Ehemaliges Hallenbad Wettersbach - Übernahme durch den ASV Grünwettersbach

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 58. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 18.02.2014 2013/0318 5 öffentlich Dez. 3 Ehemaliges Hallenbad Wettersbach - Übernahme durch den ASV Grünwettersbach Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 18.02.2014 5 Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss 1. Der Gemeinderat genehmigt die Gesamtkonzeption zur Übernahme des ehemaligen Hallenbads Wettersbach durch den ASV Grünwettersbach. 2. Der Gemeinderat hebt den Sperrvermerk der Maßnahme im DHH 2013/14 auf. 3. Der Gemeinderat genehmigt die Umsetzung der Haushaltsmittel von insgesamt 945.000 € aus den Mitteln des THH 8800 in den THH 4000. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) 1.430.000 € 945 000 € Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung Kontierungsobjekt: Kostenstelle: 7.400004.740 Kontenart: 78180000 Ergänzende Erläuterungen: Im Haushaltsplan sind für das Jahr 2013 450.000 € und für das Jahr 2014 495.000 € eingestellt. Die Haushaltsmittel werden überplanmäßig vom THH 8800 zum THH 4000 umgesetzt. ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Im Zuge der Umsetzung des Bäderkonzepts wurde 2008 das Hallenbad Wettersbach nach Inbetriebnahme des Europabades geschlossen. In der Gemeinderatssitzung vom 16.10.2007 hat eine Aussprache über die weitere Nutzung des Hallenbades stattgefunden. Dabei hat der Gemeinderat die Verwaltung beauftragt zu prüfen, ob ein anerkannter Raum- bedarf für Sport, Vereinsnutzung oder Ähnliches vorliegt. Die Ortsverwaltung Wettersbach und das Liegenschaftsamt haben mit den örtlichen Verei- nen Gespräche wegen der Übernahme des Gebäudes geführt und auch die Möglichkeit pri- vatwirtschaftlicher Nutzung geprüft. Nach Abschluss der Verhandlungen hatte nur der ASV Grünwettersbach insbesondere für seine Tischtennisabteilung Interesse an der Übernahme des Hallengebäudes. Aus sportfachlicher Sicht ist das Projekt zur Stärkung des Vereins- sports zu begrüßen. Der Verein hat nach mehreren Gesprächen mit der Stadtverwaltung im September 2012 ein Finanzierungs- und Nutzungskonzept sowie eine Wirtschaftlichkeitsberechnung für die Übernahme des Hallenbades Wettersbach als Trainingshalle vorgelegt. Es kann von folgen- den Beträgen ausgegangen werden: Gesamtkosten für Umbau des Hallenbads in eine Trainingshalle: 1.430.000 € Eigenleistungen des Vereins: 70.000 € Zuschuss von der Stadt für eingesparte Abbruchkosten: 625.000 € Zuschuss BSB: 115.000 € Darlehen der Sparkasse (25 Jahre): 300.000 € notwendiger weiterer Zuschuss von der Stadt: 320.000 € 1.430.000 € Der ASV Grünwettersbach geht davon aus, dass die Finanzierung des Umbaus und vor al- lem die laufenden Betriebskosten auch in Zukunft getragen werden können. Sollte das je- doch nicht der Fall sein, verpflichtet sich der Verein, seine alte Sporthalle im Ortszentrum bzw. seinen Fußballplatz einzubringen. Diese Vorgabe wurde in den Erbbauvertrag, den das Liegenschaftsamt erstellt hat, aufgenommen. In der Jahreshauptversammlung des ASV am 04.04.2013 wurde dem Erbbauvertrag zur Übernahme des Hallenbades Wettersbach ein- stimmig zugestimmt. Symbolisch hat die gesamte Vorstandschaft den Entwurf unterschrie- ben. Die Unterzeichnung aller notwendigen Verträge hat am 11.07.2013 vor dem Notar stattgefunden. Das Nutzungskonzept des ASV Grünwettersbach sieht vor, dass das Tischtennistraining in die neue Halle verlagert und dort insbesondere der Kinder- und Jugendbereich - auch in Kooperation mit der Schule - ausgebaut wird. Außerdem wird die Zusammenarbeit mit dem Tischtennisverband Baden-Württemberg intensiviert. Durch die freiwerdenden Hallenkapazi- täten in der ASV-Turnhalle können dort weitere Sportangebote für die Bevölkerung des Stadtteils (Kurse, Angebote im Seniorenbereich und für Kleinkinder) ausgebaut werden. Dem Sportausschuss wurde in seiner Sitzung am 06.03.2013 das oben dargestellte Ge- samtkonzept vorgestellt. Die Mittel der Investitionsförderung für die Modernisierung der Halle belaufen sich auf insge- samt 945 000 € und sind im THH 8800 eingeplant (450 000 €/HJ 2013, 495 000 €/HJ 2014). Bis zur Genehmigung der Gesamtkonzeption durch den Gemeinderat unterliegen diese Mit- tel einem Sperrvermerk. Mit Genehmigung der Gesamtkonzeption (Beschlussziffer 1) ist die Voraussetzung zur Aufhebung des Sperrvermerks gegeben. Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Da diese Investitionsförderung dem Produktbereich Sportförderung des THH 4000 zuzuord- nen ist, wird eine haushaltsmäßige Umsetzung vom THH 8800 in den TH 4000 erforderlich. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat 1. Der Gemeinderat genehmigt die Gesamtkonzeption zur Übernahme des ehemaligen Hallenbads Wettersbach durch den ASV Grünwettersbach. 2. Der Gemeinderat hebt den Sperrvermerk der Maßnahme im DHH 2013/14 auf. 3. Der Gemeinderat genehmigt die Umsetzung der Haushaltsmittel von insgesamt 945.000 € aus den Mitteln des THH 8800 in den THH 4000. Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 6. Februar 2014

Seite 1 von 1 Medienbüro - 15.06.2010/Nr.8 Stadtkämmerei Tel.: 0721 133 2044 Rathaus Marktplatz Fax: 0721 133-2009 76124 Karlsruhe E-Mail: stk@karlsruhe.de Verteiler Stadt Karlsruhe Stadtkämmerei An die Stadtkämmerei über: Antrag auf Genehmigung von: Mehraufwendungen/- auszahlungenapl./üpl. VE Dezernat 1 Dezernat 4 Dezernat 3Dezernat 2 Dezernat 5Dezernat 6 E-Mail Fax: Telefon: Sachbearbeiter/in: Dienststelle: Planungsobjekt KST.Stelle/PSP-Element/ inv. Projekt ÜPL APL ED PlankontoBetrag € Sender (Deckung Mehreinnahmen - ME oder Sperre - SP) Begründung des Sachverhalts (Bei Bedarf bitte Zusatzblatt beifügen.) Datum Unterschrift der Amtsleitung B-Vermerk Stk Interne Nr. Version Erfasst (Hz. Datum) Stk-Abt. 0400 Stk-Abt. 0500 RPA Vorlage an: Gemeinderat Offenlage Formblatt Sitzung: öffentlich Hauptausschuss nicht öffentlich Vorberatung im: Sitzungsdienst Handzeichen /Datum Dezernat 4 Stadtkämmerei Ortsvorsteher/in Achtung! Nach Unterschriften zurück an die Stk-Abt.0400 Haushaltsjahr Empfänger (ÜPLA/APL/ED) Planungsobjekt KST.Stelle/PSP-Element/ inv. Projekt ME SP PlankontoBetrag € Für:

Seite 1 von 1 Medienbüro - 15.06.2010/Nr.8 Stadtkämmerei Tel.: 0721 133 2044 Rathaus Marktplatz Fax: 0721 133-2009 76124 Karlsruhe E-Mail: stk@karlsruhe.de Verteiler Stadt Karlsruhe Stadtkämmerei An die Stadtkämmerei über: Antrag auf Genehmigung von: Mehraufwendungen/- auszahlungenapl./üpl. VE Dezernat 1 Dezernat 4 Dezernat 3Dezernat 2 Dezernat 5Dezernat 6 E-Mail Fax: Telefon: Sachbearbeiter/in: Dienststelle: Planungsobjekt KST.Stelle/PSP-Element/ inv. Projekt ÜPL APL ED PlankontoBetrag € Sender (Deckung Mehreinnahmen - ME oder Sperre - SP) Begründung des Sachverhalts (Bei Bedarf bitte Zusatzblatt beifügen.) Datum Unterschrift der Amtsleitung B-Vermerk Stk Interne Nr. Version Erfasst (Hz. Datum) Stk-Abt. 0400 Stk-Abt. 0500 RPA Vorlage an: Gemeinderat Offenlage Formblatt Sitzung: öffentlich Hauptausschuss nicht öffentlich Vorberatung im: Sitzungsdienst Handzeichen /Datum Dezernat 4 Stadtkämmerei Ortsvorsteher/in Achtung! Nach Unterschriften zurück an die Stk-Abt.0400 Haushaltsjahr Empfänger (ÜPLA/APL/ED) Planungsobjekt KST.Stelle/PSP-Element/ inv. Projekt ME SP PlankontoBetrag € Für:

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 58. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 18. Februar 2014, 15:30 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 6. Punkt 5 der Tagesordnung: Ehemaliges Hallenbad Wettersbach - Übernahme durch den ASV Grünwettersbach Vorlage: 2014/0318 Beschluss: 1. Der Gemeinderat genehmigt die Gesamtkonzeption zur Übernahme des ehemaligen Hallenbads Wettersbach durch den ASV Grünwettersbach. 2. Der Gemeinderat hebt den Sperrvermerk der Maßnahme im DHH 2013/14 auf. 3. Der Gemeinderat genehmigt die Umsetzung der Haushaltsmittel von insgesamt 945.000 € aus den Mitteln des THH 8800 in den THH 4000. Abstimmungsergebnis: Einstimmige Zustimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 5 zur Behandlung auf: Da bitte ich um eine kurze Einführung durch den Herrn Bürgermeisterkollegen Martin Lenz. Bürgermeister Lenz: Nach Schließung des Hallenbades Wettersbach, das war jetzt be- reits im Jahre 2008 - noch ein Ausläufer quasi des Bäderkonzeptes im vergangenen Jahrzehnt - hatten wir uns, die Verwaltung und vor allem der dort ansässige ASV Grün- wettersbach und die Ortsverwaltung Herr Ortsvorsteher Frank und die beteiligten Politi- kerinnen und Politiker in dem Stadtteil, darum bemüht, doch eine Lösung zu finden, und ich denke sie und wir hier sind sehr zufrieden, dass der ASV Grünwettersbach die Verantwortung für das Gebäude, für seinen Verein, für die Zukunft und für die Jugend- arbeit übernimmt, aber auch und das ist uns in den Zeiten, wo uns die Ganztagsschule mehr denn je beschäftigt, natürlich auch wichtig, zusätzliche Bewegungs- und Sportge- legenheiten für die Schülerinnen und Schüler vor Ort zu finden. Die entsprechenden Zahlen konnten sie lesen. Ich sage nur eine Zahl. Wir - in Anführungszeichen - sparen uns den Abriss mit ca. 700.000 €, stellen diese Mittel ebenfalls so dem Verein zur Ver- fügung. Insofern gilt mein Respekt und mein Dank der Ortsverwaltung, Herr Ortsvorste- - 2 - her Frank, allen Beteiligten und natürlich zu aller erst dem ASV Grünwettersbach. Ich persönlich freue mich sehr, dass das nun an der Stelle auch vollendet ist und, wie ge- sagt, Herr Stadtrat Pfannkuch, sie haben mir das ein oder andere Mal ins Stammbuch geschrieben, heute ist Ende damit, denn an der Stelle ist das Bäderkonzept von damals auch verwirklicht. Der Vorsitzende: Das zur Einführung, jetzt komme ich zu den Wortmeldungen. Stadtrat Pfannkuch (CDU): 6 : 0 für den Startschuss zu einer erfolgreichen Umnut- zung des Hallenbades Wettersbach. Ich rufe in Erinnerung, wie sie Herr Bürgermeister Lenz das gerade eben auch schon getan haben, die verlorene Schlacht aus Sicht der Stadtteile Palmbach und Grünwettersbach, das Hallenbad muss zur Finanzierung des Europabades beisteuern. So sah es das Bäderkonzept 2000 vor. 2008 dann die Schlie- ßung. Das Bäderkonzept hatte allerdings keine Antwort auf die Frage der Nachfolgenut- zung für dieses Gebäude, für dieses ehemalige Hallenbad. Und jetzt beginnt ein längerer Weg, der jetzt fast wie ein Zeitraffer abgewickelt werden kann. Die Verwaltung behan- delt dieses Objekt fast wie eine heiße Kartoffel, alle wollten sie haben, alle haben sich darum gerissen, das war am Anfang nicht so einfach. Abbruchkosten von 700.000 € standen in der Diskussion, und wir sind alle sehr froh, dass wir mit der Tischtennisabtei- lung des ASV Grünwettersbach ein neues Nutzungskonzept ausarbeiten konnten, das war tragfähig und solide und gut finanziert. Es war ein langer Weg hierher, aber er hat sich gelohnt. Letztendlich konnte das Sport- dezernat mit seinem Amt überzeugen. Ich möchte mich an dieser Stelle ausdrücklich für diese Diskussionen, die zum Teil langwierig, aber im Ergebnis erfolgreich waren, bedan- ken, auch für ihre aktive Unterstützung, sehr geehrter Herr Bürgermeister Lenz. Daher kann ich heute sagen, 6 : 0 für die ehrenamtliche Initiative, den Mut und das Engage- ment dieses Vereines. 6 : 0 für ein weiteres Beispiel des Karlsruher Modells, für besit- zende Sportvereine und deren Verantwortung. 6 : 0 für tolle Trainingsmöglichkeiten und viele andere Nutzungsarten, die jetzt bald offen stehen werden, aber auch 6 : 0 für die Stadt, die jetzt Mittel in Höhe von 945.000 € - das ist kein Pappenstiel - in die Hand nimmt. Jetzt kann man durchaus sagen, wir wollen jetzt noch möglichst viele 6:0- Erfolge, wie sie der ASV und seine Tischtennisabteilung am letzten Sonntag tatsächlich in der 2. Herren-Bundesliga gefeiert hat. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU) Stadtrat Schubnell (GRÜNE): Ich kann mich den lobenden Worten meines Vorredners anschließen, aber allein der Zeitraum, der benötigt wurde, zeigt doch wie schwierig die Verhandlungen waren. Dass am Ende nur noch der ASV Grünwettersbach als großer Interessent da war, zeigt auch, dass die anderen, die mal hurra geschrien haben, sich dann doch schnell oder langsam zurückgezogen haben, und da kann man auch nur den Verantwortlichen vom ASV Grünwettersbach danken, dass sie dieses Engagement zei- gen und auch dieses finanzielle Risiko eingehen. Man kann aber sagen, letztlich sind es mindestens vier Gewinner: einmal die Jugendar- beit des ASV Grünwettersbach, dann der Schulsport, dann gibt es weitere Sportangebo- te für die Bevölkerung und natürlich auch die Stadt Karlsruhe, obwohl sie hier noch mal investiert, ist letztlich eine Gewinnerin, weil hier für Bevölkerung, Schule und Jugend - 3 - etwas Sinnvolles getan wird. Von daher unterstützen wir voll dieses Projekt und dieses Vorhaben. (Beifall bei den Grünen) Stadträtin Ernemann (SPD): Ich kann mich beiden Vorrednern nur anschließen. Das ist ein schöner Tag heute, ein schöner Tag für Wettersbach, für den ASV Grünwettersbach genauso wie für die ganzen Bergdörfer. Ein langer Atem macht sich bezahlt. Es war wirklich ein langer Atem notwendig, ich möchte jetzt nicht wie mein Kollege Pfannkuch noch mal auf die Ausgangslage einge- hen, warum sich überhaupt die Frage letztlich gestellt hat, dass das Wettersbacher Hal- lenbad ungenutzt und stillgelegt wurde. Das wissen wir alle. Es war eine Herausforde- rung an uns, an die Politik und an die Verantwortlichen der Vereine, aus dieser Situation das Beste zu machen. Und ich freue mich für den ASV Grünwettersbach, vor allem für seinen Vorsitzenden Herrn Freiburger, der also wirklich in einer aufopferungsvollen Art diesen erfolgreichen Verein in der 2. Bundesliga seit langen Jahren führt, und ich wurde nicht müde, immer wieder zu fordern, auch im Sportausschuss, dass dieser Verein doch mehr Förderung erfährt. Das ist auch aus bestimmten Gründen nicht möglich, weil man die Nachwuchs- arbeit oder die Nachwuchsförderung nicht so betreiben konnte, damit Sportfördergelder fließen. Das ist jetzt alles möglich. Es ist also möglich, dass der ASV weiterhin in der 2. Bundesliga oder in der hohen Liga der Tischtennisverbände mitspielen kann. Es ist mög- lich, dass er die geeigneten Voraussetzungen hat. Sie bekommen eine attraktive und repräsentative Halle. Gleichzeitig ist es ein Angebot an den Breitensport, und ich freue mich, dass es eben so zustande gekommen ist, auch mit einem großen finanziellen Aufwand der Stadtverwaltung - das muss man sagen. Wir sind aber auch - und da neh- me ich jetzt den Kollegen Pfannkuch mit ins Boot und den Kollegen Ortsvorsteher Frank - alle in eine offene Tür gerannt. Uns ist man also entgegengekommen, mit Unterstüt- zung und mit dem Willen des ASV Grünwettersbach. Wobei ich sagen muss, er bringt ja auch was mit ein, er bringt eine gewisse Sicherheit mit ein. Wollen wir nicht hoffen, dass es darauf ankommt, dass die Stadt also auf das Gelände zurückgreifen muss. Ich gehe davon aus, das ist eine gute Investition, das ist eine gute Sache, und ich freue mich, dass der ASV Wettersbach in Zukunft in einer attraktiven Halle dem attraktiven Tischtennissport nachgehen kann. Vielen Dank für die Unterstützung. (Beifall bei der SPD) Stadtrat Jooß (FDP): Auch wir freuen uns natürlich, dass nach jahrelangen Verhand- lungen und Gesprächen endlich eine Lösung für die Halle in Grünwettersbach gefunden wurde. Wir sind stolz, dass es besitzende Vereine gibt in Karlsruhe, die unsere Sportstät- ten tragen, und vor allen Dingen, dass sie den Mut haben, dort oben zu investieren. Na- türlich kommen da noch Gott sei Dank auch Mittel vom Badischen Sportbund in Höhe von 115.000 € dazu. Das ist ein gewisser Mitnahmeeffekt, das ist ideal für dieses Projekt da oben. Was Elke Ernemann schon gesagt hat: Die Freude ist natürlich besonders groß da oben, dass dort etwas passiert. Dass die Vorstandschaft komplett unterschrieben hat und dass - 4 - sie noch bürgt mit ihrer Sporthalle im Ortszentrum. Ich will auch sagen, hoffentlich muss das nicht in Anspruch genommen werden. Wir wünschen Grünwettersbach mit dieser Halle - und dem ASV vor allen Dingen dem ASV - weiterhin viel Erfolg, dass sie dort oben zeitnah und gründlich trainieren können und vor allen Dingen mit ihren Tischten- nisspielern die zweite Liga halten können. (Beifall bei der FDP) Der Vorsitzende: Ich habe jetzt keine weiteren Wortmeldungen. Das sehen Sie auch so. Dann können wir hier zur Entscheidung kommen. Darf ich sie um ihr Kartenzeichen bitten. - Ja, das sind nur gelbe Karten. Herzlichen Dank, und ich darf die Gelegenheit nutzen, den allgemeinen Dank aus dem Gemeinde- rat auch gerne aufzugreifen und mich in der Verwaltung bei allen Beteiligten, vor allem aber auch bei den Aktiven und Ehrenamtlichen hier vor Ort ganz herzlich für die Beglei- tung auf diesem Weg bedanken. Ich glaube, es ist ein schönes Zeichen der Konversion eines städtischen Gebäudes in einen anderen, ganz wichtigen Zweck. Eine gute Entwick- lung für dieses kleine besondere Zentrum in Wettersbach und auch natürlich für die Sportstadt Karlsruhe noch mal ein ganz wichtiges Zeichen. Zur Beurkundung: Der Schriftführer: Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 10. April 2014