Schadstoff- und Feinstaubbelastung der Luft in Karlsruhe

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister ANFRAGE Stadträtin Sabine Zürn (Die Linke) Stadtrat Niko Fostiropoulos (Die Linke) vom 19. November 2013 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 56. Plenarsitzung Gemeinderat 17.12.2013 2013/0239 39 öffentlich Schadstoff- und Feinstaubbelastung der Luft in Karlsruhe 1. Wo sind derzeit in Karlsruhe Stationen für Feinstaubmessungen eingerichtet? 2. Welche solcher Stationen gab es in Karlsruhe vor 10 Jahren? 3. Wie haben sich in den letzten 10 Jahren die Werte an den Messstationen in Karlsruhe entwickelt in Bezug auf Feinstaub- und Stickoxidemissionen? 4. Wie oft bzw. an wie vielen Tagen wurden je in den letzten 10 Jahren an welchen Messstationen in Karlsruhe welche Grenzwerte überschritten? 5. Welche Schlüsse zieht die Stadtverwaltung aus diesen Werten? 6. Hält die Stadtverwaltung die bestehenden Messstationen in Karlsruhe für ausreichend für eine wirksame Prävention in Bezug auf gesundheitliche Beeinträchtigungen durch Feinstäube und andere Luftschadstoffe? 7. Gibt es Daten zur Entwicklung von Atemwegserkrankungen im Stadtgebiet von Karlsruhe in den letzten 10 Jahren, wenn ja, welche sind das und wie werden sie von der Stadtverwaltung beurteilt? Feinstaub und Stickoxide können ab einer bestimmten Belastung zu einem Krankheitsrisiko für die Bürgerinnen und Bürger, vor allem für Kinder werden. Mit der Anfrage soll die Entwicklung in den letzten 10 Jahren für das Stadtgebiet Karlsruhe dargestellt werden, um zu klären, ob seitens der Stadt und des Gemeinderates Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit der Bevölkerung erforderlich sind. unterzeichnet von: Sabine Zürn Niko Fostiropoulos Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 6. Dezember 2013 Sachverhalt/Begründung:

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zur Anfrage Stadträtin Sabine Zürn (Die Linke) Stadtrat Niko Fostiropoulos (Die Linke) vom: 19.11.2013 eingegangen: 19.11.2013 Gremium: 56. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 17.12.2013 2013/0239 39 öffentlich Dez. 5 Schadstoff- und Feinstaubbelastung der Luft in Karlsruhe 1. Wo sind derzeit in Karlsruhe Stationen für Feinstaubmessungen eingerichtet? In Karlsruhe werden von der LUBW gegenwärtig 2 Messstationen betrieben, an denen Feinstaub gemessen wird. Dies sind die Straßenmessstelle in der Reinhold-Frank-Straße (KA-Straße) und die Hintergrundmessstelle (KA-Nordwest) in der Daimlerstraße. 2. Welche solcher Stationen gab es in Karlsruhe vor 10 Jahren? Vor 10 Jahren, also im Jahre 2003, gab es noch zusätzlich die Messstation (KA-Mitte) am Durlacher Tor. Diese wurde im Jahre 2010 abgebaut. 3. Wie haben sich in den letzten 10 Jahren die Werte an den Messstationen in Karlsruhe entwickelt in Bezug auf Feinstaub- und Stickoxidemissionen? Vermutlich wollen die Fragesteller Auskunft über die Immissionsentwicklung haben. Die Grafik zeigt, dass im Jahresmittel der Grenzwert für Feinstaub PM10 von 40 μg/m³ deut- lich unterschritten ist. Feinstaub PM10 Jahresmittelwert 0 10 20 30 40 50 60 1979198019811982198319841985198619871988198919901991199219931994199519961997199819992000200120022003200420052006200720082009201020112012 μg/m³ KA-Mitte KA-West KA-Nordwest Eggenstein KA-Straße KA- Kriegsstraße Seite 2 Dagegen ist der Grenzwert für Stickstoffdioxid von 40 μg/m³ an den Messstationen im straßennahen Bereich regelmäßig überschritten. Stickstoffdioxid - NO 2 Jahresmittelwerte 0 10 20 30 40 50 60 70 80 198019811982198319841985198619871988198919901991199219931994199519961997199819992000200120022003200420052006200720082009201020112012 μg/m³ KA-Mitte KA-West KA-NW Eggenstein KA-Kriegsstr. KA-Strasse 4. Wie oft bzw. an wie vielen Tagen wurden je in den letzten 10 Jahren an wel- chen Messstationen in Karlsruhe welche Grenzwerte überschritten? Bei Stickstoffdioxid bezieht sich der Grenzwert auf den Mittelwert eines Jahres, daher können auch keine Tagesüberschreitungen ausgewiesen werden. Die Überschreitungen der Jahresmittelwerte von 1980 bis 2012 sind in der Grafik unter Punkt 3 ersichtlich. Für Feinstaub PM10 gibt es dagegen Kurzzeitwerte, die sich auf den Mittelwert eines Ta- ges in Höhe von 50μg/m³ beziehen (siehe unten). Aus der Grafik wird ersichtlich, dass der Grenzwert bisher erst einmal im Jahre 2006 überschritten wurde. Dies war damals auf eine großräumige Inversionswetterlage zurück- zuführen, die an allen straßennahen Messstationen in Süddeutschland zu Grenzwertüber- schreitungen führte. Seite 3 Überschreitungen des PM10-Tagesmittelgrenzwertes von 50 μg/m³ (zulässig sind max. 35 Überschreitungen pro Kalenderjahr) (Stand 15.10.2013) 0 5 10 15 20 25 30 35 40 45 50 55 Karlsruhe-MitteKarlsruhe-NordwestKarlsruhe-StraßeKarlsruhe-Kriegsstr. Tage/Jahr 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 5. Welche Schlüsse zieht die Stadtverwaltung aus diesen Werten? In Karlsruhe gibt es gegenwärtig kein Feinstaubproblem, dagegen ist die Stickstoffdioxid- situation mit den dauerhaften Grenzwertüberschreitungen Anlass für Luftreinhaltemaß- nahmen. Deshalb wurde vom Regierungspräsidium Karlsruhe ein Luftreinhalte-/Aktions- plan aufgestellt. 6. Hält die Stadtverwaltung die bestehenden Messstationen in Karlsruhe für ausreichend für eine wirksame Prävention in Bezug auf gesundheitliche Be- einträchtigungen durch Feinstäube und andere Luftschadstoffe? Messstationen sind nicht geeignet, Präventionswirkungen zu erzielen. Sie sind vielmehr notwendig, um die Entwicklung der Luftqualität zu beobachten. Mit einer repräsentativen Station für die Messung der städtischen Hintergrundbelastung sowie zwei Messstationen zur Messung im stark belasteten straßennahen Bereich sieht die Verwaltung die Luftquali- tät als ausreichend beschrieben. 7. Gibt es Daten zur Entwicklung von Atemwegserkrankungen im Stadtgebiet von Karlsruhe in den letzten 10 Jahren, wenn ja, welche sind das und wie werden sie von der Stadtverwaltung beurteilt? Der Verwaltung liegen keine Daten über die Entwicklung von Atemwegserkrankungen in Karlsruhe vor.

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 56. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 17. Dezember 2013, 15:00 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 33. Punkt 39 der Tagesordnung: Schadstoff- und Feinstaubbelastung der Luft in Karlsruhe Anfrage der Stadträtin Sabine Zürn und des Stadtrats Niko Fostiropoulos (Die Linke) vom 19. November 2013 Vorlage: 2013/0239 Beschluss: Kenntnisnahme von der Stellungnahme der Verwaltung Abstimmungsergebnis: keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 39 zur Behandlung auf und stellt fest, die Stellungnahme der Verwaltung liege vor, der Gemeinderat habe Kenntnis genommen. (Keine Wortmeldung) Zur Beurkundung: Die Schriftführerin Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 24. Januar 2014