Änderungsantrag: Künftige Verwertung von Alttextilien - Konzept

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• CDU-ÄAntrag Alttextilien

  Erstellt: 12. Oktober 2016 Zuletzt geändert: 3. März 2025
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  STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister ÄNDERUNGSANTRAG Stadträtin Gabriele Luczak-Schwarz (CDU) Stadtrat Thorsten Ehlgötz (CDU) Stadtrat Dr. Klaus Heilgeist (CDU) Stadtrat Detlef Hofmann (CDU) CDU-Gemeinderatsfraktion vom 22. Oktober 2013 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 54. Plenarsitzung Gemeinderat 22.10.2013 2013/0143 10 öffentlich Künftige Verwertung von Alttextilien - Konzept - Die CDU-Fraktion beantragt: 1. Das Aufstellen von Sammelcontainern und Einsammeln von Alttextilien wird analog zur Verwertung von Alttextilien europaweit ausgeschrieben. Sachverhalt/Begründung: Begründung erfolgt mündlich. unterzeichnet von: Gabriele Luczak-Schwarz Thorsten Ehlgötz Dr. Klaus Heilgeist Detlef Hofmann Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 22. Oktober 2013

• TOP 10 CDU

  Erstellt: 12. Oktober 2016 Zuletzt geändert: 3. März 2025
  Extrahierter Text

  STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zum Ände- rungsantrag CDU-Gemeinderatsfraktion vom: 22.10.2013 eingegangen: 22.10.2013 Gremium: 54. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 22.10.2013 2013/0143 10 öffentlich Dez. 5 Künftige Verwertung von Alttextilien - Konzept - - Kurzfassung - Auf der Basis des Kreislaufwirtschaftsgesetzes ist die Vorgehensweise bei der Alttextil- sammlung vom bisherigen System der Stellflächenvermietung auf die Basis einer abfallwirt- schaftlichen Tätigkeit umzustellen. Dies soll durch den heutigen Gemeinderatsbeschluss erfolgen. Die Gründe für eine unter städtischer Regie erfolgende Sammlung sind in der Vorlage und ergänzend im Schreiben vom 10.10.2013 an die Fraktionen und die Einzelstadträte (das aufgrund der Vorberatung im Ausschuss für Umwelt und Gesundheit versandt wurde) aus- führlich dargelegt. Die Verwaltung empfiehlt, den Änderungsantrag abzulehnen. Finanzielle Auswirkungen des Antrages nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel Kontierungsobjekt: Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit