfK, FW und Stadtrat Schmitt (pl) 2 Sitze, auf die KULT-Fraktion 1 Sitz, auf die AfD 1 Sitz und auf Die Linke 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder CDU 1. Detlef Hofmann Dr. Albert Käuflein 2. Sven Maier Karin Wiedemann 3. Marianne Mußgnug Tilman Pfannkuch 4. Jan Döring Dr. Rahsan Dogan Dr. Klaus Heilgeist Bettina Meier-Augenstein Hermann Brenk Dr. Thomas Müller Thorsten Ehlgötz SPD 1. Elke Ernemann Dr. Raphael Fechler 2. Irene Moser Gisela Fischer 3. Hans Pfalzgraf David Hermanns Parsa Marvi Yvette Melchien Sibel Uysal Michael Zeh GRÜNE 1. Daniela Reiff Dr. Ute Leidig 2. Renate Rastätter Bettina Lisbach 3. Michael Borner Johannes Honné Alexander Geiger Zoe Mayer Joschua Konrad FDP/GfK/FW/ 1. Karl-Heinz Jooß Tom Høyem Stadtrat Schmitt (pl) 2. Friedemann Kalmbach Thomas H. Hock Reinhold Yabo KULT 1. Dr. Eberhard Fischer Erik Wohlfeil Max Braun Uwe Lancier Lüppo Cramer AfD 1. Marc Bernhard Dr. Paul Schmidt Die Linke 1. Niko Fostiropoulos Sabine Zürn Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die im Besetzungsvorschlag genannten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Bäderausschusses.

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 7 zur Vorlage 2014/0082 3.2 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Personalausschuss Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.2 so gewählt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Personalausschusses (s. S. 2) Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 15 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die CDU 4 Sitze, auf die SPD 3 Sitze, auf die GRÜNEN 3 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP, GfK, FW und Stadtrat Schmitt (pl) 2 Sitze, auf die KULT-Fraktioni 1 Sitz, auf die AfD 1 Sitz und auf Die Linke 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder CDU 1. Detlef Hofmann Marianne Mußgnug 2. Dr. Albert Käuflein Karin Wiedemann 3. Dr. Klaus Heilgeist Tilman Pfannkuch 4. Jan Döring Dr. Rahsan Dogan Sven Maier Bettina Meier-Augenstein Hermann Brenk Dr. Thomas Müller Thorsten Ehlgötz SPD 1. Gisela Fischer Elke Ernemann 2. Parsa Marvi Dr. Raphael Fechler 3. Sibel Uysal David Hermanns Yvette Melchien Irene Moser Hans Pfalzgraf Michael Zeh GRÜNE 1. Alexander Geiger Bettina Lisbach 2. Joschua Konrad Johannes Honné 3. Dr. Ute Leidig Daniela Reiff Renate Rastätter Zoe Mayer Michael Borner FDP/GfK/FW/ 1. Karl-Heinz Jooß Tom Høyem Stadtrat Schmitt (pl) 2. Stefan Schmitt Thomas H. Hock Friedemann Kalmbach KULT 1. Uwe Lancier Max Braun Dr. Eberhard Fischer Lüppo Cramer Erik Wohlfeil AfD 1. Dr. Paul Schmidt Marc Bernhard Die Linke 1. Sabine Zürn Niko Fostiropoulos Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die im Besetzungsvorschlag genannten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Personalausschusses.

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 8 zur Vorlage 2014/0082 3.2 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Jugendhilfeausschuss Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.2 so gewählt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat bestellt die auf Seite 2 aufgeführten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertreten- den Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 11 gemeinderätliche Mitglieder, die vom Gemeinderat aus seiner Mitte wie folgt vorgeschlagen wurden: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder CDU 1. Bettina Meier-Augenstein Dr. Rahsan Dogan 2. Karin Wiedemann Dr. Albert Käuflein 3. Marianne Mußgnug Jan Döring Detlef Hofmann Sven Maier Hermann Brenk Dr. Thomas Müller Dr. Klaus Heilgeist Tilman Pfannkuch Thorsten Ehlgötz SPD 1. Yvette Melchien Sibel Uysal 2. Irene Moser Elke Ernemann Dr. Raphael Fechler Gisela Fischer David Hermanns Parsa Marvi Hans Pfalzgraf Michael Zeh GRÜNE 1. Renate Rastätter Alexander Geiger 2. Joschua Konrad Zoe Mayer Bettina Lisbach Michael Borner Daniela Reiff Johannes Honné Dr. Ute Leidig FDP/GfK/FW/ 1. Tom Høyem Karl-Heinz Jooß Stadtrat Schmitt (pl) 2. Reinhold Yabo Thomas H. Hock Friedemann Kalmbach KULT 1. Max Braun Lüppo Cramer Erik Wohlfeil Uwe Lancier Dr. Eberhard Fischer Die Linke 1. Niko Fostiropoulos Sabine Zürn Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die auf Seite 2 aufgeführten Personen zu ordentlichen bzw. stell- vertretenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses.

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 9 zur Vorlage 2014/0082 3.3 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Migrationsbeirat Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.3 so gewählt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat bestellt die auf Seite 2 aufgeführten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertreten- den Mitgliedern des Migrationsbeirates. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 11 gemeinderätliche Mitglieder, die vom Gemeinderat aus seiner Mitte wie folgt vorgeschlagen wurden: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder CDU 1. Dr. Rahsan Dogan Sven Maier 2. Marianne Mußgnug Dr. Klaus Heilgeist 3. Jan Döring Bettina Meier-Augenstein Karin Wiedemann Tilman Pfannkuch Dr. Albert Käuflein Detlef Hofmann Hermann Brenk Dr. Thomas Müller Thorsten Ehlgötz SPD 1. Yvette Melchien Elke Ernemann 2. Michael Zeh Dr. Raphael Fechler Gisela Fischer David Hermanns Parsa Marvi Irene Moser Hans Pfalzgraf Sibel Uysal GRÜNE 1. Dr. Ute Leidig Renate Rastätter 2. Michael Borner Bettina Lisbach Joschua Konrad Alexander Geiger Zoe Mayer Johannes Honné Daniela Reiff FDP/GfK/FW/ 1. Karl-Heinz Jooß Tom Høyem Stadtrat Schmitt (pl) 2. Reinhold Yabo Thomas H. Hock Friedemann Kalmbach KULT 1. Lüppo Cramer Uwe Lancier Max Braun Erik Wohlfeil Dr. Eberhard Fischer AfD 1. Marc Bernhard Dr. Paul Schmidt Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die auf Seite 2 aufgeführten Personen zu ordentlichen bzw. stell- vertretenden Mitgliedern des Migrationsbeirates.

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 10 zur Vorlage 2014/0082 3.3 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Ausschuss für öffentliche Einrichtungen Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.3 so gewählt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen (s. S. 2) Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 15 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die CDU 4 Sitze, auf die SPD 3 Sitze, auf die GRÜNEN 3 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP, GfK, FW und Stadtrat Schmitt (pl) 2 Sitze, auf die KULT-Fraktion 1 Sitz, auf die AfD 1 Sitz und auf Die Linke 1 Sitz. Die Besetzung aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder CDU 1. Bettina Meier-Augenstein Tilman Pfannkuch 2. Marianne Mußgnug Sven Maier 3. Dr. Rahsan Dogan Dr. Klaus Heilgeist 4. Jan Döring Karin Wiedemann Dr. Albert Käuflein Detlef Hofmann Hermann Brenk Dr. Thomas Müller Thorsten Ehlgötz SPD 1. Dr. Raphael Fechler Elke Ernemann 2. Gisela Fischer David Hermanns 3. Hans Pfalzgraf Parsa Marvi Yvette Melchien Irene Moser Sibel Uysal Michael Zeh GRÜNE 1. Johannes Honné Alexander Geiger 2. Michael Borner Bettina Lisbach 3. Zoe Mayer Dr. Ute Leidig Joschua Konrad Daniela Reiff Renate Rastätter FDP/GfK/FW/ 1. Thomas H. Hock Tom Høyem Stadtrat Schmitt (pl) 2. Friedemann Kalmbach Reinhold Yabo Karl-Heinz Jooß KULT 1. Dr. Eberhard Fischer Max Braun Uwe Lancier Lüppo Cramer Erik Wohlfeil AfD 1. Dr. Paul Schmidt Marc Bernhard Die Linke 1. Sabine Zürn Niko Fostiropoulos Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die im Besetzungsvorschlag genannten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen.

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 11 zur Vorlage 2014/0082 3.3 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Ausschuss für Umwelt und Gesundheit Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.3 so gewählt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses für Umwelt und Gesundheit (s. S. 2) Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 15 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die CDU 4 Sitze, auf die SPD 3 Sitze, auf die GRÜNEN 3 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP, GfK, FW und Stadtrat Schmitt (pl) 2 Sitze, auf die KULT-Fraktion 1 Sitz, auf die AfD 1 Sitz und auf Die Linke 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder CDU 1. Sven Maier Tilman Pfannkuch 2. Dr. Thomas Müller Dr. Klaus Heilgeist 3. Karin Wiedemann Dr. Albert Käuflein 4. Jan Döring Detlef Hofmann Bettina Meier-Augenstein Marianne Mußgnug Hermann Brenk Dr. Rahsan Dogan Thorsten Ehlgötz SPD 1. Dr. Raphael Fechler Elke Ernemann 2. Sibel Uysal Gisela Fischer 3. Michael Zeh David Hermanns Parsa Marvi Yvette Melchien Irene Moser Hans Pfalzgraf GRÜNE 1. Bettina Lisbach Renate Rastätter 2. Johannes Honné Alexander Geiger 3. Zoe Mayer Daniela Reiff Michael Borner Dr. Ute Leidig Joschua Konrad FDP/GfK/FW/ 1. Tom Høyem Karl-Heinz Jooß Stadtrat Schmitt (pl) 2. Jürgen Wenzel Thomas H. Hock Friedemann Kalmbach KULT 1. Erik Wohlfeil Dr. Eberhard Fischer Max Braun Lüppo Cramer Uwe Lancier AfD 1. Dr. Paul Schmidt Marc Bernhard Die Linke 1. Sabine Zürn Niko Fostiropoulos Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die im Besetzungsvorschlag genannten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses für Umwelt und Gesundheit.

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 12 zur Vorlage 2014/0082 3.3 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Ausschuss für Wirtschaftsförderung Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.3 so gewählt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses für Wirtschaftsförderung (s. S. 2) Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 15 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die CDU 4 Sitze, auf die SPD 3 Sitze, auf die GRÜNEN 3 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP, GfK, FW und Stadtrat Schmitt (pl) 2 Sitze, auf die KULT-Fraktion 1 Sitz, auf die AfD 1 Sitz und auf Die Linke 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder CDU 1. Thorsten Ehlgötz Sven Maier 2. Dr. Klaus Heilgeist Dr. Albert Käuflein 3. Tilman Pfannkuch Bettina Meier-Augenstein 4. Hermann Brenk Marianne Mußgnug Detlef Hofmann Dr. Rahsan Dogan Jan Döring Dr. Thomas Müller Karin Wiedemann SPD 1. Elke Ernemann Dr. Raphael Fechler 2. David Hermanns Gisela Fischer 3. Sibel Uysal Parsa Marvi Yvette Melchien Irene Moser Hans Pfalzgraf Michael Zeh GRÜNE 1. Dr. Ute Leidig Bettina Lisbach 2. Joschua Konrad Johannes Honné 3. Zoe Mayer Alexander Geiger Daniela Reiff Michael Borner Renate Rastätter FDP/GfK/FW/ 1. Tom Høyem Thomas H. Hock Stadtrat Schmitt (pl) 2. Friedemann Kalmbach Karl-Heinz Jooß Jürgen Wenzel Reinhold Yabo KULT 1. Uwe Lancier Lüppo Cramer Dr. Eberhard Fischer Max Braun Erik Wohlfeil AfD 1. Marc Bernhard Dr. Paul Schmidt Die Linke 1. Niko Fostiropoulos Sabine Zürn Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die im Besetzungsvorschlag genannten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses Wirtschaftsförderung.

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 13 zur Vorlage 2014/0082 3.3 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Kulturausschuss Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.3 so gewählt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Kulturausschusses (s. S. 2) Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 15 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die CDU 4 Sitze, auf die SPD 3 Sitze, auf die GRÜNEN 3 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP, GfK, FW und Stadtrat Schmitt (pl) 2 Sitze, auf die KULT-Fraktion 1 Sitz, auf die AfD 1 Sitz und auf Die Linke 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder CDU 1. Dr. Albert Käuflein Tilman Pfannkuch 2. Dr. Klaus Heilgeist Karin Wiedemann 3. Dr. Rahsan Dogan Marianne Mußgnug 4. Dr. Thomas Müller Jan Döring Detlef Hofmann Sven Maier Bettina Meier-Augenstein Hermann Brenk Thorsten Ehlgötz SPD 1. Elke Ernemann Gisela Fischer 2. Dr. Raphael Fechler Parsa Marvi 3. David Hermanns Yvette Melchien Irene Moser Hans Pfalzgraf Sibel Uysal Michael Zeh GRÜNE 1. Dr. Ute Leidig Bettina Lisbach 2. Daniela Reiff Alexander Geiger 3. Renate Rastätter Zoe Mayer Joschua Konrad Michael Borner Johannes Honné FDP/GfK/FW/ 1. Tom Høyem Thomas H. Hock Stadtrat Schmitt (pl) 2. Friedemann Kalmbach Karl-Heinz Jooß Stefan Schmitt KULT 1. Dr. Eberhard Fischer Erik Wohlfeil Lüppo Cramer Max Braun Uwe Lancier AfD 1. Dr. Paul Schmidt Marc Bernhard Die Linke 1. Sabine Zürn Niko Fostiropoulos Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die im Besetzungsvorschlag genannten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Kulturausschusses.

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 14 zur Vorlage 2014/0082 3.3 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Sportausschuss Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.3 so gewählt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Sportausschusses (s. S. 2) Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 15 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die CDU 4 Sitze, auf die SPD 3 Sitze, auf die GRÜNEN 3 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP, GfK, FW und Stadtrat Schmitt (pl) 2 Sitze, auf die KULT-Fraktion 1 Sitz, auf die AfD 1 Sitz und auf Die Linke 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder CDU 1. Detlef Hofmann Dr. Albert Käuflein 2. Sven Maier Karin Wiedemann 3. Marianne Mußgnug Tilman Pfannkuch 4. Hermann Brenk Dr. Rahsan Dogan Dr. Klaus Heilgeist Bettina Meier-Augenstein Jan Döring Dr. Thomas Müller Thorsten Ehlgötz SPD 1. David Hermanns Elke Ernemann 2. Irene Moser Dr. Raphael Fechler 3. Sibel Uysal Gisela Fischer Parsa Marvi Yvette Melchien Hans Pfalzgraf Michael Zeh GRÜNE 1. Dr. Ute Leidig Bettina Lisbach 2. Daniela Reiff Alexander Geiger 3. Renate Rastätter Michael Borner Johannes Honné Zoe Mayer Joschua Konrad FDP/GfK/FW/ 1. Karl-Heinz Jooß Thomas H. Hock Stadtrat Schmitt (pl) 2. Reinhold Yabo Tom Høyem Friedemann Kalmbach KULT 1. Max Braun Dr. Eberhard Fischer Erik Wohlfeil Lüppo Cramer Uwe Lancier AfD 1. Dr. Paul Schmidt Marc Bernhard Die Linke 1. Niko Fostiropoulos Sabine Zürn Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die im Besetzungsvorschlag genannten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Sportausschusses.

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 15 zur Vorlage 2014/0082 3.3 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Sozialausschuss Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.3 so gewählt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Sozialausschusses (s. S. 2) Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 15 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die CDU 4 Sitze, auf die SPD 3 Sitze, auf die GRÜNEN 3 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP, GfK, FW und Stadtrat Schmitt (pl) 2 Sitze, auf die KULT-Fraktion 1 Sitz, auf die AfD 1 Sitz und auf Die Linke 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder CDU 1. Dr. Thomas Müller Dr. Albert Käuflein 2. Karin Wiedemann Sven Maier 3. Dr. Rahsan Dogan Tilman Pfannkuch 4. Marianne Mußgnug Jan Döring Detlef Hofmann Dr. Klaus Heilgeist Bettina Meier-Augenstein Hermann Brenk Thorsten Ehlgötz SPD 1. Gisela Fischer Elke Ernemann 2. David Hermanns Dr. Raphael Fechler 3. Yvette Melchien Parsa Marvi Irene Moser Hans Pfalzgraf Sibel Uysal Michael Zeh GRÜNE 1. Michael Borner Renate Rastätter 2. Alexander Geiger Dr. Ute Leidig 3. Bettina Lisbach Johannes Honné Zoe Mayer Joschua Konrad Daniela Reiff FDP/GfK/FW/ 1. Karl-Heinz Jooß Tom Høyem Stadtrat Schmitt (pl) 2. Friedemann Kalmbach Thomas H. Hock Reinhold Yabo KULT 1. Max Braun Lüppo Cramer Uwe Lancier Erik Wohlfeil Dr. Eberhard Fischer AfD 1. Dr. Paul Schmidt Marc Bernhard Die Linke 1. Niko Fostiropoulos Sabine Zürn Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die im Besetzungsvorschlag genannten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Sozialausschusses.

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 16 zur Vorlage 2014/0082 3.3 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Schulbeirat Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.3 so gewählt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Schulbeirates (s. S. 2) Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 15 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die CDU 4 Sitze, auf die SPD 3 Sitze, auf die GRÜNEN 3 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP, GfK, FW und Stadtrat Schmitt (pl) 2 Sitze, auf die KULT-Fraktion 1 Sitz, auf die AfD 1 Sitz und auf Die Linke 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder CDU 1. Detlef Hofmann Dr. Albert Käuflein 2. Bettina Meier-Augenstein Dr. Rahsan Dogan 3. Marianne Mußgnug Sven Maier 4. Karin Wiedemann Tilman Pfannkuch Dr. Klaus Heilgeist Jan Döring Hermann Brenk Dr. Thomas Müller Thorsten Ehlgötz SPD 1. Yvette Melchien Elke Ernemann 2. Irene Moser Dr. Raphael Fechler 3. Sibel Uysal Gisela Fischer David Hermanns Parsa Marvi Hans Pfalzgraf Michael Zeh GRÜNE 1. Renate Rastätter Michael Borner 2. Alexander Geiger Joschua Konrad 3. Daniela Reiff Zoe Mayer Johannes Honné Bettina Lisbach Dr. Ute Leidig FDP/GfK/FW/ 1. Karl-Heinz Jooß Tom Høyem Stadtrat Schmitt (pl) 2. Reinhold Yabo Thomas H. Hock Friedemann Kalmbach KULT 1. Lüppo Cramer Max Braun Erik Wohlfeil Uwe Lancier Dr. Eberhard Fischer AfD 1. Marc Bernhard Dr. Paul Schmidt Die Linke 1. Niko Fostiropoulos Sabine Zürn Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die im Besetzungsvorschlag genannten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Schulbeirates.

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 17 zur Vorlage 2014/0082 3.4 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Aufsichtsrat der AVG - Albtal-Verkehrsgesellschaft mbH Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.4 genehmigt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat schlägt der Gesellschafterversammlung der AVG - Albtal-Verkehrsgesellschaft mbH vor, die auf S. 2 genannten Personen zu Aufsichtsratsmitgliedern der Gesellschaft zu be- stellen. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 4 Aufsichtsratsmitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die CDU 1 Sitz, auf die SPD 1 Sitz, auf die GRÜNEN 1 Sitz und auf die Zählgemeinschaft von FDP, GfK, FW und Stadtrat Schmitt (pl) 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: CDU 1. Sven Maier SPD 1. Elke Ernemann GRÜNE 1. Johannes Honné FDP/GfK/FW/ 1. Thomas H. Hock Stadtrat Schmitt (pl) Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat schlägt der Gesellschafterversammlung der AVG - Albtal-Verkehrsgesellschaft mbH vor, die genannten Personen zu Aufsichtsratsmitgliedern der Gesellschaft zu bestellen.

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 18 zur Vorlage 2014/0082 3.4 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Aufsichtsrat der AFB - Arbeitsförderungsbetriebe gGmbH Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.4 genehmigt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat schlägt der Gesellschafterversammlung der AFB - Arbeitsförderungsbetriebe gGmbH vor, die auf S. 2 genannten Personen zu Aufsichtsratsmitgliedern der Gesellschaft zu bestellen. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 9 Aufsichtsratsmitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die CDU 3 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die GRÜNEN 2 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP, GfK, FW und Stadtrat Schmitt (pl) 1 Sitz und auf die KULT-Fraktion 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: CDU 1. Stadtrat Thorsten Ehlgötz 2. Stadtrat Dr. Thomas Müller 3. Johannes Krug SPD 1. Stadträtin Gisela Fischer 2. Stadträtin Yvette Melchien GRÜNE 1. Stadtrat Michael Borner 2. Stadtrat Joschua Konrad FDP/GfK/FW/ 1. Jens Diefenbacher Stadtrat Schmitt (pl) KULT 1. Stadtrat Max Braun Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat schlägt der Gesellschafterversammlung der AFB - Arbeitsförderungsbetriebe gGmbH vor, die genannten Personen zu Aufsichtsratsmitgliedern der Gesellschaft zu bestellen.

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 19 zur Vorlage 2014/0082 3.4 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Aufsichtsrat der Fächerbad Karlsruhe GmbH Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.4 genehmigt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat schlägt der Gesellschafterversammlung der Fächerbad Karlsruhe GmbH vor, die auf S. 2 genannten Personen zu Aufsichtsratsmitgliedern der Gesellschaft zu bestellen. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 15 Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die CDU 4 Sitze, auf die SPD 3 Sitze, auf die GRÜNEN 3 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP, GfK, FW und Stadtrat Schmitt (pl) 2 Sitze, auf die KULT-Fraktion 1 Sitz, auf die AfD 1 Sitz und auf Die Linke 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: CDU 1. Detlef Hofmann 2. Sven Maier 3. Marianne Mußgnug 4. Jan Döring SPD 1. Elke Ernemann 2. Irene Moser 3. Hans Pfalzgraf GRÜNE 1. Daniela Reiff 2. Renate Rastätter 3. Michael Borner FDP/GfK/FW/ 1. Karl-Heinz Jooß Stadtrat Schmitt (pl) 2. Friedemann Kalmbach KULT 1. Dr. Eberhard Fischer AfD 1. Marc Bernhard Die Linke 1. Niko Fostiropoulos Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat schlägt der Gesellschafterversammlung der Fächerbad Karlsruhe GmbH vor, die auf S. 2 genannten Personen zu Aufsichtsratsmitgliedern der Gesellschaft zu bestellen.

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 20 zur Vorlage 2014/0082 3.4 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Aufsichtsrat der KBG - Karlsruher Bädergesellschaft mbH Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.4 genehmigt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat schlägt der Gesellschafterversammlung der KBG - Karlsruher Bädergesellschaft mbH vor, die auf S. 2 genannten Personen zu Aufsichtsratsmitgliedern der Gesellschaft zu be- stellen. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 15 Aufsichtsratsmitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die CDU 4 Sitze, auf die SPD 3 Sitze, auf die GRÜNEN 3 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP, GfK, FW und Stadtrat Schmitt (pl) 2 Sitze, auf die KULT-Fraktion 1 Sitz, auf die AfD 1 Sitz und auf Die Linke 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: CDU 1. Detlef Hofmann 2. Sven Maier 3. Marianne Mußgnug 4. Jan Döring SPD 1. Elke Ernemann 2. Irene Moser 3. Hans Pfalzgraf GRÜNE 1. Daniela Reiff 2. Renate Rastätter 3. Michael Borner FDP/GfK/FW/ 1. Karl-Heinz Jooß Stadtrat Schmitt (pl) 2. Friedemann Kalmbach KULT 1. Dr. Eberhard Fischer AfD 1. Marc Bernhard Die Linke 1. Niko Fostiropoulos Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat schlägt der Gesellschafterversammlung der KBG - Karlsruher Bädergesellschaft mbH vor, die genannten Personen zu Aufsichtsratsmitgliedern der Gesellschaft zu bestellen.

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 21 zur Vorlage 2014/0082 3.4 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Aufsichtsrat der Karlsruher Fächer GmbH Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.4 genehmigt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat schlägt der Gesellschafterversammlung der Karlsruher Fächer GmbH vor, die auf S. 2 genannten Personen zu Aufsichtsratsmitgliedern der Gesellschaft zu bestellen. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 12 Aufsichtsratsmitglieder, die vom Gemeinderat aus seiner Mitte wie folgt vorgeschlagen wurden: CDU 1. Stadtrat Thorsten Ehlgötz 2. Stadtrat Detlef Hofmann 3. Stadtrat Dr. Albert Käuflein SPD 1. Stadtrat David Hermanns 2. Stadträtin Irene Moser GRÜNE 1. Stadträtin Dr. Ute Leidig 2. Stadtrat Joschua Konrad FDP/GfK/FW/ 1. Stadtrat Tom Høyem Stadtrat Schmitt (pl) 2. Lars Erhan Dragmanli KULT 1. Stadtrat Lüppo Cramer AfD 1. Stadtrat Marc Bernhard Die Linke 1. Stadträtin Sabine Zürn Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat schlägt der Gesellschafterversammlung der Karlsruher Fächer GmbH vor, die oben genannten Personen zu Aufsichtsratsmitgliedern der Gesellschaft zu bestellen.

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 22 zur Vorlage 2014/0082 3.4 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Aufsichtsrat der Karlsruher Fächer GmbH & Co. Stadtentwickungs-KG Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.4 genehmigt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat schlägt der Gesellschafterversammlung der Karlsruher Fächer GmbH & Co. Stadt- entwicklungs-KG vor, die auf S. 2 genannten Personen zu Aufsichtsratsmitgliedern der Gesellschaft zu bestellen. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 12 Aufsichtsratsmitglieder, die vom Gemeinderat aus seiner Mitte wie folgt vorgeschlagen wurden: CDU 1. Stadtrat Thorsten Ehlgötz 2. Stadtrat Detlef Hofmann 3. Stadtrat Dr. Albert Käuflein SPD 1. Stadtrat David Hermanns 2. Stadträtin Irene Moser 3. Stadträtin Elke Ernemann GRÜNE 1. Stadträtin Dr. Ute Leidig 2. Stadtrat Joschua Konrad FDP/GfK/FW/ 1. Stadtrat Tom Høyem Stadtrat Schmitt (pl) 2. Lars Erhan Dragmanli KULT 1. Stadtrat Lüppo Cramer Die Linke 1. Stadträtin Sabine Zürn Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat schlägt der Gesellschafterversammlung der Karlsruher Fächer GmbH & Co. Stadtentwicklungs-KG vor, die oben genannten Personen zu Aufsichtsratsmitgliedern der Gesellschaft zu bestellen.

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 23 zur Vorlage 2014/0082 3.4 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Aufsichtsrat der KMK - Karlsruher Messe- und Kongress GmbH Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.4 genehmigt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat schlägt der Gesellschafterversammlung der KMK - Karlsruher Messe- und Kongress GmbH vor, die auf S. 2 genannten Personen zu Aufsichtsratsmitgliedern der Gesell- schaft zu bestellen. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 9 Aufsichtsratsmitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die CDU 3 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die GRÜNEN 2 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP, GfK, FW und Stadtrat Schmitt (pl) 1 Sitz und auf die KULT-Fraktion 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: CDU 1. Stadtrat Thorsten Ehlgötz 2. Stadtrat Detlef Hofmann 3. Stadtrat Dr. Klaus Heilgeist SPD 1. Stadtrat David Hermanns 2. Stadtrat Michael Zeh GRÜNE 1. Stadträtin Dr. Ute Leidig 2. Stadtrat Joschua Konrad FDP/GfK/FW/ 1. Dr. Jürgen Morlok Stadtrat Schmitt (pl) KULT 1. Michael Haug Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat schlägt der Gesellschafterversammlung der KMK - Karlsruher Messe- und Kongress GmbH vor, die genannten Personen zu Aufsichtsratsmitgliedern der Gesellschaft zu bestellen.

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 24 zur Vorlage 2014/0082 3.4 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Aufsichtsrat der KASIG - Karlsruher Schieneninfrastruktur-Gesellschaft mbH Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.4 genehmigt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat schlägt der Gesellschafterversammlung der KASIG - Karlsruher Schieneninfra- struktur-Gesellschaft mbH vor, die auf S. 2 genannten Personen ab 25. September 2014 zu Aufsichtsratsmitgliedern der Gesellschaft zu bestellen. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 13 Aufsichtsratsmitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die CDU 3 Sitze, auf die SPD 3 Sitze, auf die GRÜNEN 2 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP, GfK, FW und Stadtrat Schmitt (pl) 2 Sitze, auf die KULT-Fraktion 1 Sitz, auf die AfD 1 Sitz und auf Die Linke 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: CDU 1. Stadtrat Dr. Albert Käuflein 2. Stadtrat Sven Maier 3. Stadtrat Hermann Brenk SPD 1. Stadträtin Elke Ernemann 2. Angela Geiger 3. Stadtrat Michael Zeh GRÜNE 1. Stadträtin Bettina Lisbach 2. Stadtrat Johannes Honné FDP/GfK/FW/ 1. Stadtrat Tom Høyem Stadtrat Schmitt (pl) 2. Bernd Breidohr KULT 1. Martin Keller AfD 1. Stadtrat Dr. Paul Schmidt Die Linke 1. Stadträtin Sabine Zürn Da am 24. September 2014 noch eine Aufsichtsratssitzung in alter Besetzung anberaumt ist , kann die Bestellung der vorgeschlagenen Personen erst nach dieser Sitzung erfolgen. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat schlägt der Gesellschafterversammlung der KASIG - Karlsruher Schieneninfra- struktur-Gesellschaft vor, die genannten Personen ab 25.09.2014 zu Aufsichtsratsmitgliedern der Gesellschaft zu bestellen.

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 25 zur Vorlage 2014/0082 3.4 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Aufsichtsrat der KVV - Karlsruher Verkehrsverbund GmbH Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.4 genehmigt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat entsendet die auf S. 2 genannten Personen in den Aufsichtsrat der Karlsruher Verkehrsverbund GmbH. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 9 Aufsichtsratsmitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die CDU 3 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die GRÜNEN 2 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP, GfK, FW und Stadtrat Schmitt (pl) 1 Sitz und auf die KULT-Fraktion 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: CDU 1. Stadtrat Sven Maier 2. Stadtrat Dr. Albert Käuflein 3. Simon Sterbenk SPD 1. Stadträtin Yvette Melchien 2. Stadtrat Hans Pfalzgraf GRÜNE 1. Stadtrat Johannes Honné 2. Tim Wirth FDP/GfK/FW/ 1. Stadtrat Karl-Heinz Jooß Stadtrat Schmitt (pl) KULT 1. Sonja Döring Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat entsendet die genannten Personen in den Aufsichtsrat der Karlsruher Ver- kehrsverbund GmbH.

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 26 zur Vorlage 2014/0082 3.4 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Aufsichtsrat der KVVH - Karlsruher Versorgungs-, Verkehrs- und Hafen GmbH Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.4 genehmigt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat bestellt die auf S. 2 genannten Personen zu Aufsichtsratsmitgliedern der KVVH - Karlsruher Versorgungs-, Verkehrs- und Hafen GmbH. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 9 Aufsichtsratsmitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die CDU 3 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die GRÜNEN 2 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP, GfK, FW und Stadtrat Schmitt (pl) 1 Sitz und auf die KULT-Fraktion 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: CDU 1. Thorsten Ehlgötz 2. Detlef Hofmann 3. Dr. Thomas Müller SPD 1. Parsa Marvi 2. Yvette Melchien GRÜNE 1. Bettina Lisbach 2. Alexander Geiger FDP/GfK/FW/ 1. Thomas H. Hock Stadtrat Schmitt (pl) KULT 1. Uwe Lancier Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die genannten Personen zu Aufsichtsratsmitgliedern der KVVH - Karls- ruher Versorgungs-, Verkehrs- und Hafen GmbH.

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 27 zur Vorlage 2014/0082 3.4 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Aufsichtsrat der Stadtwerke Karlsruhe GmbH Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.4 genehmigt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat schlägt der KVVH - Karlsruher Versorgungs-, Verkehrs- und Hafen GmbH - vor, die auf S. 2 genannten Personen ab 27.09.2014 in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Karls- ruhe GmbH zu entsenden. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 7 Aufsichtsratsmitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die CDU 2 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die GRÜNEN 1 Sitz, die Zählgemeinschaft von FDP, GfK, FW und Stadtrat Schmitt (pl) 1 Sitz und auf die KULT-Fraktion 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: CDU 1. Dr. Thomas Müller 2. Sven Maier SPD 1. Sibel Uysal 2. Michael Zeh GRÜNE 1. Zoe Mayer FDP/GfK/FW/ 1. Karl-Heinz Jooß Stadtrat Schmitt (pl) KULT 1. Dr. Eberhard Fischer Da am 26. September 2014 noch eine Aufsichtsratssitzung in alter Besetzung anberaumt ist, kann die Entsendung der vorgeschlagenen Personen erst nach dieser Sitzung erfolgen. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat schlägt der KVVH - Karlsruher Versorgungs-, Verkehrs- und Hafen GmbH - vor, die genannten Personen ab 27.09.2014 in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Karlsruhe GmbH zu entsenden.

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 28 zur Vorlage 2014/0082 3.4 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Aufsichtsrat der Stadtmarketing Karlsruhe GmbH Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.4 genehmigt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat schlägt der Gesellschafterversammlung der Stadtmarketing Karlsruhe GmbH vor, die auf S. 2 genannten Personen ab 02.10.20124 zu Aufsichtsratsmitgliedern der Gesell- schaft zu bestellen. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 9 Aufsichtsratsmitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die CDU 3 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die GRÜNEN 2 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP, GfK, FW und Stadtrat Schmitt (pl) 1 Sitz und auf die KULT-Fraktion 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: CDU 1. Stadtrat Detlef Hofmann 2. Stadtrat Dr. Albert Käuflein 3. Stadtrat Dr. Rahsan Dogan SPD 1. Stadtrat Dr. Raphael Fechler 2. Stadträtin Sibel Uysal GRÜNE 1. Stadträtin Dr. Ute Leidig 2. Stadträtin Renate Rastätter FDP/GfK/FW/ 1. Susanne Traut Stadtrat Schmitt (pl) KULT 1. Stadtrat Dr. Eberhard Fischer Da am 1. Oktober 2014 noch eine Aufsichtsratssitzung in alter Besetzung anberaumt ist, kann die Bestellung der vorgeschlagenen Personen erst nach dieser Sitzung erfolgen. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat schlägt der Gesellschafterversammlung der Stadtmarketing Karlsruhe GmbH vor, die genannten Personen ab 02.10.2014 zu Aufsichtsratsmitgliedern der Gesellschaft zu bestellen.

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 29 zur Vorlage 2014/0082 3.4 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Aufsichtsrat der Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.4 genehmigt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat schlägt der Gesellschafterversammlung der Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH vor, die auf S. 2 genannten Personen zu Aufsichtsratsmitgliedern der Gesellschaft zu bestellen. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 9 Aufsichtsratsmitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die CDU 3 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die GRÜNEN 2 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP, GfK, FW und Stadtrat Schmitt (pl) 1 Sitz und auf die KULT-Fraktion 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: CDU 1. Dr. Albert Käuflein 2. Hermann Brenk 3. Sven Maier SPD 1. Hans Pfalzgraf 2. Sibel Uysal GRÜNE 1. Bettina Lisbach 2. Daniela Reiff FDP/GfK/FW/ 1. Karl-Heinz Jooß Stadtrat Schmitt (pl) KULT 1. Erik Wohlfeil Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat schlägt der Gesellschafterversammlung der Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH vor, die genannten Personen zu Aufsichtsratsmitgliedern der Gesellschaft zu bestellen.

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 30 zur Vorlage 2014/0082 3.4 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Aufsichtsrat der Städt. Klinikum Karlsruhe gGmbH und der Karlsruher Versorgungsdienste im Sozial- und Gesundheitswesen GmbH Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.4 genehmigt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat schlägt der Gesellschafterversammlung der Städt. Klinikum Karlsruhe gGmH und der Karlsruher Versorgungsdienste im Sozial- und Gesundheitswesen GmbH vor, die auf S. 2 genannten Personen zu Aufsichtsratsmitgliedern der Gesellschaft zu bestellen. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 10 Aufsichtsratsmitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die CDU 3 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die GRÜNEN 2 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP, GfK, FW und Stadtrat Schmitt (pl) 2 Sitze und auf die KULT-Fraktion 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: CDU 1. Dr. Klaus Heilgeist 2. Tilman Pfannkuch 3. Dr. Rahsan Dogan SPD 1. Sibel Uysal 2. Gisela Fischer GRÜNE 1. Alexander Geiger 2. Renate Rastätter FDP/GfK/FW/ 1. Thomas H. Hock Stadtrat Schmitt (pl) 2. Tom Høyem KULT 1. Uwe Lancier Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat schlägt der Gesellschafterversammlung der Städt. Klinikum Karlsruhe gGmH und der Karlsruher Versorgungsdienste im Sozial- und Gesundheitswesen GmbH vor, die ge- nannten Personen zu Aufsichtsratsmitgliedern der Gesellschaft zu bestellen.

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 31 zur Vorlage 2014/0082 3.4 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Aufsichtsrat der Medizinisches Versorgungszentrum am Städtischen Klinikum Karlsruhe GmbH Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.4 genehmigt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat schlägt der Gesellschafterversammlung der Medizinisches Versorgungszent- rum am Städtischen Klinikum Karlsruhe GmbH vor, die auf S. 2 genannten Personen zu Auf- sichtsratsmitgliedern der Gesellschaft zu bestellen. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 10 Aufsichtsratsmitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die CDU 3 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die GRÜNEN 2 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP, GfK, FW und Stadtrat Schmitt (pl) 2 Sitze und auf die KULT-Fraktion 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: CDU 1. Dr. Klaus Heilgeist 2. Tilman Pfannkuch 3. Dr. Rahsan Dogan SPD 1. Sibel Uysal 2. Gisela Fischer GRÜNE 1. Alexander Geiger 2. Renate Rastätter FDP/GfK/FW/ 1. Thomas H. Hock Stadtrat Schmitt (pl) 2. Tom Høyem KULT 1. Uwe Lancier Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat schlägt der Gesellschafterversammlung der Medizinisches Versorgungszent- rum am Städtischen Klinikum Karlsruhe GmbH vor, die genannten Personen zu Aufsichtsrats- mitgliedern der Gesellschaft zu bestellen.

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 32 zur Vorlage 2014/0082 3.4 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Aufsichtsrat der VOLKSWOHNUNG und VOLKSWOHNUNG Service GmbH Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.4 genehmigt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat schlägt der Gesellschafterversammlung VOLKSWOHNUNG und VOLKSWOH- NUNG Service GmbH vor, die auf S. 2 genannten Personen zu Aufsichtsratsmitgliedern der Ge- sellschaft zu bestellen. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 10 Aufsichtsratsmitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die CDU 3 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die GRÜNEN 2 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP, GfK, FW und Stadtrat Schmitt (pl) 2 Sitze und auf die KULT-Fraktion 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: CDU 1. Stadträtin Karin Wiedemann 2. Stadträtin Bettina Meier-Augenstein 3. Stadtrat Tilman Pfannkuch SPD 1. Stadtrat Dr. Raphael Fechler 2. Stadtrat Hans Pfalzgraf GRÜNE 1. Stadtrat Michael Borner 2. Anne Segor FDP/GfK/FW/ 1. Stadtrat Karl-Heinz Jooß Stadtrat Schmitt (pl) 2. Eduardo Mossuto KULT 1. Margot Döring Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat schlägt der Gesellschafterversammlung der VOLKSWOHNUNG und VOLKS- WOHNUNG Service GmbH vor, die genannten Personen zu Aufsichtsratsmitgliedern der Gesell- schaft zu bestellen.

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 33 zur Vorlage 2014/0082 3.4 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Aufsichtsrat der VOLKSWOHNUNG Bauträger GmbH Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.4 genehmigt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat schlägt der Gesellschafterversammlung VOLKSWOHNUNG Bauträger GmbH vor, die auf S. 2 genannten Personen zu Aufsichtsratsmitgliedern der Gesellschaft zu bestellen. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 10 Aufsichtsratsmitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die CDU 3 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die GRÜNEN 2 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP, GfK, FW und Stadtrat Schmitt (pl) 2 Sitze und auf die KULT-Fraktion 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: CDU 1. Stadträtin Karin Wiedemann 2. Stadträtin Bettina Meier-Augenstein 3. Stadtrat Tilman Pfannkuch SPD 1. Stadtrat Dr. Raphael Fechler 2. Stadtrat Hans Pfalzgraf GRÜNE 1. Stadtrat Michael Borner 2. Anne Segor FDP/GfK/FW/ 1. Stadtrat Karl-Heinz Jooß Stadtrat Schmitt (pl) 2. Eduardo Mossuto KULT 1. Margot Döring Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat schlägt der Gesellschafterversammlung der VOLKSWOHNUNG Bauträger GmbH vor, die genannten Personen zu Aufsichtsratsmitgliedern der Gesellschaft zu bestellen.

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 34 zur Vorlage 2014/0082 3.4 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Stiftungsrat der Heimstiftung Karlsruhe Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.4 so gewählt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat bestellt die auf S. 2 genannten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertreten- den Mitgliedern des Stiftungsrats Heimstiftung Karlsruhe. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 8 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die CDU 2 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die GRÜNEN 2 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP, GfK, FW und Stadtrat Schmitt (pl) 1 Sitz und auf die KULT-Fraktion 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder CDU 1. Dr. Thomas Müller Dr. Rahsan Dogan 2. Karin Wiedemann Marianne Mußgnug SPD 1. Yvette Melchien Gisela Fischer 2. Sibel Uysal Irene Moser GRÜNE 1. Alexander Geiger Renate Rastätter 2. Michael Borner Joschua Konrad FDP/GfK/FW/ 1. Jürgen Wenzel Friedemann Kalmbach Stadtrat Schmitt (pl) Karl-Heinz Jooß KULT 1. Max Braun Lüppo Cramer Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die genannten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mit- gliedern des Stiftungsrats der Heimstiftung Karlsruhe.

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 35 zur Vorlage 2014/0082 3.4 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Stiftungsrat für das Zentrum für Kunst und Medientechnologie Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.4 so gewählt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat bestellt die auf S. 2 genannten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertreten- den Mitgliedern mit Stimmrecht sowie weitere Personen zu Mitgliedern bzw. stellvertretenden Mitgliedern ohne Stimmrecht für den Stiftungsrat des Zentrums für Kunst und Medientechno- logie. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die CDU 1 Sitz und auf die SPD 1 Sitz. Außerdem kann die Stadt bis zu 4 weitere Mitglieder ohne Stimmrecht bestellen. Darunter war bisher die Leiterin des Kulturamtes Frau Dr. Asche, die auch weiterhin zu bestellen ist. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: a) ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder CDU Stadtrat Dr. Klaus Heilgeist Stadtrat Dr. Albert Käuflein SPD Stadträtin Elke Ernemann Stadtrat David Hermanns b) vier weitere Vertreter/-innen der Stadt mit beratender Stimme GRÜNE Stadträtin Daniela Reiff Stadträtin Renate Rastätter FDP/GfK/FW/ Prof. Dr. Rolf Funck Stadtrat Tom Høyem Stadtrat Schmitt (pl) KULT Michael Salbeck Stadtrat Dr. Eberhard Fischer Kulturamtsleiterin Dr. Susanne Asche Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die unter Buchstabe a genannten Personen zu ordentlichen bzw. stell- vertretenden Mitgliedern mit Stimmrecht und die unter Buchstabe b genannten Personen zu Mitgliedern bzw. stellvertretenden Mitgliedern ohne Stimmrecht für den Stiftungsrat des Zent- rums für Kunst und Medientechnologie.

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 36 zur Vorlage 2014/0082 3.4 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Verwaltungsrat für das Badische Konservatorium Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.4 so gewählt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat bestellt die auf S. 2 genannten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertreten- den Mitgliedern des Verwaltungsrats für das Badische Konservatorium. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 13 Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die CDU 3 Sitze, auf die SPD 3 Sitze, auf die GRÜNEN 2 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP, GfK, FW und Stadtrat Schmitt (pl) 2 Sitze, auf die KULT-Fraktion 1 Sitz, auf die AfD 1 Sitz und auf Die Linke 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder CDU 1. Stadtrat Dr. Albert Käuflein Stadträtin Dr. Rahsan Dogan 2. Stadtrat Detlef Hofmann Stadträtin Karin Wiedemann 3. Stadträtin Marianne Mußgnug Stadtrat Dr. Klaus Heilgeist SPD 1. Stadträtin Yvette Melchien Stadträtin Sibel Uysal 2. Stadträtin Irene Moser Stadtrat Dr. Raphael Fechler 3. Dr. Heinrich Maul Stadträtin Elke Ernemann GRÜNE 1. Stadträtin Renate Rastätter Stadträtin Daniela Reiff 2. Martin Pötzsche Stadträtin Dr. Ute Leidig FDP/GfK/FW/ 1. Prof. Dr. Christian Kirchberg Stadtrat Tom Høyem Stadtrat Schmitt (pl) 2. Dagmar Hock Stadtrat Friedemann Kalmbach KULT 1. Andreas Schulz Stadtrat Lüppo Cramer AfD 1. Hella Henn-Künzel Timm Kempf Die Linke 1. Stadträtin Sabine Zürn Stadtrat Niko Fostiropoulos Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die genannten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mit- gliedern des Verwaltungsrats für das Badische Konservatorium.

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 37 zur Vorlage 2014/0082 3.4 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Verwaltungsrat für das Badische Staatstheater Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.4 so gewählt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat bestellt die auf S. 2 genannten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertreten- den Mitgliedern des Verwaltungsrats für das Badische Staatstheater. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 6 Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die CDU 2 Sitze, auf die SPD 1 Sitz, auf die GRÜNEN 1 Sitz, auf die Zählgemeinschaft von FDP, GfK, FW und Stadtrat Schmitt (pl) 1 Sitze und auf die KULT-Fraktion 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder CDU 1. Dr. Albert Käuflein Dr. Klaus Heilgeist 2. Dr. Thomas Müller Hermann Brenk SPD 1. Elke Ernemann Dr. Raphael Fechler GRÜNE 1. Dr. Ute Leidig Renate Rastätter FDP/GfK/FW/ 1. Tom Høyem Karl-Heinz Jooß Stadtrat Schmitt (pl) KULT 1. Dr. Eberhard Fischer Max Braun Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die genannten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mit- gliedern des Verwaltungsrats für das Badische Staatstheater.

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 38 zur Vorlage 2014/0082 3.5 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Beirat der Bundesfachschule (Meisterschule) für Elektrohandwerke Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.5 so gewählt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat bestellt die genannten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mit- gliedern des Beirats der Bundesfachschule (Meisterschule) für Elektrohandwerke (s. S. 2). Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 2 Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die CDU 1 Sitz und auf die SPD 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder CDU 1. Hermann Brenk Thorsten Ehlgötz SPD 1. Michael Zeh Sibel Uysal Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die genannten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mit- gliedern des Beirats der Bundesfachschule (Meisterschule) für Elektrohandwerke.

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 39 zur Vorlage 2014/0082 3.5 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Beirat der Bundesfachschule für Sanitär- und Heizungstechnik Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.5 so gewählt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat bestellt die genannten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mit- gliedern des Beirats der Bundesfachschule (Meisterschule) für Elektrohandwerke (s. S. 2). Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 6 Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die CDU 2 Sitze, auf die SPD 1 Sitz, auf die GRÜNEN 1 Sitz, auf die Zählgemeinschaft von FDP, GfK, FW und Stadtrat Schmitt (pl) 1 Sitz und auf die KULT-Fraktion 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder CDU 1. Hermann Brenk Dr. Klaus Heilgeist 2. Thorsten Ehlgötz Sven Maier SPD 1. Sibel Uysal Irene Moser GRÜNE 1. Johannes Honné Alexander Geiger FDP/GfK/FW/ 1. Stefan Schmitt Karl-Heinz Jooß Dr. Schmitt (pl) KULT 1. Erik Wohlfeil Max Braun Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die genannten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mit- gliedern des Beirats der Bundesfachschule für Sanitär- und Heizungstechnik.

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 40 zur Vorlage 2014/0082 3.5 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Strukturkommission Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.5 so gewählt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat bestellt die genannten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mit- gliedern der Strukturkommission (s. S. 2). Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 13 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die CDU 3 Sitze, auf die SPD 3 Sitze, auf die GRÜNEN 2 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP, GfK, FW und Stadtrat Schmitt (pl) 2 Sitze, auf die KULT-Fraktion 1 Sitz, auf die AfD 1 Sitz und auf Die Linke 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder CDU 1. Dr. Klaus Heilgeist Sven Maier 2. Tilman Pfannkuch Detlef Hofmann 3. Dr. Albert Käuflein Thorsten Ehlgötz Karin Wiedemann Hermann Brenk Marianne Mußgnug Dr. Rahsan Dogan Jan Döring Bettina Meier-Augenstein Dr. Thomas Müller SPD 1. Parsa Marvi Elke Ernemann 2. Yvette Melchien Dr. Raphael Fechler 3. Michael Zeh Gisela Fischer David Hermanns Irene Moser Hans Pfalzgraf Sibel Uysal GRÜNE 1. Johannes Honné Bettina Lisbach 2. Joschua Konrad Dr. Ute Leidig Alexander Geiger Daniela Reiff Renate Rastätter Michael Borner Zoe Mayer FDP/GfK/FW/ 1. Thomas H. Hock Tom Høyem Dr. Schmitt (pl) 2. Friedemann Kalmbach Karl-Heinz Jooß Reinhold Yabo KULT 1. Erik Wohlfeil Dr. Eberhard Fischer Uwe Lancier Lüppo Cramer Max Braun Ergänzende Erläuterungen Seite 3 AfD 1. Marc Bernhard Dr. Paul Schmidt Die Linke 1. Niko Fostiropoulos Sabine Zürn Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die genannten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mit- gliedern der Strukturkommission.

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 41 zur Vorlage 2014/0082 3.5 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Kleine Kommission Wildparkstadion Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.5 so gewählt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat bestellt die genannten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mit- gliedern der Kleinen Kommission Wildparkstadion (s. S. 2). Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 13 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die CDU 3 Sitze, auf die SPD 3 Sitze, auf die GRÜNEN 2 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP, GfK, FW und Stadtrat Schmitt (pl) 2 Sitze, auf die KULT-Fraktion 1 Sitz, auf die AfD 1 Sitz und auf Die Linke 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder CDU 1. Detlef Hofmann Tilman Pfannkuch 2. Sven Maier Thorsten Ehlgötz 3. Dr. Klaus Heilgeist Dr. Albert Käuflein Karin Wiedemann Hermann Brenk Marianne Mußgnug Dr. Rahsan Dogan Jan Döring Bettina Meier-Augenstein Dr. Thomas Müller SPD 1. Dr. Raphael Fechler Elke Ernemann 2. Parsa Marvi Gisela Fischer 3. Sibel Uysal David Hermanns Yvette Melchien Irene Moser Hans Pfalzgraf Michael Zeh GRÜNE 1. Johannes Honné Bettina Lisbach 2. Daniela Reiff Dr. Ute Leidig Alexander Geiger Michael Borner Joschua Konrad Renate Rastätter Zoe Mayer FDP/GfK/FW/ 1. Thomas H. Hock Karl-Heinz Jooß Dr. Schmitt (pl) 2. Friedemann Kalmbach Tom Høyem KULT 1. Max Braun Dr. Eberhard Fischer Erik Wohlfeil Lüppo Cramer Uwe Lancier AfD 1. Dr. Paul Schmidt Marc Bernhard Die Linke 1. Niko Fostiropoulos Sabine Zürn Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die genannten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mit- gliedern der Kleinen Kommission Wildparkstadion.

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 42 zur Vorlage 2014/0082 3.5 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Kunstkommission Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.5 so gewählt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat bestellt die genannten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mit- gliedern der Kunstkommission (s. S. 2). Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind nach den Richtlinien der Stadt Karlsruhe für die Beteiligung Bildender Künstler an Bauvorhaben und an der Gestaltung des öffentlichen Raumes 5 Mitglieder der im Gemeinde- rat vertretenen Fraktionen. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die CDU 1 Sitz, auf die SPD 1 Sitz, auf die GRÜNEN 1 Sitz, auf die FDP 1 Sitze und auf die KULT-Fraktion 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder CDU 1. Dr. Albert Käuflein Dr. Klaus Heilgeist SPD 1. Elke Ernemann David Hermanns GRÜNE 1. Renate Rastätter Daniela Reiff FDP 1. Tom Høyem Karl-Heinz Jooß KULT 1. Dr. Eberhard Fischer Erik Wohlfeil Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die genannten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mit- gliedern der Kunstkommission.

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 43 zur Vorlage 2014/0082 3.5 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Kunstankaufskommission Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.5 so gewählt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat bestellt die genannten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mit- gliedern der Kunstankaufskommission (s. S. 2). Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 5 gemeinderätliche Mitglieder aus der Mitte des Kulturausschusses. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die CDU 1 Sitz, auf die SPD 1 Sitz, auf die GRÜNEN 1 Sitz, auf die Zählgemeinschaft von FDP, GfK, FW und Stadtrat Schmitt (pl) 1 Sitz und auf die KULT-Fraktion 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder CDU 1. Dr. Albert Käuflein Dr. Klaus Heilgeist SPD 1. Elke Ernemann Dr. Raphael Fechler GRÜNE 1. Renate Rastätter Daniela Reiff FDP/GfK/FW/ 1. Tom Høyem Karl-Heinz Jooß Dr. Schmitt (pl) KULT 1. Dr. Eberhard Fischer Erik Wohlfeil Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die genannten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mit- gliedern der Kunstankaufskommission.

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 44 zur Vorlage 2014/0082 3.5 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Sanierungsbeirat "SSP Mühlburg" Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.5 so gewählt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Sanierungsbeirates "SSP Mühlburg" (s. S. 2). Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 9 Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die CDU 3 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die GRÜNEN 2 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP, GfK, FW und Stadtrat Schmitt (pl) 1 Sitz und auf die KULT-Fraktion 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder CDU 1. Stadtrat Dr. Albert Käuflein Stadtrat Jan Döring 2. Stadträtin Karin Wiedemann Stadtrat Hermann Brenk 3. Massimo Ferrini Thilo Hähnel SPD 1. Stadträtin Yvette Melchien Stadtrat Dr. Raphael Fechler 2. Christa Caspari Stadtrat Michael Zeh GRÜNE 1. Stadträtin Dr. Ute Leidig Stadtrat Johannes Honné 2. Stadträtin Daniela Reiff FDP/GfK/FW/ 1. Thomas Laschuk Susanne Traut Stadtrat Schmitt (pl) KULT 1. Sonja Döring Andreas Schulz Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die genannten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mit- gliedern des Sanierungsbeirates "SSP Mühlburg".

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 45 zur Vorlage 2014/0082 3.5 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Sanierungsbeirat "SSP Rintheimer Feld" Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.5 so gewählt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Sanierungsbeirates "SSP Rintheimer Feld" (s. S. 2). Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 9 Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die CDU 3 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die GRÜNEN 2 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP, GfK, FW und Stadtrat Schmitt (pl) 1 Sitz und auf die KULT-Fraktion 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder CDU 1. Stadtrat Thorsten Ehlgötz Stadtrat Sven Maier 2. Ulrike Arimont Ermel Andreas Broich 3. Stadträtin Dr. Rahsan Dogan Marco Wagner SPD 1. Stadtrat Michael Zeh Stadtrat Parsa Marvi 2. Hubert Resch Stadtrat David Hermanns GRÜNE 1. Stadträtin Bettina Lisbach Stadtrat Johannes Honné 2. Stadtrat Michael Borner FDP/GfK/FW/ 1. Jürgen Raphael Thomas Kalesse Stadtrat Schmitt (pl) KULT 1. Sabine Speck Stadtrat Uwe Lancier Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die genannten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mit- gliedern des Sanierungsbeirates "SSP Rintheimer Feld".

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 46 zur Vorlage 2014/0082 3.6 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Kuratorium Europäische Kulturtage Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.6 so gewählt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen Mitgliedern des Kura- toriums Europäische Kulturtage (s. S. 2). Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 5 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die CDU 1 Sitz, auf die SPD 1 Sitz, auf die GRÜNEN 1 Sitz, auf die Zählgemeinschaft von FDP, GfK, FW und Stadtrat Schmitt (pl) 1 Sitz und auf die KULT-Fraktion 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: CDU 1. Dr. Albert Käuflein SPD 1. Elke Ernemann GRÜNE 1. Dr. Ute Leidig FDP/GfK/FW/ 1. Tom Høyem Stadtrat Schmitt (pl) KULT 1. Dr. Eberhard Fischer Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt genannten Personen zu ordentlichen Mitgliedern des Kuratoriums Europäische Kulturtage.

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Anlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 47 zur Vorlage 2014/0082 3.6 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: Mitgliederversammlung der Volkshochschule Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 3.6 so gewählt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern der Mitgliederversammlung der Volkshochschule (s. S. 2). Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 8 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die CDU 2 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die GRÜNEN 2 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP, GfK, FW und Stadtrat Schmitt (pl) 1 Sitz und auf die KULT-Fraktion 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder CDU 1. Dr. Albert Käuflein Dr. Rahsan Dogan 2. Marianne Mußgnug Bettina Meier-Augenstein SPD 1. Yvette Melchien Gisela Fischer 2. Irene Moser Elke Ernemann GRÜNE 1. Renate Rastätter Dr. Ute Leidig 2. Alexander Geiger Daniela Reiff FDP/GfK/FW/ 1. Jürgen Wenzel Tom Høyem Stadtrat Schmitt (pl) KULT 1. Erik Wohlfeil Max Braun Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die genannten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mit- gliedern der Mitgliederversammlung der Volkshochschule.

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 23. September 2014, 15:30 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 4. Punkt 3 der Tagesordnung: Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mit- glieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: 3.1 Ältestenrat 3.2 Beschließende Ausschüsse 3.3 Beratende Ausschüsse 3.4 Aufsichts-, Stiftungs- und Verwaltungsräte 3.5 Beiräte und Kommissionen 3.6 Sonstige Gremien Vorlage: 2014/0082 Beschluss: 1. Der Gemeinderat beschließt einvernehmlich über die Zusammensetzung der Aus- schüsse, Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräte, von Beiräten und Kommissi- onen sowie von sonstigen Gremien entsprechend den Anlagen Nr. 1 - 7, 10 - 20 und 23 - 47. 2. Für die Besetzung des Jugendhilfeausschusses, des Migrationsbeirats und der Aufsichtsräte der Karlsruher Fächer GmbH und der Karlsruher Fächer GmbH und Co. Stadtentwicklungs-KG gem. den Anlagen Nr. 8, 9, 21 und 22 lässt der Ge- meinderat die eingereichten Wahlvorschläge zu und wählt die in den Wahlvor- schlägen aufgeführten Mitglieder gemäß den Einzelanlagen in der veränderten Form. Der Gemeinderat stellt die Wahlergebnisse fest. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 3 zur Behandlung auf: Wie Sie wissen ist es möglich, dass wir hier auf detaillierte Einzelwahlen verzichten kön- nen, und zwar immer dann, wenn sich die Mitglieder im Gemeinderat entschieden ha- ben, ein Einvernehmen über eine entsprechende Verteilung der Sitze unter den Grup- - 2 - pierungen, Einzelstadträten und Fraktionen herzustellen - das ist nach dem entspre- chenden Verteilungsmuster, wie auch der Gemeinderat zusammengesetzt ist, erfolgt - und auch sich über die einzelnen von den Fraktionen, Gruppen und Einzelstadträten vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten zu verständigen. Jetzt gab es ja in vier Konstellationen 11er- und 12er-Gremien, bei denen dann ein bis zwei Sitze jeweils ausgelost werden mussten. Auf dieser Grundlage sind auch noch die Ihnen im Moment vorliegenden Beschlussvorlagen aufgebaut. Wir haben jetzt in einer Klärungsrunde im Vorfeld der Gemeinderatssitzung das Losverfahren sozusagen vorge- zogen und können Ihnen deswegen jetzt auch bei den Anlagen 8 und 9 sowie 21 und 22 veränderte Beschlussvorlagen präsentieren. Wenn Sie das in Ihren Unterlagen ändern möchten - Sie können es mir aber auch so natürlich einfach glauben -, dann ändert sich in der Anlage 8 zur Vorlage 2014/0082 unter der Ziffer 3.2, wo es um die Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses geht, der Beschlusstext vorne dahin gehend, dass er sich auf die dritte Ziffer reduziert. Da heißt es dann: Der Gemeinderat bestellt die auf S. 2 aufgeführten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Ju- gendhilfeausschusses. Bei der entsprechenden Aufführung der vorgeschlagenen Mit- glieder sind bisher 13 Vorschläge aufgelistet. Da würden Sie dann die Nr. 3 auf dem Personalvorschlag der SPD, Frau Stadträtin Uysal, und die Nr. 1 beim Vorschlag der AfD, Herrn Dr. Paul Schmidt, streichen. Herr Niko Fostiropoulos von den Linken bleibt in der Liste bestehen. So hätten wir wieder 11 einvernehmlich hier vorgeschlagene Kandida- tinnen und Kandidaten für den Jugendhilfeausschuss. Bei der Anlage Nr. 9, da geht es um die Wahl des Migrationsbeirates, ist es ein ähnli- cher Prozess. Wir streichen jetzt die Ziffern 1 und 2 des Beschlusstextes und lassen die Ziffer 3 stehen mit dem neuen Text: Der Gemeinderat bestellt die auf S. 2 aufgeführten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern usw. Da würde dann hin- ten bei den Personalvorschlägen Frau Stadträtin Ernemann als Nr. 3 beim SPD-Vorschlag gestrichen und Frau Stadträtin Sabine Zürn als Vorschlag der Linken, so dass mit Herrn Stadtrat Marc Bernhard nur einer auf dieser Liste übrig bleibt von den dreien, die sich um einen zu losenden Plätze beworben haben. Wir hätten hier damit wieder einen ein- vernehmlichen Vorschlag mit 11 entsprechenden Kandidatinnen und Kandidaten. Bei der Anlage Nr. 21, da geht es um den Aufsichtsrat der Karlsruher Fächer GmbH, wird auch wieder im Beschlusstext die Ziffer 1 und 2 gestrichen, und hinten bei der ent- sprechenden Aufführung der Kandidatinnen und Kandidaten ist nur ein Name zu strei- chen. Da es sich um einen 12er-Ausschuss handelt sind eben zwei Positionen auszulo- sen gewesen. Hier wird dann der Personalvorschlag der SPD, Frau Stadträtin Ernemann, gestrichen und Herr Stadtrat Bernhard bzw. Frau Stadträtin Zürn können stehen blei- ben. Bei der Anlage Nr. 22, da geht es um die Karlsruher Fächer GmbH und Co. Stadtent- wicklungs-KG. Da bleiben Frau Stadträtin Ernemann und Frau Stadträtin Zürn stehen, während Herr Stadtrat Marc Bernhard gestrichen wird, so dass wir auch da wieder 12 Vorschläge haben, die im Einvernehmen hier zur Abstimmung gestellt werden können. Voraussetzung für dieses deutlich verkürzte Wahlverfahren im Verhältnis und Vergleich zu allen anderen ist, dass Sie diesem grundsätzlichen Vorgehen zustimmen können und - 3 - jetzt auch den von Ihnen vorgelegten Personalvorschläge so zustimmen können oder sich zumindest allenfalls enthalten. Mein Vorschlag wäre auch, dass wir die ganzen Vor- lagen, die jetzt unter Tagesordnungspunkt 3 enthalten sind, insgesamt aufrufen, so dass wir jetzt nicht über jedes einzelne Gremium mit einem eigenen Abstimmungsvor- schlag entscheiden. Dass wir natürlich hier auch offen abstimmen, ist klar, sonst macht das aus meiner Sicht auch keinen Sinn. Wir müssen auch noch einmal über Ihre Zu- stimmung bzw. Enthaltung sicherstellen, dass Sie insgesamt mit diesem Verfahren und den Personalvorschlägen einverstanden sind. Nach dieser langen Vorrede stelle ich jetzt unter TOP 3 alle Anlagen von Nr. 1 bis Nr. 47, davon 4 in der veränderten Form, hier zur Abstimmung und bitte Sie um Ihre Zustimmung, Ablehnung oder Enthaltung. - Ich sehe nur gelbe Stimmzettel. Damit sind Sie mit dem Verfahren und auch den vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten einverstanden. Ich bedanke mich ausdrücklich, weil das doch die Arbeit sehr vereinfacht und der Repräsentation des Ergebnisses der Kommunalwahl in den einzelnen Ausschüs- sen und Aufsichtsräten sehr entgegenkommt. Zur Beurkundung: Der Schriftführer: Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 8. Dezember 2014