Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Ausschuss für Umwelt und Gesundheit

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2014 2014/0074 10.2 öffentlich Dez. 5 Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Ausschuss für Umwelt und Gesundheit Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.09.2014 10.2 genehmigt Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Ausschuss für Umwelt und Gesundheit ist nach § 23 der Geschäftsordnung des Gemeinderates ein beratender Ausschuss und a) im Bereich Umwelt für die Umweltangelegenheiten (Umweltschutzmaßnahmen und Maßnah- men mit Auswirkungen auf die Umwelt) b) im Bereich Gesundheit für die Angelegenheiten der öffentlichen Gesundheit zuständig. Der Gemeinderat beruft für die Amtszeit von 2014 bis 2019 die nachstehend aufgeführten sach- kundigen Einwohnerinnen und Einwohner zu Mitgliedern des Ausschusses für Umwelt und Gesund- heit. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Der Ausschuss für Umwelt und Gesundheit ist nach § 23 der Geschäftsordnung des Gemeinde- rates ein beratender Ausschuss und a) im Bereich Umwelt für die Umweltangelegenheiten (Umweltschutzmaßnahmen und Maß- nahmen mit Auswirkungen auf die Umwelt) b) im Bereich Gesundheit für die Angelegenheiten der öffentlichen Gesundheit zuständig. Die Zahl der gemeinderätlichen Mitglieder wurde in der Plenarsitzung vom 28.07.2009 auf 15 festgelegt. Somit könnten max. 14 sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner in den Aus- schuss für Umwelt und Gesundheit berufen werden. Als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner werden vorgeschlagen: 1 Vertreter des Karlsruher Instituts für Technologie 1 Vertreter des Fraunhofer Instituts für System- und Innovationsforschung 1 Vertreter der Klimaschutz- und Energieagentur Baden-Württemberg 1 Vertreterin und 2 Vertreter des Landesnaturschutzverbandes Baden-Württemberg 1 Vertreter der Lokalen Agenda 1 Vertreter der Ärzteschaft Karlsruhe Die genannten Institutionen haben ihre Vertreterinnen und Vertreter benannt. Die Benannten sind mit der Übernahme des Ehrenamts im Falle ihrer Berufung einverstanden. Sie haben alle ihren Erstwohnsitz in Karlsruhe Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat nimmt von den Vorbemerkungen Kenntnis und beruft für die Amtszeit von 2014 bis 2019 die nachstehend aufgeführten sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner zu Mitgliedern des Ausschusses Umwelt und Gesundheit: a. Vertreter des Karlsruher Instituts für Technologie Herr Dr. Wolfgang Breh b. Vertreter des Fraunhofer Instituts für System- und Innovationsforschung Herr Prof. Dr. Harald Bradke c. Vertreter der Klimaschutz- und Energieagentur Baden-Württemberg Herr Dipl.-Ing. Martin Sawillion Ergänzende Erläuterungen Seite 3 d. Vertreterin und Vertreter des Landesnaturschutzverbandes Baden-Württemberg Herr Artur Bossert (NABU) Frau Mari Däschner (BUZO) Herr Hartmut Weinrebe (BUND) e. Vertreter der Lokalen Agenda e. V. Herr Gerd Oelsner f. Vertreter der Ärzteschaft Karlsruhe Herr Prof. Dr. med. Werner Heppt Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 11. September 2014

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 23. September 2014, 15:30 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 18. Punkt 10.2 der Tagesordnung: Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremi- en: Ausschuss für Umwelt und Gesundheit Vorlage: 2014/0074 Beschluss: Der Gemeinderat nimmt von der Vorlage 2014/0074 Kenntnis und beruft für die Amts- zeit von 2014 bis 2019 die in der Vorlage aufgeführten sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner zu Mitgliedern des Ausschusses für Umwelt und Gesundheit. Abstimmungsergebnis: Bei 2 Nein-Stimmen zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 10.2 zur Behandlung auf: Ich bitte Sie um das Kartenzeichen. - 2 Gegenstimmen, ansonsten nur Zustimmung. Zur Beurkundung: Der Schriftführer: Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 9. Dezember 2014