Bestellung der Vertreter und Vertreterinnen der Stadt Karlsruhe im Zweckverband für die Wasserversorgung des Hügellandes zwischen Alb und Pfinz

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 2014/0078 6 öffentlich Dez. 1 Bestellung der Vertreter und Vertreterinnen der Stadt Karlsruhe im Zweckverband für die Wasserversorgung des Hügellandes zwischen Alb und Pfinz Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 6 so gewählt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Siehe Beschluss Seite 3 Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Kontierungsobjekt: Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Die Stadt Karlsruhe ist Mitglied des Zweckverbands für die Wasserversorgung des Hügellandes zwischen Alb und Pfinz, dem die Wasserlieferung u. a. für die Karlsruher Ortschaften Hohen- wettersbach, Stupferich und Wettersbach obliegt. Die Stadt entsendet nach der Satzung des Zweckverbandes 8 Vertreter in die Verbandsversammlung. Geborenes Mitglied ist der Oberbür- germeister, der im Falle der Verhinderung durch seinen allgemeinen Stellvertreter bzw. seine Stellvertreterin bzw. einen Beigeordneten oder eine Beigeordnete oder einen beauftragten Be- diensteten bzw. eine Bedienstete vertreten wird. Die weiteren 7 Vertreter und Vertreterinnen der Stadt werden nebst Stellvertretern und Stellver- treterinnen vom Gemeinderat aus der Mitte des Gemeinderats, der Ortschaftsräte und der Be- diensteten der Stadt gewählt. In der Vergangenheit wurden die weiteren Vertreter und Vertre- terinnen vom Gemeinderat jeweils auf Vorschlag der Ortschaftsräte aus den Ortschaften ge- wählt, die der Zweckverband mit Wasser versorgt und deren Interessen in erster Linie von den Entscheidungen des Zweckverbandes betroffen sind. Der Ortschaftsrat Wettersbach hat vier ordentliche Mitglieder im Zweckverband. Der Ortschaftsrat Wettersbach schlägt als ordentliche Mitglieder vor: Ortsvorsteher Rainer Frank Ortschaftsrat Hans Bollian Ortschaftsrat Peter Hepperle Ortschaftsrat Hartmut Stech Als Stellvertreter bzw. Stellvertreterin in der genannten Reihenfolge: Ortschaftsrat Roland Jourdan Ortschaftsrätin Marija Berger Ortschaftsrat Dr. Gerhard Overhoff Ortschaftsrat Peter Freiburger Der Ortschaftsrat Stupferich hat zwei ordentliche Mitglieder im Zweckverband. Der Ortschafts- rat Stupferich schlägt als ordentliche Mitglieder vor: Ortsvorsteher Alfons Gartner Ortschaftsrätin Ingeborg Donecker Als Stellvertreter in der genannten Reihenfolge: Ortschaftsrat Ludwig Kast Ortschaftsrat Alexander Vogel Der Ortschaftsrat Hohenwettersbach hat ein ordentliches Mitglied. Der Ortschaftsrat Hohenwet- tersbach schlägt als ordentliches Mitglied vor: Ortsvorsteherin Elke Ernemann Als Stellvertreterin: Ortschaftsrätin Julia Schulze Steinen Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Das Bürgermeisteramt empfiehlt, dem Vorschlag der genannten Ortschaften zu entsprechen und die Vorgeschlagenen zu wählen. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat: Der Gemeinderat bestellt zu weiteren Vertretern und Vertreterinnen der Stadt Karlsruhe in der Verbandsversammlung für die Versorgung des Hügellands zwischen Alb und Pfinz und zu deren Stellvertretern und Stellvertreterinnen in der angegebenen Reihenfolge die fol- genden Personen: a) aus der Ortschaft Wettersbach Ortsvorsteher Rainer Frank Ortschaftsrat Hans Bollian Ortschaftsrat Peter Hepperle Ortschaftsrat Hartmut Stech Stellvertreter/Stellvertreterin: Ortschaftsrat Roland Jourdan Ortschaftsrätin Marija Berger Ortschaftsrat Dr. Gerhard Overhoff Ortschaftsrat Peter Freiburger b) aus der Ortschaft Stupferich Ortsvorsteher Alfons Gartner Ortschaftsrätin Ingeborg Donecker Stellvertreter Ortschaftsrat Ludwig Kast Ortschaftsrat Alexander Vogel c) aus der Ortschaft Hohenwettersbach Ortsvorsteherin Elke Ernemann Stellvertreterin: Ortschaftsrätin Julia Schulze Steinen Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 11. September 2014

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 23. September 2014, 15:30 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 7. Punkt 6 der Tagesordnung: Bestellung der Vertreter und Vertreterinnen der Stadt Karlsruhe im Zweckverband für die Wasserversorgung des Hügellandes zwischen Alb und Pfinz Vorlage: 2014/0078 Beschluss: Der Gemeinderat bestellt zu weiteren Vertretern und Vertreterinnen der Stadt Karlsruhe in der Verbandsversammlung für die Versorgung des Hügellands zwischen Alb und Pfinz und zu deren Stellvertretern und Stellvertreterinnen in der angegebenen Reihen- folge die folgenden Personen: a) aus der Ortschaft Wettersbach Ortsvorsteher Rainer Frank Ortschaftsrat Hans Bollian Ortschaftsrat Peter Hepperle Ortschaftsrat Hartmut Stech Stellvertreter/Stellvertreterin: Ortschaftsrat Roland Jourdan Ortschaftsrätin Marija Berger Ortschaftsrat Dr. Gerhard Overhoff Ortschaftsrat Peter Freiburger b) aus der Ortschaft Stupferich Ortsvorsteher Alfons Gartner Ortschaftsrätin Ingeborg Donecker Stellvertreter Ortschaftsrat Ludwig Kast Ortschaftsrat Alexander Vogel c) aus der Ortschaft Hohenwettersbach Ortsvorsteherin Elke Ernemann Stellvertreterin: Ortschaftsrätin Julia Schulze Steinen - 2 - Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 6 zur Behandlung auf: Hier bitte ich Sie um das Kartenzeichen. - Das ist einstimmig. Zur Beurkundung: Der Schriftführer: Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 9. Dezember 2014