Nachhaltig wirkende Projekte zum Stadtjubiläum 2015

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister ANTRAG Stadträtin Bettina Lisbach (GRÜNE) Stadträtin Dr. Ute Leidig (GRÜNE) Stadträtin Dr. Dorothea Polle-Holl (GRÜNE) Stadtrat Johannes Honné (GRÜNE) GRÜNE-Gemeinderatsfraktion vom 23.07.2013 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 53. Plenarsitzung Gemeinderat 24.09.2013 2013/0024 12 öffentlich Nachhaltig wirkende Projekte zum Stadtjubiläum 1. In die Planungen zum Stadtjubiläum werden Projekte aufgenommen, die sich besonders durch Nachhaltigkeit auszeichnen. Dabei wird aus den Themenbereichen „Sozialer Zusammenhalt, Integration und Bildung“, „Umwelt, Klimaschutz und Stadtgrün“ und „Kultur“ des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) jeweils mindestens ein Projekt ausgewählt, das in 2015 umgesetzt werden soll. 2. Das Auswahlvorgehen bezieht den Gemeinderat zu jedem Zeitpunkt explizit ein: Die auszuwählenden Projekten werden bis Ende 2013 in den zuständigen Fachausschüssen diskutiert und das Diskussionsergebnis Anfang 2014 dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt. Die GRÜNE-Fraktion hat bereits mehrfach gefordert, bei der Planung des Stadtjubiläums 2015 den Fokus auf nachhaltige, langfristig wirksame Projekte zu setzen, die einen konkreten, klar erkennbaren Mehrwert für Karlsruher/-innen bringen. Wichtig sind vor allem Projekte, die eine Verbesserung der Lebensqualität in den Bereichen Soziales, Umwelt und Kultur zum Ziel haben. Ein reiner Eventcharakter des Stadtjubiläums verpufft schnell in seiner Wirkung. Daher sollten auf Dauer wirksame Leitprojekte des ISEK, insbesondere aus den Themenbereichen „Sozialer Zusammenhalt, Integration und Bildung“ und „Umwelt, Klimaschutz und Stadtgrün“ in die Planungen mit aufgenommen werden und stärker in den Vordergrund rücken. Beispielsweise sollten Projekte wie die Integration von Migrant(inn)en, die Bekämpfung der Kinderarmut oder auch die ökologische Vernetzung der Grünflächen und Inseln in der Konzeption für das Stadtjubiläum eingearbeitet werden. Sachverhalt/Begründung: Seite 2 __________________________________________________________________________________________ Im Bereich Kultur erhofft man sich zwar bereits durch die Medienausstellung „Globale 2015“ eine nachhaltige Wirkung, dennoch sollte auch hier mindestens ein weiteres Projekt, das sich nicht auf den Leuchtturm ZKM beschränkt, in 2015 realisiert werden. Z.B. könnte die Schaffung bzw. Sanierung von Räumen für Kunst und Kultur als Projekt ausgewählt werden. unterzeichnet von: Bettina Lisbach Dr. Ute Leidig Dr. Dorothea Polle-Holl Johannes Honné Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 13. September 2013

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zum Antrag GRÜNE-Gemeinderatsfraktion vom: 23.07.2013 eingegangen: 23.07.2013 Gremium: 53. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 24.09.2013 2013/0024 12 öffentlich Dez. 4 Nachhaltig wirkende Projekte zum Stadtjubiläum 2015 - Kurzfassung - Projekte aus dem Masterplan 2015 und dem nachfolgenden Stadtentwicklungskonzept ISEK 2020 sind bereits integraler Bestandteil. Karlsruhe hat sich bereits mit dem Masterplan 2015 Ziele für die Stadtentwicklung gesteckt und diese wurden mit den Veranstaltungen und Pla- nungen rund um das Jubiläumsjahr ganz bewusst verknüpft. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag als erledigt zu betrachten. Finanzielle Auswirkungen des Antrages nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK Karlsruhe 2020 - relevant nein ja Handlungsfeld: Bürgergesellschaft Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit StMa GmbH Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Projekte aus dem Masterplan 2015 und dem nachfolgenden Stadtentwicklungskonzept ISEK 2020 sind bereits integraler Bestandteil der Konzeption zum Stadtjubiläum. Karlsruhe hat sich bereits mit dem Masterplan 2015 Ziele für die Stadtentwicklung gesteckt und diese wur- den mit den Veranstaltungen und Planungen rund um das Jubiläumsjahr ganz bewusst ver- knüpft. Hervorzuheben sind hier die Baumaßnahmen im Bereich des Zoos, die Entwicklung des Kreativparks und das Konzept Stadt am Rhein, Rheinpark. Diese Projekte werden parallel zu den Planungen für die Feier zum Stadtjubiläum umgesetzt und die gemeinderätlichen Gremien sind bei jedem Entwicklungsschritt eingebunden. Dies sind insbesondere der Pla- nungsausschuss sowie die Aufsichtsräte der eingebundenen Gesellschaften. In dem vom Gemeinderat mit großer Mehrheit beschlossenen Gesamtkonzept Stadtjubiläum 2015 wurde dargestellt, dass Karlsruhe seine Chance nutzen will, mit dem Jubiläum die be- sonderen Stärken der Stadt für die Bürgerschaft erlebbar zu machen und gleichzeitig auch verstärkt nach außen zu tragen. Dies soll über aufmerksamkeitsstarke Veranstaltungen und Events erfolgen. Durch die Verknüpfung mit städtischer Beteiligungskultur soll das Fest zu einem Jubiläum von und mit der Bürgerschaft werden und so auch in Karlsruhe eine Nach- haltigkeit weit über die Veranstaltungstermine in 2015 hinaus entfalten. Das in 2012 verab- schiedete Gesamtkonzept ist ein Meilenstein in einem fünfjährigen Prozess, der bereits 2010 begonnen hat und damit gegen den Trend zu kurzfristigen Events eine nachhaltige Wirkung für Karlsruhe erzielt. Dies zeigt die Verknüpfung mit dem Masterplan 2015. Die Schaffung von neuen Veranstaltungsformaten, wie beispielsweise mit dem Wissenschaftsfestival sowie die ökologische Verträglichkeit, die in Kooperation mit der KEK erarbeitet wird, sind weitere Kennzeichen für die Nachhaltigkeit über 2015 hinaus. Über 2015 hinaus weist auch das In- tegrierte Stadtentwicklungskonzept ISEK, dessen Bausteine nun Zug um Zug umgesetzt werden. Zahlreiche Projekte des ISEK 2020 werden bereits in dessen Rahmen bis 2015 umgesetzt. Exemplarisch seien nur genannt: Kultur - KiX – Das Kulturfestival der Kinder und Jugendlichen - Kultur- und Kreativwirtschaftsbüro „K3“ von Wirtschaftsförderung und Kulturbüro - Festival- und Forschungsvorhaben in Zusammenarbeit mit der KMK Beyond 3 D - Menschen- und Grundrechte Demokratie: Platz der Grundrechte, UNESCO-Städtekoalition gegen Rassismus Umwelt - Erlebnispark Rheinaue - Karlsruhe als Zentrum für innovative Energien Soziales - Ganztagesangebote für Schulkinder - Ausbau der Tageseinrichtungen und Tagespflege für Kinder unter 3 Jahren - Rat der Religionen bzw. Runde Tische der Religionen Der Gegenstand des Antrages ist bereits erfüllt. Die Verwaltung empfiehlt daher, an dem am 26.06.2012 verabschiedeten Gesamtkonzept festzuhalten. Die Stadtmarketing Karlsruhe GmbH wird, wie dort beschlossen, regelmäßig im Gemeinderat berichten. Weiterhin wird im Aufsichtsrat Stadtmarketing regelmäßig über den Projektfortschritt der Feierlichkeiten infor- miert, die Entwicklung der ISEK 2020 Themen erfolgt in den jeweiligen gemeinderätlichen Fachgremien.