Umbesetzung in gemeinderätlichen Gremien

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 54. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 22.10.2013 2013/0136 1.1 öffentlich Dez. 1 Umbesetzung in gemeinderätlichen Gremien: Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Ältestenrat und Strukturkommission Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 22.10.2013 1.1 Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat der Stadt Karlsruhe billigt die in den ergänzenden Erläuterungen beschrie- benen Umbesetzungen im Ältestenrat, im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen und in der Strukturkommission. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Kontierungsobjekt: Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Die FDP-Gemeinderatsfraktion teilt mit Schreiben vom 14. Oktober 2013 mit, dass mit Wir- kung vom 1. November dieses Jahres Herr Stadtrat Thomas H. Hock zum Fraktionsvorsit- zenden gewählt wurde. Stellvertretender Vorsitzender bleibt weiterhin Herr Stadtrat Tom Høyem. Durch diese Änderung sollen sich in folgenden gemeinderätlichen Gremien Änderungen bei den ordentlichen Mitgliedern ergeben: Ältestenrat: Stadtrat Thomas H. Hock anstelle von Stadträtin Rita Fromm Ausschuss für öffentliche Einrichtungen: Stadtrat Karl-Heinz Jooß anstelle von Herrn Stadtrat Thomas H. Hock Strukturkommission Stadtrat Thomas H. Hock anstelle von Stadträtin Rita Fromm Der Gemeinderat wird gebeten, den Wechseln in den genannten Gremien zuzustimmen und die Umbesetzungen zu billigen. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat der Stadt Karlsruhe billigt die in den ergänzenden Erläuterungen beschriebenen Umbesetzungen im Ältestenrat, im Ausschuss für öffentliche Einrich- tungen und in der Strukturkommission. Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 18. Oktober 2013