Wahl des Ortsvorstehers bzw. der Ortsvorsteherin und der Stellvertretung in der Ortschaft Hohenwettersbach

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 2014/0077 8.5 öffentlich Dez. 1 Wahl des Ortsvorstehers bzw. der Ortsvorsteherin und der Stellvertretung in der Ortschaft Hohenwettersbach Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 8.5 so gewählt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat wählt für die Ortschaft Hohenwettersbach Frau Elke Ernemann zur Ortsvorsteherin Frau Ortschaftsrätin Julia Schulze Steinen zur 1. Stellvertreterin und Herrn Ortschaftsrat Detlef Kamlah zum 2. Stellvertreter. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Kontierungsobjekt: Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am 23.07.2014 Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Nach § 71 Abs. 1 Gemeindeordnung werden nach der Wahl der Ortschaftsräte der Ortsvorste- her bzw. die Ortsvorsteherin vom Gemeinderat auf Vorschlag des Ortschaftsrats aus der Mitte der zum Ortschaftsrat wählbaren Bürger und Bürgerinnen und ein oder mehrere Stellvertreter oder Stellvertreterinnen gewählt. Folgt der Gemeinderat dem Vorschlag des Ortschaftsrats nicht, hat der Gemeinderat die Mög- lichkeit, mit der Mehrheit von 2/3 seiner Mitglieder weitere Bewerber und Bewerberinnen aus der Mitte des Ortschaftsrats in die Wahl einzubeziehen. In diesem Fall ist der Ortschaftsrat vor- her zu hören. Der Ortsvorsteher bzw. die Ortsvorsteherin ist zum Ehrenbeamten bzw. zur Ehrenbeamtin zu ernennen. Gehört er/sie nicht dem Ortschaftsrat an, hat er/sie kein Stimmrecht. Die Amtszeit des Ortsvorstehers bzw. der Ortsvorsteherin ist an die des Ortschaftsrats gekop- pelt. Sie endet mit der fünfjährigen Amtszeit des Ortschaftsrats. Bis zum Amtsantritt des neu gewählten Ortsvorstehers bzw. der neu gewählten Ortsvorsteherin führt der bisherige Ortsvor- steher bzw. die bisherige Ortsvorsteherin die Geschäfte weiter. Der Ortschaftsrat Hohenwet- tersbach hat beschlossen, dem Gemeinderat Frau Elke Ernemann für das Amt der Ortsvorsteherin Frau Ortschaftsrätin Julia Schulze Steinen für das Amt der 1. Stellvertreterin und Herrn Ortschaftsrat Detlef Kamlah für das Amt des 2. Stellvertreters vorzuschlagen. Das Bürgermeisteramt empfiehlt, dem Vorschlag des Ortschaftsrats Hohenwettersbach zu ent- sprechen und die Vorgeschlagenen zu wählen. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat wählt für die Ortschaft Hohenwettersbach Frau Elke Ernemann zur Ortsvorsteherin Frau Ortschaftsrätin Julia Schulze Steinen zum 1. Stellvertreter und Herrn Ortschaftsrat Detlef Kamlah zum 2. Stellvertreter. Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 11. September 2014

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 23. September 2014, 15:30 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 13. Punkt 8.5 der Tagesordnung: Wahl des Ortsvorstehers bzw. der Ortsvorsteherin und der Stellvertretung: Ortschaft Hohenwettersbach Vorlage: 2014/0077 Beschluss: Der Gemeinderat wählt für die Ortschaft Hohenwettersbach Frau Elke Ernemann zur Ortsvorsteherin Frau Ortschaftsrätin Julia Schulze Steinen zur 1. Stellvertreterin und Herrn Ortschaftsrat Detlef Kamlah zum 2. Stellvertreter. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 8.5 zur Behandlung auf: Hier schlägt uns der Ortschaftsrat Frau Stadträtin Elke Ernemann als Ortsvorsteherin vor, Frau Julia Schulze Steinen zur 1. Stellvertreterin und Herrn Ortschaftsrat Kamlah zum 2. Stellvertreter. Wir können gleich in die Abstimmung einsteigen über die Ortsvorste- herin. - Ich sehe nur gelbe Stimmzettel. Dann zu den Stellvertretungen. - Ich sehe auch nur gelbe Stimmzettel. Dann ist auch Frau Ernemann als Ortsvorsteherin und die beiden Stellvertreter hier einstimmig gewählt und ich darf ganz herzlich gratulieren und auch eine gute weitere Zusammenarbeit wünschen. Das wird auch so geschehen. Zur Beurkundung: Der Schriftführer: - 2 - Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 9. Dezember 2014